Preisverleihung best of riesling
Hering: Erfolgreiche Werbung für Riesling in Italien
Erstmals war Italien Schauplatz der Preisverleihung des weltweit größten Riesling-Wettbewerbs best of riesling. In der Deutschen Akademie Villa Massimo in Rom übergab der rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Weinbauminister Hendrik Hering den Siegern der einzelnen Wettbewerbskategorien zusammen mit der Deutschen Weinkönigin Sonja Christ die begehrten Preise. „Die Riesling-Traube ist die ungekrönte Königin unter den Weißweinreben“, betonte Hering bei der Preisverleihung.
Im Rahmen der Veranstaltung fand ein Fachseminar zur Stilistik des Rieslings mit Professor Ulrich Fischer und Steffen Maus statt, das aus ganz Italien mehr als 120 Weinexperten, Sommeliers, Weinhändler und Weinjournalisten anlockte. Das überwältigende Interesse der italienischen Weinliebhaber belegt eine zunehmende Wertschätzung des Rieslings in Italien. „Mit steigender Nachfrage wächst die Zahl der Rieslingliebhaber, die den Riesling als einen der faszinierendsten und facettenreichsten Weine der Welt schätzen“, unterstrich Minister Hering aus.
Die Siegerweine des weltweit größten offiziellen Rieslingwettbewerbs best of riesling wurden von Weinexperten aus aller Welt in einer Blindverkostung ermittelt. Rund 1.900 Weine aus zehn Ländern und vier Kontinenten waren 2010 im Hambacher Schloss (Neustadt / Weinstraße) am Start, wo der Wettbewerb im Juli 2010 in ehrwürdigem Ambiente stattfand. Bei dem alle zwei Jahre ausgeschriebenen Wettbewerb werden die Weine in drei Stufen verkostet.
„Wenn best of riesling auf der Medaille steht, so müssen wir wirklich sicherstellen, dass sich wirklich nur die besten Rieslinge im Finale durchsetzen“, erläuterte hierzu Professor Fischer, der auch die Verkostung geleitet hatte.
Auf 21.000 Hektar wird in Deutschland mehr als 60 Prozent des weltweit angebauten Rieslings erzeugt, wobei der Hauptteil aus den rheinland-pfälzischen Anbaugebieten Mosel, Nahe, Mittelrhein, Rheinhessen und Pfalz stammen.
Die Präsentation der Rieslingweine zog über 150 eingeladene Gäste in die Villa Massimo.
Die ausgezeichneten Weingüter:
· Weingut Heilmann, Alzenau, Franken
· Weingut Jakob Jung, Eltville-Erbach, Rheingau
· Weingut Heinrich Baison, Hochheim, Rheingau
· Weingut Schenk-Siebert, Grünstadt-Sausenheim, Pfalz
· Weingut Dr. Corvers-Kauter, Oestrich-Winkel, Rheingau
· Weingut Stephan Fischer, Zell, Mosel
· Weingut Hermann-Josef Schwaab, Erden, Mosel
· Weingut Philipp Kuhn, Laumersheim, Pfalz
· Weingut Langenwalter, Weisenheim am Sand, Pfalz
· Weingut Wilker Pleisweiler-Oberhofen, Pfalz
· Weingut Kees-Kieren, Graach, Mosel

„Rheinpfalz“-Artikel „Zeitplan für Ortsumgehung steht“
Schweitzer: Unzutreffende Baldauf-Aussagen stiften Verwirrung
„Mit höchster Verwunderung und Kopfschütteln“ hat Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer auf die Aussagen des CDU-Landtagsabgeordneten Christian Baldauf und von Bürgermeister Manfred Gräf (CDU, Bobenheim-Roxheim) über die Verkehrsplanungen im Raum Frankenthal in der „Rheinpfalz“ vom 3.9.2010 reagiert. „Die teilweise absolut unzutreffenden Aussagen über ein Gespräch in unserem Ministerium zu Zeitabläufen und angeblichen Finanzierungszusagen zu den Ortumgehungen Bobenheim-Roxheim und Hessheim können nicht unwidersprochen bleiben und stiften bei den betroffenen Bürgern lediglich Verwirrung“, kritisierte Schweitzer.
- In den Haushalt 2012 kann erst Geld eingestellt werden, wenn das Planfeststellungsverfahren begonnen wurde und Aussicht auf Erlangung des Baurechtes besteht. Diese Bedingungen wurden den Gesprächspartner ausdrücklich genannt.
- Auch die Aussage, dass vor der Wahl Baurecht erlangt wird, ist nicht nachvollziehbar, da erst Mitte 2011 Ergebnisse vorliegen und eine Einigung danach mit der Gemeinde erzielt werden muss. Erst danach kann ein Planfeststellungsverfahren in Gang gebracht werden. Die Landtagswahlen sind aber bereits am 27. März 2011.
- Es wird nicht auf Wunsch des Ortschefs von Norden her gebaut werden. Dies wird erst festgelegt, wenn die Ausschreibung gemacht und der Auftrag vom Landesbetrieb Mobilität vergeben wird. Zugesagt wurde lediglich, auf Wünsche einzugehen, so weit dies möglich ist.
 - Zu den Umgehungen Heßheim und Lambsheim wurde lediglich ein Gespräch mit MdL Baldauf verabredet. Die Behauptung, dass fünf Millionen Euro im Haushalt 2011 für Heßheim bereitgestellt werden, ist unzutreffend.

Regionalentwicklung
Schweitzer: „food-hotel“ ist innovatives Projekt
Europas erstes Supermarkt-Themenhotel „food-hotel Neuwied“ ist nach Überzeugung von Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer ein innovatives und zugleich ungewöhnliches Projekt. „Als ich von der Idee gehört habe, war ich positiv überrascht. Ich bin sicher, es schafft neue Arbeitsplätze und stärkt die Region Neuwied“, sagt Schweitzer bei der Eröffnung des außergewöhnlichen Hotelprojektes, das mit rund 2,7 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionalentwicklung über das Programm „Wachstum durch Innovation“ gefördert wird.
Träger des Projektes ist die Bundesfachschule des Lebensmittelhandels. Ziel ist es, Übernachtungsmöglichkeiten für Schulungsteilnehmer zur Verfügung zu stellen, die zur Weiterbildung nach Neuwied kommen. Das Vier-Sterne-Hotel steht jedoch auch der Allgemeinheit offen.
Die Ausstattung des Hotels orientiert sich an Supermärkten. So ist unter anderem die Rezeption dem Kassenbereich eines Lebensmittelmarktes nachempfunden und Einkaufswagen sind zu Sitzmöbel umfunktioniert.

Landkreis Trier-Saarburg
Hering: 266.000,— Euro für Ausbau K1
zwischen K2 und K4 bei Herresthal
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Trier-Saarburg für den Ausbau der K1 zwischen der K2 und der K4 bei Herresthal einen Zuschuss in Höhe von rund 266.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Der Ausbau der K1 erfolgt auf einer Länge von rund zwei Kilometern in frostsicherer Bauweise. Die Maßnahme beginnt im Anschluss an die Einmündung zur K2 und endet vor der Unterführung der A64 bei Herresthal. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.
Der Landkreis Trier-Saarburg profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils zehn Prozent für den Ausbau von besonders sanierungsbedürftigen Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Zukunftskongress Steillagenweinbau
Hering lehnt Aufhebung des Anbaustopps entschieden ab
Der rheinland-pfälzische Weinbauminister Hendrik Hering hat sich auf dem 3. Zukunftskongress Steillagenweinbau in Bernkastel-Kues entschieden gegen die von der EU beschlossene Aufhebung des Anbaustopps ausgesprochen. „Der Weinbau würde nicht mehr in den Regionen mit dem besten Terroir, sondern in den Regionen mit den niedrigsten Produktionskosten stattfinden“, befürchtet der Minister. Im Rahmen der Reform der EU-Weinmarktorganisation war beschlossen worden, dass das Pflanzrechtesystem für Reben EU-weit nur noch bis zum 31. Dezember 2015 bestehen soll und danach nur noch bis zum 31. Dezember 2018 national verlängert werden kann. Danach könnten überall in Deutschland Rebsortenweine erzeugt werden.
„Der Preisdruck hätte verheerende Wirkungen für den Steillagenweinbau in ganz Europa, denn von Endverbraucherpreisen in Höhe von 2,49 Euro pro Flasche kann kein Winzer leben, schon gar nicht an der Mosel“, sagte der Minister. „Deshalb werden wir uns auf dem 2. Mainzer Weingipfel Mitte September vehement dafür einsetzen, dass die Regelungen für den Anbau von Reben nicht isoliert, sondern im Kontext mit einer europaweiten Qualitätspolitik diskutiert werden“, kündigte Hering an. Hier setze er auch auf die Unterstützung der Bundesregierung.
Gerade an der Mosel werde die Bedeutung der Steillagen für die Wein- und Tourismuswirtschaft besonders deutlich, unterstrich der Minister. Die Tourismuszahlen belegten Jahr für Jahr, dass die Mosel die attraktivste Tourismusregion des Landes sei. „Allein 2009 kamen knapp zwei Millionen Gäste hierher, es wurden über sechs Millionen Übernachtungen gebucht. Mit Fug und Recht können wir behaupten, dass die meisten Touristen wegen der vom Steillagenweinbau geprägten Kulturlandschaft die Region besuchen“, so der Minister.
Deshalb unterstütze sein Ministerium die Weinwirtschaft mit einem Bündel von Maßnahmen. Zu den Instrumenten zählten der Ausbau der Infrastruktur für Aus- und Weiterbildung sowie Beratung der Winzer, die Bodenordnung zur Verbesserung der agrarstrukturellen Bedingungen oder die Fortentwicklung der Kennzeichnungsregelungen für Steillagenweine. Hinzu kämen direkte finanzielle Hilfen in Form von Flächenprämien für Steil- und Steilstlagen, Zuschüsse für Junglandwirte oder die Förderung von Investitionen bei Erzeugern und Vermarktern.
Flankiert werde das Paket durch Marketingmaßnahmen im In- und Ausland. „Wertschöpfung entsteht durch Wertschätzung. Wir müssen den Menschen erklären, was unsere Weine so einzigartig macht. Wir müssen die Kunden für die Weine der Steillagen begeistern. Wir müssen ihnen die Mineralität und das Besondere des Terroirs schmackhaft machen. Denn erst wenn die Kunden Qualitätsunterschiede erkennen und den Wert der Steillagenweine schätzen, sind sie bereit, die Mehrarbeit auch zu honorieren“, betonte Hering.

Tourismus
Hering: Positive Halbjahreszahlen
bestätigen die Tourismusstrategie 2015
Erfreut über die heute veröffentlichte positive Halbjahresbilanz im rheinland-pfälzischen Tourismus zeigte sich Wirtschaftsminister Hendrik Hering. Nach Mitteilung des Statistischen Landesamtes verbuchte die rheinland-pfälzische Tourismusbranche im ersten Halbjahr 2010 trotz des kalten Winters und der niedrigen Frühjahrstemperaturen ein positives Ergebnis. In den ersten sechs Monaten des Jahres kamen 3,38 Millionen Übernachtungsgäste nach Rheinland-Pfalz, 1,7 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Auch die Zahl der Übernachtungen lag mit 9,05 Millionen über dem Vorjahreswert (plus 1,2 Prozent). Damit wurde sowohl bei den Gästeankünften als auch bei den Übernachtungen das zweitbeste Ergebnis der vergangenen zehn Jahre erreicht. Für positive Impulse sorgten insbesondere die Gäste aus dem Ausland. „Dies zeigt, dass die Tourismusstrategie 2015 des Landes die richtigen Weichen gestellt hat“, sagte Hering. Mit der Strategie wurde zum einen die Konzentration auf die wesentlichen touristischen Themen Wein, Wandern, Radtourismus, Gesundheitstourismus sowie Kultur als Basisthema für die kommenden Jahre festgeschrieben.
„Die Marktchancen für unser Land sind in diesen Feldern besonders hoch und für unsere Hauptzielgruppen besonders relevant“, erläuterte der Minister. „Mit der konsequenten Vermarktung der Schwerpunktthemen möchten wir die Wertschöpfung im Tourismus weiter steigern. Dass wir auf dem richtigen Weg sind, hat sich bereits bei den Prädikatswanderwegen gezeigt. Der Qualitätsanspruch, den wir dort verwirklicht haben, hat sich ausgezahlt.“
Es komme nun darauf an, so Hering weiter, gezielt die Themen und die Märkte zu bearbeiten, bei denen das Land und die Regionen besondere Stärken haben, die umfassende Qualität der Angebote sicherzustellen und gemeinsam in eine Richtung zu steuern. „Die Tourismusstrategie 2015 hat sich dabei bisher als ausgezeichnete Grundlage erwiesen. Die klare thematische Ausrichtung der Strategie gibt Unternehmen und Institutionen eine verlässliche Planungsgrundlage für die kommenden Jahre.“

Verkehr
Schweitzer: Für mehr Sicherheit im Straßenverkehr
Mit einer Verkehrssicherheitsaktion im Rahmen des heutigen „Erlebnistages Deutsche Weinstraße“ hat Staatssekretär Alexander Schweitzer die Bürger zum Mitmachen eingeladen. Das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium veranstaltet in Zusammenarbeit mit der Landesverkehrswacht (LVW) die Aktion.„Sicherheit im Straßenverkehr geht alle etwas an“, unterstrich Schweitzer. „Wir alle wollen flexibel, pünktlich und sicher am Ziel ankommen. Da die meisten Verkehrsunfälle durch menschliches Fehlverhalten verursacht werden, stehen Kompetenzen wie zum Beispiel die Reaktionsfähigkeit, die Risikoeinschätzung oder auch die Sehkraft im Mittelpunkt der Aktionen. 
„Die Verkehrssicherheit ist eine zentrale Daueraufgabe von staatlichen Stellen und allen gesellschaftlichen Gruppen“, so Schweitzer. In Rheinland-Pfalz haben sich im Jahr 2003 die zuständigen Ministerien (Verkehrs-, Innen- und Bildungsressort) unter anderen mit den Organisationen von Landesverkehrswacht, ADAC, ACE, TÜV Rheinland Group, Unfallkasse, Fahrlehrerverband, Universität Kaiserslautern, Polizei zum Forum Verkehrssicherheit (www.verkehrssicherheit-rlp.de) zusammengeschlossen. Sie entwickeln gemeinsam spezielle Programme und Veranstaltungen, beispielsweise für Kinder, junge Fahrerinnen und Fahrer und Senioren.
„Die Landesregierung setzt beim Thema Verkehrssicherheit einen besonderen Schwerpunkt“, betonte der Staatssekretär. Nach wie vor sind es die jungen Fahrer, die Gruppe der 18- bis 24-Jährigen, die anteilig viel zu hohe Unfallzahlen aufweist. „Deshalb fördert das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium Sicherheitstrainings für junge Fahranfängerinnen und Fahranfänger mit 30,- Euro pro Teilnehmer.“ Das Forum Verkehrssicherheit bietet zum Beispiel diverse Aktivitäten für durch den Straßenverkehr besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen an. In Kooperation mit dem Verkehrsministerium gibt es beispielsweise für die jüngsten Verkehrsteilnehmer Aktionen in Kindergärten, wie z.B. Verkehrspuppenbühnen und Vorstellungen von Clowns und Verkehrszauberern. In den Schulen werden beispielsweise Fahrradkurse und Verkehrssicherheitswettbewerbe für Schüler angeboten, für die Älteren gibt es Kurse zum Erwerb der Mofa-Prüfbescheinigung.
Als ein weiteres Beispiel für die Verkehrssicherheitsarbeit im Land gilt die im Jahre 2008 initiierte Aktion „Runter vom Gas!“ des Deutschen Verkehrssicherheitsrates. Das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium hat sich dieser Kampagne angeschlossen und ist hier mit eigenen Aktionen tätig. Hierzu gehört zum Beispiel die Aufstellung von Plakaten mit den „Runter vom Gas!“- Motiven an Unfallhäufungsstellen.

Auszeichnung Verdienstmedaille
Schweitzer ehrt Egon Schuster für ehrenamtliches Engagement
Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer hat Egon Schuster (Mutterstadt) die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. „Egon Schuster hat sich über Jahrzehnte ehrenamtlich engagiert und sich in den Dienst des Sports gestellt“, lobte Schweitzer das Engagement des Pfälzers bei einer Feierstunde in Mutterstadt.
Egon Schuster war zwei Jahrzehnte lang 1. Vorsitzender des Landesverbandes Motorbootsport Rheinland-Pfalz und über zehn Jahre Landesbeauftragter des Deutschen Motoryachtverbandes im Bereich Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Über viele Jahre gehörte Egon Schuster in verschiedenen Funktionen dem Vorstand des 1. Motorbootclubs Speyer an. Ganz besonderes Engagement widmete er der Jugendarbeit im Motorbootsport.
Für sein Engagement für die Gemeinschaft erhielt Egon Schuster bereits im Jahr 2000 die Ehrennadel des Landes.

Straßenbau: B48 Bayerfeld-Steckweiler
Schweitzer: Ortschaft wird vom Verkehr entlastet
Die B48 bildet die Hauptverkehrsachse im Alsenztal mit entsprechend hoher verkehrlicher Bedeutung. „Ein Ausbau war daher unter Berücksichtigung der verschiedenen Nutzungsansprüche, der Anforderungen an die Verkehrssicherheit und wegen des altersbedingt schlechten Zustandes der Fahrbahn und der Gehwege dringend geboten“, fasste Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute bei der Verkehrsfreigabe der neuen Strecke zusammen. Im Bereich der Ortsdurchfahrt Bayerfeld-Steckweiler hat die B48 eine Verkehrsbelastung von rund 3.600 Fahrzeugen am Tag, davon 200 Schwerlastverkehr.
Die Gesamtkosten für den Ausbau der Ortsdurchfahrt in Bayerfeld-Steckweiler belaufen sich auf rund 2,63 Millionen Euro. Davon trägt der Bund 2,17 Millionen Euro.
Auf 660 Metern in Bayerfeld und 520 Metern in Steckweiler wurden die Straße und die Gehwege erneuert, dabei wurde die Fahrbahnbreite zurück gebaut und so Platz für auf beiden Seiten durchlaufende Gehwege geschaffen. In Kombination mit modernen Bushaltestellen, Fahrbahneinengungen am Ortseingang von Bayerfeld und Bepflanzungen erlauben diese den motorisierten und nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmern eine sichere Nutzung der Straße in Bayerfeld-Steckweiler. Im Zuge der Maßnahme wurde auch die Brücke über die Alsenz und den Mühlengraben abgerissen und neu errichtet. Durch einen neuen Querschnitt konnte ein kombinierter Rad- und Gehweg mit über das Bauwerk geführt werden. „Dies ist eine deutliche Verbesserung der Verkehrssicherheit für die Fußgänger im Ort und die Fahrradfahrer auf dem Alsenztalradweg“, so Schweitzer.
Er teilte mit, dass trotz der angespannten Lage der öffentlichen Haushalte die Landesregierung das finanzielle Volumen für den Landesstraßenbau in den vergangenen Jahren auf hohem Niveau gehalten habe. „In der Legislaturperiode bis 2011 werden wir rund 500 Millionen Euro in die Erhaltung, den Um-, Aus- sowie den Neubau unserer Landesstraßen investieren. Jährlich werden so rund 95 Millionen Euro für Bauinvestitionen eingesetzt, um den Zustand des Landesstraßennetzes zu sichern und weiter zu verbessern.“

Straßenbau
Schweitzer: Rund 260.000,— Euro für neuen Kreisel in Kaiserslautern
„Attraktive Wirtschaftsstandorte brauchen vor allem eine gute Verkehrsinfrastruktur. Deshalb ist Verkehrspolitik auch immer ein gutes Stück Wirtschaftspolitik.“ Dies betonte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute in Kaiserslautern bei der Verkehrsfreigabe des neuen Kreisels an der Kreuzung Ludwigshafener Straße / Daenner Kaserne-Army Depot-Auestraße. Davon profitiere auch die Stadt Kaiserslautern mit Maßnahmen wie diesem Kreisel, aber auch mit dem Neubau der Berliner Brücke, für die das Land im vergangenen Jahr eine Zuwendung von bis zu 4,9 Millionen Euro bewilligt hat. Die Kosten für den neuen Kreisverkehrsplatz liegen bei rund 465.000,— Euro, das Land hat für das Vorhaben Fördermittel in Höhe von rund 260.000,— Euro bewilligt, teilte der Staatssekretär mit.
Für den neuen Kreisel wurde ein recht großer Durchmesser von 40 Metern gewählt - wegen des LKW-Verkehrs ist das aber auch erforderlich und gerechtfertigt, zudem wird sich die Verkehrssicherheit in dem Knotenpunktbereich erheblich verbessern.
„Trotz der angespannten Lage der öffentlichen Haushalte, hat die Landesregierung das finanzielle Volumen für den Landestraßenbau in den vergangenen Jahren stetig gesteigert“, unterstrich Schweitzer. Rund 100 Millionen Euro jährlich stehen für den Landesstraßenbau zur Verfügung. Schwerpunkt dabei ist die Erhaltung. Jährlich werden mindestens 74 Millionen Euro eingesetzt, um den Zustand des Landesstraßennetzes zu sichern und weiter zu verbessern. Hinzu kommt in 2009 / 2010 ein Sonderprogramm zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und zum Bau von Radwegen. Rund 12 Millionen Euro sind in diesem Jahr für Neubauvorhaben eingeplant, so Schweitzer weiter. „Ebenso werden wir die Fördermittel für kommunale Straßen mit rund 60 Millionen Euro auf einem hohen Niveau halten.“
Im Jahre 2006 wurde an der A6 der Park+Ride-Parkplatz „Schweinsdell“ angelegt und die neue Autobahnanschlussstelle „Kaiserslautern-Ost“ eröffnet. Die Straße zwischen der A6 und der B37, die Ludwigshafener Straße, wurde in diesem Zusammenhang für den allgemeinen Verkehr nutzbar und übernimmt seither eine wichtige Funktion für die Anbindung der Stadt an die Autobahn.

Straßenbau
Hering: Mit dem Bau der zweiten Lahnbrücke
in Dausenau wird begonnen
Der Bau der zweiten Lahnbrücke im Zuge der B260 in Dausenau soll an diesem Montag begonnen werden. Dies teilte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Die zweite Lahnbrücke ist ein Teil der künftigen Ortsumgehung Dausenau im Verlauf der B260. Die Gesamtmaßnahme umfasst den Bau zweier Lahnbrücken und rund einen Kilometer freie Strecke.
„Mit der Fertigstellung der Gesamtmaßnahme wird die Gemeinde Dausenau vom derzeitigen Durchgangsverkehr der B 260 von über 9.000 Fahrzeugen pro Tag spürbar entlastet“, so der Minister. Mit Blick auf das wachsende Verkehrsaufkommen mit den damit verbundenen hohen Belastungen durch Lärm und Abgase sei der Bau der Ortsumgehung Dausenau dringend erforderlich.
Der Neubau der ersten Lahnbrücke wurde bereits im vergangenen Jahr für den Verkehr freigegeben. Die Brücke ist so konzipiert, dass die Linienführung, die Querschnittsgestaltung und die Anbindung an die B260 bereits der Grundkonzeption der geplanten Ortsumgehung Dausenau entsprechen. Hergestellt wurden zwischenzeitlich auch der rund einen Kilometer lange Straßenabschnitt zwischen den beiden Lahnbrücken sowie der Retentionsraum als Ausgleich für die Umgehungsstraße.
Die jetzt zum Bau anstehende zweite Lahnbrücke hat eine Gesamtlänge von rund 148 Metern und eine Breite von gut zwölf Metern. Das Bauwerk wird aus Spannbeton hergestellt und auf einem Pfeiler in der Lahn sowie auf drei Pfeilern im Vorland gegründet. Über die Brücke werden zwei Fahrstreifen sowie ein Gehweg geführt.
Insgesamt wird für den Bau der zweiten Lahnbrücke eine Bauzeit von zirka zwei Jahren veranschlagt, teilte Hering mit.
Die Baukosten der zweiten Lahnbrücke belaufen sich auf rund 3,35 Millionen Euro, die aus dem Konjunkturpaket II des Bundes finanziert werden. Der Minister dankte dem Bund für die Bereitstellung der notwendigen Finanzmittel. „Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sind auch immer Investitionen in die wirtschaftliche Entwicklung der Region und in die Lebensqualität der Menschen.“

Verkehr
Hering: Knapp 400.000,— Euro für Bahnhaltepunkt Bellheim
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Kreisverwaltung Germersheim für die Bahnhofsumfeldgestaltung an den Bahnhaltepunkten „Am Bahnhof“ und „Am Mühlbuckel“ in der Ortsgemeinde Bellheim eine Zuwendung von bis zu 399.500,— Euro zugesagt.
Die geplante Neugestaltung der Bahnhofsumfelder steht in engem Zusammenhang mit der Verlängerung der Stadtbahn Karlsruhe-Wörth im Abschnitt Wörth-Germersheim durch die Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH (AVG). Im Rahmen der Stadtbahnverlängerung durch die AVG wird der bestehende Bahnhof in Bellheim an das Stadtbahnsystem angepasst und ein neuer Bahnhaltepunkt „Am Mühlbuckel“ eingerichtet. Ergänzend hierzu plant die Ortsgemeinde Bellheim die Bahnhofsumfeldgestaltung an den beiden Haltepunkten.
Die Kosten für diese Maßnahmen sind insgesamt mit rund 663.000,— Euro veranschlagt. Das Land übernimmt mit bis zu 399.500 Euro einen Großteil der Kosten.
Am Haltepunkt „Am Bahnhof“ ist insbesondere eine Erweiterung der vorhandenen Park+Ride-Anlage und Bike+Ride-Anlage geplant. Des Weiteren sind der Bau einer Buswendeschleife sowie die Verlegung der Bushaltestelle von der Hauptstraße in die Bahnhofstraße vorgesehen. Dadurch wird künftig nicht nur der Fußweg für die Umsteiger vom Bus auf die Bahn verkürzt, sondern auch das Queren der Hauptstraße durch die Fahrgäste hinfällig. Am neuen Bahnhaltepunkt „Am Mühlbuckel“ ist der Bau einer Park+Ride-Anlage sowie einer Bike+Ride-Anlage geplant.

Landkreis Mayen-Koblenz
Hering: Rund 416.000,— Euro für Ausbau der K76 in Nörtershausen
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Mayen-Koblenz für den Ausbau der K76 in der Ortsdurchfahrt Nörtershausen einen Zuschuss in Höhe von rund 416.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Die Fahrbahn der K76 wird auf einer Länge von rund 680 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Die Maßnahme beginnt am Kreisverkehrsplatz in Nörtershausen und endet vor der Einmündung zur L207. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.

Straßenbau
Schweitzer: Ausbau L398 bei Dannenfels ist abgeschlossen
Der rheinland-pfälzische Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer hat den Abschnitt der Landesstraße L398 zwischen Dannenfels und der Dannenfelser Mühle, der jetzt mit Rad- und Gehweg ausgebaut wurde, für den Verkehr freigegeben. „Die Gesamtkosten für den Ausbau belaufen sich auf rund eine Million Euro“, teilte Schweitzer mit.
Von Dannenfels bis zur Dannenfelser Mühle wurde auf rund 1,2 Kilometern die Straße auf sechs Meter verbreitert und im so genannten Hocheinbau ertüchtigt. Das heißt, die bestehende Fahrbahn wurde erhalten und mit einem Asphaltpaket verstärkt. „Damit ist die L398 fit für die kommenden Belastungen.“
Neben der Straße wurde parallel ein 1,5 Kilometer langer Rad- und Gehweg angelegt, der in Verknüpfung mit dem bereits vorhandenen Wirtschaftswegenetz die Verbindung nach Kirchheimbolanden schließt. „Profitieren wird davon auch der Radtourismus, der in vielen Regionen wie auch hier im Donnersbergkreis eine wichtige Rolle spielt“, so Schweitzer weiter. Hier wird sogar ein Elektrofahrrad-Verleih angeboten.
Die Schwerpunkte der rheinland-pfälzischen Verkehrspolitik liegen auf der Erhaltung des Straßennetzes, der Verbesserung der Verkehrssicherheit und auch auf dem Ausbau des Radwegenetzes, führte der Staatssekretär aus. Trotz der angespannten Lage der öffentlichen Haushalte habe die Landesregierung das finanzielle Volumen für den Landestraßenbau in den vergangenen Jahren „auf hohem Niveau gehalten“.
In der Legislaturperiode bis 2011 werden rund 500 Millionen Euro in die Erhaltung, den Um-, Aus- sowie den Neubau unserer Landesstraßen investiert. Dazu zählen auch die Maßnahmen zur Erhaltung der Brücken, der Bau von Radwegen sowie die Beseitigung von unfallauffälligen Knoten und von unfallträchtigen Streckenabschnitten. Der Fokus liegt dabei auf der Erhaltung. Jährlich werden so rund 95 Millionen Euro für Bauinvestitionen eingesetzt, um den Zustand des Landesstraßennetzes zu sichern und weiter zu verbessern.

Landwirtschaft und Gewässerschutz
Englert: Betriebe setzen auf gewässerschonenden Anbau
In einem landesweiten Modellprojekt wollen 17 landwirtschaftliche Betriebe gewässerschonende Anbaustrategien für den Marktfrucht- und Futterbau testen und verbessern. „In diesem Projekt werden über die rechtlichen Vorgaben hinausgehende, ergänzende Maßnahmen zum Gewässerschutz in gefährdeten Bereichen in ausgewählten Leitbetrieben entwickelt und geprüft“, sagte Landwirtschaftsstaatssekretär Siegfried Englert bei der Vorstellung eines Leitbetriebes in Wachenheim. Neben einer verbesserten Wasserqualität sei auch der betriebliche Erfolg entscheidend.
Das Projekt dient der Umsetzung der EU-Wasser-Rahmenrichtlinie, die auf die Verringerung von Nährstoffeinträgen über Auswaschung und Bodenerosion in die Gewässer angelegt ist. Die Nährstoffeinträge stammen teilweise aus natürlichen Quellen, aber im Großteil auch aus Landwirtschaft, Besiedelung, Verkehr und Industrie. „Die in den Leitbetrieben gewonnenen Erkenntnisse sollen über die gezielte Beratung in den grundwassergefährdeten Regionen den Landwirten durch Felderbegehung und Fachvorträge vermittelt werden“, erläuterte Englert. Messbare Erfolge im Grundwasser werden sich nach seinen Worten erst mittel- und langfristig einstellen.
„Um Einträge zu minimieren und die EU-Ziele zu erreichen, muss das Bewusstsein für Gewässerschutz geschärft und die Einhaltung der Vorgaben beispielsweise bei Düngeverordnung oder Umgang mit Gülle gegeben sein“, unterstrich Englert. Die Landwirtschaft müsse ihre Produktionsverfahren transparent gestalten, dann könne sie mit Fug und Recht darauf verweisen, dass sie ihrer Verantwortung gerecht werde.

„HonigLand Rheinland-Pfalz“ /
Wanderausstellung in Herxheim
Hering: „Imker/-in gesucht!“
Die Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ ist vom 26.8. - 3.9.2010 während der Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten der Verbandsgemeinde Herxheim, Obere Hauptstraße 2, 76863 Herxheim zu sehen. Das rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerium hat die Initiative gestartet, um Nachwuchs für die Imkerei zu gewinnen.
Die Kampagne besteht aus der Wanderausstellung in öffentlich zugänglichen Gebäuden, einem Faltblatt und der Internetseite www.honigland.rlp.de mit Informationen zur Bienenhaltung. Die inhaltliche Federführung liegt beim Fachzentrum für Bienen und Imkerei (FBI) des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Westerwald-Osteifel.
„Neue Imkerinnen und Imker braucht das Land. Wir wollen Frauen und Männer, junge und jung gebliebene Menschen in allen Landesteilen ansprechen und für die interessante und sinnvolle Arbeit mit Bienen begeistern.“ Mit diesen Worten begründet Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die von seinem Haus finanzierte neue Kampagne und verweist auf die große Bedeutung der kleinen Nutztiere für Natur und Landwirtschaft: Während der reine Marktwert des in Rheinland-Pfalz erzeugten Honigs auf rund 11 Millionen Euro pro Jahr beziffert wird, beträgt der volkswirtschaftliche Zusatznutzen je nach Schätzung das 5- bis 15-Fache. Insbesondere für den Obstbau oder für Raps ist die Bestäubungsleistung der Bienen von hoher Bedeutung. Da die meisten Imker jedoch schon der älteren Generation angehören, fehlt in einigen Regionen des Landes der Nachwuchs. Die Kampagne „HonigLand Rheinland-Pfalz“ soll neugierig machen und den Kontakt zu Imkerverbänden und -vereinen herstellen. Dort gibt es Informationen aus erster Hand, viele Imkervereine bieten Schnupperkurse und Patenschaften an. Auf der Internetseite sind zudem Bezugsquellen für erstklassigen Bienenhonig aus heimischen Regionen aufgeführt.
Auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der Minister im Januar die Initiative angekündigt und ist damit auf enormes Interesse und große Resonanz gestoßen: „95 Institutionen aus ganz Rheinland-Pfalz haben sich um die Ausstellung beworben“, stellte Hering fest. Er bedankte sich für das Engagement der Gastgeber und des Fachzentrums in Mayen. Um möglichst alle Anfragen zeitnah zu bedienen, hat das Zentrum eine zweite Ausstellung zusammengestellt.
Infos zur Kampagne unter http://www.honigland.rlp.de.

Jahreshauptversammlung Zuckerrübenanbauer
Englert: Zuckerrübenanbau bleibt wichtiger Faktor in Landwirtschaft
Der Zuckerrübenanbau bleibt für viele Betriebe in den Ackerbauregionen von Rheinland-Pfalz eine unverzichtbare Kultur. „Die Zuckerwirtschaft - die landwirtschaftlichen Betriebe ebenso wie die vor- und nachgelagerten Unternehmen mit ihren Arbeitsplätzen - bleiben ein wichtiger Faktor für eine wettbewerbsfähige Landwirtschaft in lebendigen ländlichen Räumen“, sagte Landwirtschaftsstaatssekretär Siegfried Englert bei der Jahreshauptversammlung des Verbandes der Hessisch-Pfälzischen Zuckerrübenanbauer.
„Auch für die EU-Agrarpolitik ab der Förderperiode 2014 gilt, dass für wichtige Agrarmärkte ein Sicherheitsnetz zu erhalten ist“, unterstrich Englert. Dies gelte auch für den Zuckermarkt. Die Branche habe in den vergangenen Jahren mit der Einschränkung des Zuckerrübenanbaus und der Schließung vieler Zuckerfabriken tiefe Einschnitte akzeptiert. „Jetzt müssen diese veränderten Rahmenbedingungen erst einmal Bestand haben und dürfen nicht in einer Art Salamitaktik - etwa durch Zugeständnisse gegenüber Handelspartnern der EU - Stück für Stück weiter zum Nachtteil der europäischen Zuckerwirtschaft verändert werden“, so der Staatssekretär.
Englert verwies allerdings auch darauf, dass es die Zuckerwirtschaft ein großes Stück selbst in der Hand hat, die Weichen für die Zukunft mit entsprechenden Investitionen, Bildungs- und Beratungsangeboten richtig zu stellen. Ein Beispiel hierfür sei das „Zukunftsprojekt Zuckerrübe“, das von der staatlichen Beratung zusammen mit dem Berufsstand auf den Weg gebracht worden sei. Damit könnten Forschungs- und Versuchsvorhaben vorangebracht und Anbautechniken verbessert werden, betonte Englert.

Landkreis Bernkastel-Wittlich
Hering: Rund 790.000,— Euro für Ausbau K1 und K96 in Heinzerath
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Bernkastel-Wittlich für den Ausbau der K1 und K96 in der Ortsdurchfahrt Heinzerath einen Zuschuss in Höhe von rund 790.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, so der Minister.
Die Fahrbahnen der K1 und K96 werden innerorts auf einer Länge von rund 850 Metern frostsicher ausgebaut. Gleichzeitig wird der Einmündungsbereich der beiden Kreisstraßen neu strukturiert.
Im gesamten Ortsbereich werden Gehwege in einer Breite von 1,25 Metern durch die Ortsgemeinde hergestellt. Im weiteren Verlauf wird die außerörtliche freie Strecke der K1 bis zur Einmündung in die L157 auf einer Länge von rund 1,4 Kilometern ausgebaut.

Landkreis Cochem-Zell
Hering: 300.000,— Euro für Ausbau K25 zwischen L107 und Wirfus
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Cochem-Zell für den Ausbau der K25 zwischen der L107 und Wirfus einen Zuschuss in Höhe von knapp 300.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Die Fahrbahn wird auf einer Länge von rund 800 Metern und in einer einheitlichen Breite von 5,50 Metern frostsicher ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.
Der Landkreis Cochem-Zell profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils zehn Prozent für den Ausbau von besonders sanierungsbedürftigen Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Straßenbau
Hering: Wieder freie Fahrt zwischen Großkarlbach und Gerolsheim
Der Ausbau der L520 zwischen Großkarlbach und Gerolsheim einschließlich eines Rad- und Gehweges ist nach einer Bauzeit von gut elf Monaten fertig gestellt. „Die Vollsperrung ist aufgehoben, der Verkehr kann wieder fließen“, teilte der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme belaufen sich auf rund zwei Millionen Euro, die das Land getragen hat. „Mit dem Ausbau der L520 im hier angesprochenen Abschnitt leistet das Land einen wichtigen Beitrag für mehr Verkehrssicherheit und ermöglicht den Menschen der Region eine bessere Mobilität.“
Wegen erheblicher Fahrbahnschäden und Verformungen der Fahrbahndecke wurde die L520 dort auf einer Länge von rund 2,3 Kilometern grundlegend ausgebaut. Die Fahrbahn wurde dabei durchgehend auf sechs Meter verbreitert. Gleichzeitig sind ein Rad- und Gehweg neu angelegt und die Ortsdurchfahrt Gerolsheim mit einer neuen Fahrbahndecke auf einer Länge von rund 700 Metern versehen worden. Darüber hinaus wurden an den Ortseingängen von Großkarlbach und Gerolsheim Fahrbahnteiler eingebaut. „Damit wird eine Geschwindigkeitsreduzierung erreicht. Zugleich dienen sie als Querungshilfe für Fußgänger und Radfahrer“, so Hering.
Im Zuge der Baumaßnahme erfolgte zudem eine Entschärfung der engen Kurve an der Zufahrt zur Winzergenossenschaft „Palmberg“. Mit der Herstellung einer Abbiegespur wird die Zufahrt zur Winzergenossenschaft wesentlich sicherer gestaltet.
Der Minister dankte den Anwohnern und Verkehrsteilnehmern für das Verständnis, das sie für die Beeinträchtigungen und die Verkehrsbehinderungen während der Bauarbeiten aufgebracht haben.

US-Autozulieferer Corning investiert in Kaiserslautern
Hering: Millionen-Invest stärkt Standort Westpfalz
Der US-Autozulieferer Corning wird 44 Millionen US-Dollar in den Ausbau seiner Produktionskapazitäten für Dieselpartikelfilter am Standort Kaiserslautern investieren. Wirtschaftsminister Hendrik Hering begrüßte die Entscheidung von Corning als bedeutende Stärkung des Wirtschaftsstandortes Kaiserlautern: „Die Investitionen von Corning in neue Produktionsanlagen sichert die Arbeitsplätze und lässt uns auf zusätzliche Arbeitsplätze in den nächsten Jahren hoffen“, so Hering. Damit werde auch ein wichtiges technologisches Know how in der Westpfalz ausgebaut.
Corning gehört zu den führenden Anbietern keramischer Katalysatoren und Dieselpartikelfiltern für Benzin- und Dieselmotoren. Zu den Kunden des Unternehmens gehören weltweit alle bedeutenden Fahrzeug- und Dieselmotorenhersteller. Die Reinigung von Abgasen erfordert angesichts der hohen Temperaturen im Motorraum hoch entwickelte Technologien. Strengere Abgasrichtlinien in nahezu allen Ländern wird die Nachfrage nach Abgasnachbehandlungssystemen für Dieselmotoren weiter deutlich steigen lassen.
Derzeit werden 50 Prozent der Pkw in Europa von einem Dieselmotor angetrieben. Bis 2011 sollen alle Diesel-Pkw und leichten Nutzfahrzeuge mit einem Partikelfilter ausgestattet sein. Durch die höhere Produktionskapazität möchte Corning seine Position auf den Märkten in Europa und auch außerhalb von Europa weiter ausbauen.

B9 Speyer
Schweitzer: Modellversuch kann starten
Das Tempolimit 70 für die B9 bei Speyer kann kommen: Die verkehrsbehördliche Anordnung durch die dafür zuständige Stadt Speyer ist jetzt erfolgt, der Landesbetrieb Mobilität wird nun die entsprechende Beschilderung vornehmen. „Wir begrüßen sehr, dass der Modellversuch starten kann“, teilte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute in Mainz mit.
Bevor die Schilder voraussichtlich am kommenden Donnerstag aufgestellt werden, nimmt der Landesbetrieb Mobilität Speyer noch eine Geschwindigkeitsmessung vor. Damit können auch diese Ergebnisse der späteren Auswertung im Rahmen des gesamten Modellversuchs zur Verfügung gestellt werden, um später eine umfassende Beurteilung vorzunehmen.
Staatssekretär Schweitzer betonte in diesem Zusammenhang, dass durch diese ersten Messungen die Landesregierung bereits von Beginn des Modellversuchs die zugesagten Grundlagenermittlungen mit entsprechenden Geräten, wie beispielsweise Geschwindigkeitsmessgeräte, umsetzt. Dies wird im Übrigen auch für die Daten gelten, die durch die Zentralstelle für Unfallauswertung beim Landesbetrieb Mobilität erarbeitet werden. „Insoweit wird die zugesagte Bereitschaft zur Mitwirkung bereits jetzt umgesetzt, um den Modellversuch kostengünstig und gleichwohl aussagekräftig zu gestalten“, so Schweitzer.

Straßenbau
Straßenbau / Hering: L278 wird komplett saniert
Die L278 wird in einem Stufenplan komplett saniert. Dies teilte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Die Sanierung der schadhaften L278 zwischen Wissen und der Landesgrenze nach NRW erfolgt in zwei Teilabschnitten. Erste Arbeiten zur Verbesserung des Fahrbahnzustandes mit dem Ziel, das derzeit bestehende Tempolimit von 20 km/h kurzfristig aufheben zu können, sollen bereits Ende der kommenden Woche beginnen. 
Wegen planungs- und baurechtlicher Probleme ist eine durchgehende Ausbaumaßnahme im Zuge der Strecke nicht möglich. Deshalb erfolgt die Sanierung schrittweise. In dem Bauabschnitt, für den noch kein Baurecht erreicht werden konnte, werden zunächst die gröbsten Schadstellen ausgebessert. Diese Arbeiten werden voraussichtlich Ende der kommenden Woche beginnen. Darüber hinaus soll in mehreren Teilbereichen dieses Bauabschnitts eine neue Decke aufgebracht werden Diese Arbeiten sollen bis Mitte Oktober abgeschlossen sein.
„Das wiederholt vorgeschlagene Verfahren, im gesamten Teilabschnitt durch komplettes Abfräsen und Aufbringen einer neuen Decke die Fahrbahn instand zu setzen, ist keine sinnvolle, noch weniger eine wirtschaftliche Lösung“, so der Minister. Eine solche Decke müsse in jedem Falle wieder beseitigt werden, wenn das Baurecht erreicht wird und die geplante Ausbaumaßnahme auch in diesem Abschnitt umgesetzt werden kann. „Das wäre im Hinblick auf den gebotenen wirtschaftlichen Einsatz öffentlicher Mitteln nicht zu verantworten“, so der Minister.
Für den Bauabschnitt, für den Baurecht bereits vorliegt, hat der örtlich zuständige Landesbetrieb Mobilität Diez den zu vergebenden Bauauftrag bereits veröffentlicht. Nach Durchführung des vorgeschriebenen Vergabeverfahrens und der Bauvorbereitenden Tätigkeiten können die Baumaßnahmen dort dann nach Abschluss der Reparaturarbeiten im anderen Teilabschnitt voraussichtlich Mitte/Ende Oktober 2010 beginnen.
Bei dem vorgesehenen Vorgehen wurde berücksichtigt, dass die Arbeiten auf Grund der notwendigen Verkehrsführungen (Teilsperrungen mit Ampelregelung) in den beiden Bauabschnitten aufeinander abgestimmt werden müssen, um die Verkehrssituation nicht zusätzlich zu verschlechtern.
„Mit dem jetzt vorgesehenen Vorgehen wird die Situation an der L 278 zwischen Wissen und der Landesgrenze ab der kommenden Woche schrittweise verbessert“, unterstrich Hering. 

Designpreis Rheinland-Pfalz 2010 / Kommunikationsdesign
Jetzt noch bewerben!
Kurz entschlossene Unternehmen und Designer können sich noch bis zum 27. August 2010 um den Preis für Kommunikationsdesign des Landes Rheinland-Pfalz bewerben. Darauf weist das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium hin. Ausgezeichnet werden hervorragend gestaltete Arbeiten aus allen Bereichen des Kommunikations- und Mediendesigns.
Um Design als wichtigen Wettbewerbsfaktor zu dokumentieren und den Dialog zwischen Unternehmen und Gestaltern anzuregen, legt die Ausschreibung 2010 wieder einen besonderen Fokus auf beispielhafte Gestaltungsarbeiten in der Zusammenarbeit zwischen Gestaltern und mittelständischer Wirtschaft. Design wirkt dabei nachhaltig, in dem das Corporate Design die unverwechselbaren Unternehmens- und Markenwerte vermittelt.
Der Wettbewerb richtet sich an Unternehmen als Auftraggeber von Kommunikationsdesign-Leistungen sowie Designerinnen und Designer, Designbüros und Agenturen, wobei der Auftraggeber oder Auftragnehmer in Rheinland-Pfalz ansässig sein muss.
Darüber hinaus richtet sich der Wettbewerb auch an Nachwuchsdesigner, die eine rheinland-pfälzische Hochschule oder Fachschule besuchen bzw. besucht haben oder die in Rheinland-Pfalz ansässig sind.
Die Bewerbungsfrist läuft noch bis zum 27. August 2010. Die Preisverleihung erfolgt dann am 23. November 2010 im Rahmen der Mainzer Designgespräche. Anfragen und Bewerbungen nimmt das Designforum Rheinland-Pfalz descom, c/o Institut für Mediengestaltung, Fachhochschule Mainz, Wallstraße 11, 55122 Mainz, Ansprechpartnerin: Julia Riedel, Telefon 06131-6282319, Fax 06131-62892319, E-mail: redaktion@descom.de, im Auftrag des Ministeriums entgegen.
Die Ausschreibungsunterlagen finden sich auch im Internet beim Designforum Rheinland-Pfalz (http://www.descom.de).

Dualer Studiengang Logistik in Ludwigshafen
Hering / Ebling: Dualer Studiengang sichert Nachwuchskräfte
Die Logistik hat sich im Exportland Rheinland-Pfalz zu einem der bedeutendsten Wirtschaftszweige mit mehr als 100.000 Arbeitsplätzen entwickelt. Ein ausreichendes Angebot hoch qualifizierter Fach- und Führungskräfte ist daher für die Branche Voraussetzung für Innovation und Wachstum. „Der Start des Dualen Studiengangs Logistik an der Fachhochschule Ludwigshafen zum Wintersemester 2010/2011 wird ein neues hochqualifiziertes Ausbildungsangebot schaffen und die Wettbewerbsfähigkeit des Logistikstandortes Rheinland-Pfalz weiter verbessern“, betonten Wirtschaftsminister Hendrik Hering und der Staatssekretär im Bildungs- und Wissenschaftsministerium, Michael Ebling, heute in Mainz bei der Vorstellung des neuen Studienangebots. Die praxisnahe, logistikspezifische „klassische“ Ausbildung im Unternehmen wird dabei mit einem Studium an der Fachhochschule kombiniert.
„Mir ist es ein wichtiges Anliegen, junge Menschen dazu zu bewegen, ihre berufliche Zukunft in der Logistik zu suchen. Das ist eine der wichtigsten Wachstumsbranchen, sowohl in Deutschland als auch in Rheinland-Pfalz“, unterstrich Minister Hering. Staatssekretär Ebling ergänzte: „Zur Deckung des künftigen Fachkräftebedarfs fördert das Land mit Dualen Studiengängen verstärkt einen neuen Weg zu einer Hochschulqualifizierung. Der Duale Studiengang Logistik ist dabei ein erneuter Beleg dafür, dass dieses Angebot auch in der Wirtschaft auf sehr viel Resonanz stößt.“ Insgesamt haben bislang elf Unternehmen Kooperationsverträge mit der Fachhochschule Ludwigshafen abgeschlossen, weitere Firmen sind interessiert. Auch die DB Schenker Rail Deutschland AG wird sich an dem neuen Studienangebot im kommenden Jahr beteiligen. „Wir betrachten den Dualen Studiengang Logistik als innovativen Bildungsweg, den wir gern unterstützen“, erklärte Dr. Rudolf Müller, Vorstand Personal von DB Schenker Rail. „Als größte europäische Güterbahn sind wir dringend auf qualifizierten Nachwuchs angewiesen.“
Um allen jungen Menschen in Rheinland-Pfalz eine gute Ausbildungs- und Weiterbildungsperspektive zu verschaffen, habe die Landesregierung mit den Partnern der Wirtschaft und der Arbeitsagentur Rheinland-Pfalz-Saarland im Mai dieses Jahres die Vereinbarung „Rheinland-Pfalz für Ausbildung und Fachkräftesicherung“ getroffen, erinnerten Hering und Ebling. Ein Baustein darin sei der Ausbau der Dualen Studiengänge, in denen die berufliche Ausbildung und ein Studium sehr eng miteinander verzahnt würden. Zum kommenden Wintersemester gebe es landesweit bereits 24 dieser Angebote, jeder neue Studiengang werde vom Land mit 100.000 Euro als zusätzliche Anschubfinanzierung unterstützt, hielt Ebling fest und ergänzte: „Neben dieser engeren Verknüpfung von beruflicher Ausbildung und Hochschulausbildung setzt das Land allerdings mit seinem neuen Hochschulgesetz auch ein Zeichen in Richtung Gleichwertigkeit der beiden Ausbildungswege, indem es den Hochschulzugang von beruflich Qualifizierten deutlich erleichtert.“
„Verkehr und Logistik sind wichtige Triebfedern unserer Wirtschaft. Mit einer Exportquote von mehr als 50 Prozent gehört Rheinland-Pfalz seit Jahren zur Spitzengruppe der exportorientierten Bundesländer in Deutschland“, sagte Wirtschafsminister Hering. Basis für die positive Entwicklung in Rheinland-Pfalz ist die außergewöhnlich günstige Lage im Herzen Europas sowie die bestehende hervorragende Infrastruktur. Alle Verkehrsträger sind präsent: Straße, Schiene, Wasserstraße, Luftverkehr. Die herausragende Anbindung an die wichtigen Wirtschaftszentren in Europa wird gewährleistet durch das dichteste Netz großräumiger und überregionaler Straßen in Deutschland, die Wasserstraßen Rhein und Mosel sowie Schienenstrecken von europäischer Bedeutung. Für eine optimale und intelligente Vernetzung der Verkehrsträger sorgen fünf Güterverkehrszentren (GVZ) und 13 Binnenhäfen. Die rheinland-pfälzischen Rheinhäfen zählen dabei zu den umschlagstärksten Containerhäfen im gesamten Bundesgebiet. Mit den Flughäfen Frankfurt-Hahn und Zweibrücken sowie hervorragenden Verbindungen zu den angrenzenden Airports Frankfurt Main, Köln-Bonn und Luxemburg ist Rheinland-Pfalz auch im Flugverkehr exzellent aufgestellt.
Um auch in Zukunft von dieser Entwicklung zu profitieren und im Bereich Logistik Wertschöpfung und Beschäftigung zu generieren, investiert das Land breit in die Weiterentwicklung des Logistikstandortes Rheinland-Pfalz. So steht für den Bereich Straße in 2010 mit circa 550 Millionen Euro wie im Vorjahr ein Rekordvolumen für Investitionen zur Verfügung. Rund 150 Millionen Euro sind für Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen an sechs Hafen- bzw. GVZ-Standorten vorgesehen. Auch begrüßt und unterstützt die Landesregierung das Vorhaben des Bundes, in den nächsten Jahren alle deutschen Moselschleusen sukzessive auszubauen und mit einer zweiten Schleusenkammer zu versehen.

Hochmoselübergang B50neu
Auch die Grünen stimmten 2003 für den Hochmoselübergang
Zur Teilnahme der Grünen-Fraktionschefin Renate Künast an der heutigen Veranstaltung im Zusammenhang mit der Hochmoselbrücke B50neu erklärt die Sprecherin des Verkehrsministeriums: Fakt ist und bleibt, dass Anfang 2003 im damaligen Kabinett der Rot-Grünen Bundesregierung der Bundesverkehrswegeplan 2003 beschlossen worden ist. Und Frau Künast war von 2001 bis 2005 Mitglied dieses Kabinetts, als Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft.
 Auch das anschließende Gesetzgebungsverfahren, mit dem der Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen 2004 parlamentarisch in Bundestag und Bundesrat gesetzlich festgeschrieben worden ist, wurde mit den Stimmen von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN verabschiedet. Während verschiedene Projekte in letzter Minute noch im parlamentarischen Verfahren insbesondere auf Drängen der GRÜNEN scheiterten (in Rheinland-Pfalz: kein Bedarf für die Rheinbrücken bei Nierstein und bei Altrip) oder nachrangig eingestuft wurden (B51 Moselaufstieg Trier), stand das Projekt B50neu mit Hochmoselübergang während sämtlicher Beratungen weder auf dem fachlichen noch auf dem parlamentarischen Prüfstand.
Der Bedarf für das Vorhaben - es handelt sich um ein Bundesfernstraßenprojekt in der Baulast des Bundes - wurde durch den Deutschen Bundestag gesetzlich festgestellt und ist damit demokratisch legitimiert. Die Gerichte haben die Planung in einem mehrjährigen Rechtsstreit, der bis zu dem höchsten deutschen Verwaltungsgericht ging, mehrmals überprüft und danach letztlich als ausgewogen und umweltkonform bestätigt. Klagen des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND), der die Verträglichkeit der Planungen mit den Belangen des Umweltschutzes bezweifelte, hat das Bundesverwaltungsgericht im Jahre 2008 endgültig abgewiesen. Die Richter bestätigten: Wegen der vorgesehenen Ausgleichsmaßnahmen ist der Hochmoselübergang mit dem deutschen und dem europäischen Naturschutzrecht vereinbar und entspricht auch im Übrigen den rechtlichen Anforderungen.
Der Hochmoselübergang bringt eine nachhaltige Aufwertung der Verkehrsinfrastruktur in Eifel, Hunsrück und Moselregion mit sich.
Diese bessere Erreichbarkeit bringt in der Folge auch die Ansiedlung und die Sicherung von Arbeitsplätzen in der Region mit sich. Dies alles sind Beiträge, um auch die jungen Menschen und ihre Familien in den ländlichen Räumen zu halten.
Auch die Transportwege werden kürzer - die überregionalen Fernverkehre werden über das Tal geführt, das Moseltal wird von Lärm und Abgasen entlastet. Zusätzliche Impulse ergeben sich auch für den Flughafen Frankfurt-Hahn.
Es handelt sich hier um ein Straßenbauprojekt von europäischer Bedeutung, es ist Teil einer großräumigen europäischen West-Ost-Achse, die den niederländischen und belgischen Raum mit dem Rhein-Main-Gebiet und Südwestdeutschland verbindet.

Tag der Automobilzulieferer
Hering: Bei E-Mobilität mit Innovationen Technikvorsprung sichern
Deutschland muss nach Überzeugung von Wirtschaftsminister Hendrik Hering die Technologieführerschaft bei Schlüsselkompetenzen der Elektromobilität anstreben. „Wir müssen die neuen Fahrzeuge attraktiver machen, die Reichweiten verbessern und die Preisunterschiede zu herkömmlichen Autos überwinden“, sagte Hering beim Tag der Automobil-Zulieferer 2010, der im rheinhessischen Wörrstadt unter dem Motto „Das Auto neu erfinden / E-Mobilität als Innovationstreiber“ stand. Der weltweite Erfolg als Autoindustrienation hänge entscheidend von der Produktion auf hohem technologischen Standard ab, so der Minister, der die Anreise nach Wörrstadt zu einer Probefahrt mit einem E-Fahrzeug der Marke Opel-Ampera nutzte.
„Auf dem Weg zu diesen neuen attraktiven Autos, die durch die Versorgung mit regenerativer Energie auch zu umweltfreundlichen Fahrzeugen werden, ist die Innovationskraft von Herstellern und Zulieferern gefordert“, unterstrich Hering. Ziel des Nationalen Entwicklungsplans Elektromobilität ist ein Bestand von bundesweit einer Million Fahrzeugen bis 2020. Allein die Autoindustrie plant Ausgaben von rund 20 Milliarden Euro jährlich in Elektromobilität, kraftstoffeffiziente Fahrzeuge und energiesparende Maßnahmen.
Forschungs- und Entwicklungsvorhaben zur Weiterentwicklung moderner Antriebtechnologie würden gezielt gefördert, betonte der Minister. Auch ein sparsamer Verbrauch bei den Verbrennungsmotoren bleibe eine zentrale Herausforderung der Automobilindustrie. Fahrzeughersteller und Zulieferer sind mit rund 150 Betrieben und etwa 50.000 Beschäftigten die zweitgrößte Industriebranche in Rheinland-Pfalz.

Weinmarketing
Hering: KINOVINO 2010 steht für gute Weine und gute Filme
„Vorhang auf, Film ab“, heißt es, wenn die erfolgreiche Reihe KINOVINO Ende August wieder an den Start geht. „Mit KINOVINO verknüpfen wir zwei Kulturbereiche, nämlich die Filmkunst und das Weinmachen“, sagte der rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Weinbauminister Hendrik Hering vor dem Auftakt. Gute Weine und gute Filme seien das Ergebnis von konzentrierter Arbeit und solidem Handwerk, aber auch individueller Ausdruck von Inspiration und Imagination.
Seit 15 Jahren gibt es KINOVINO, die cineastischen Begegnungen bei inspirierenden Weinen. Die Reihe sei ein fester Bestandteil im rheinland-pfälzischen Weinmarketing und gleichzeitig ein Beitrag, um die Kinos in den ländlichen Räumen attraktiv zu erhalten, erläuterte der Minister.
Vom 27. August bis 24. November erhalten Kinobesucher in den teilnehmenden Häusern mit ihrer Eintrittskarte einen Gutschein für ein KINOVINO-Glas zum Mitnehmen und einen Wein, Sekt oder Traubensaft. Erste Station ist das Corso-Kino in Mayen, die Tournee endet am 24. November im Mosel-Kino in Bernkastel-Wehlen. Erstmals präsentieren die rheinland-pfälzischen Weinwerbungen gebietstypische Sortimente. Mit dabei sind: Rheinhessenwein e.V. (Alzey), Pfalzwein e.V. (Neustadt), Moselwein e.V. (Trier), Weinland Nahe e.V. (Bad Kreuznach), Mittelrheinwein e.V. (St. Goar) und die Weinwerbung von der Ahr (Bad Neuenahr-Ahrweiler).
„Ich freue mich sehr, dass durch die Zusammenarbeit mit den regionalen Einrichtungen neue Akzente für KINOVINO gesetzt werden können und
21 Filmtheater mitmachen“, sagte der Minister.
Weitere Infos zu Kinos und Filmen unter http://www.mwvlw.rlp.de/Weinbau/KINOVINO.

Stadt Trier
Hering: Rund 955.000,— Euro für Ausbau der Herzogenbuscher Straße
Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Stadt Trier für den Ausbau des dritten Abschnitts der Herzogenbuscher Straße einen Zuschuss in Höhe von rund 955.000,— Euro zugesagt.
Aufgrund des gestiegenen Verkehrsaufkommens, insbesondere des LKW-Verkehrs, sowie der Fahrbahnaufbrüche in Zusammenhang mit Leitungsarbeiten, genügt der derzeitige Straßenzustand nicht mehr den heutigen Anforderungen, so der Minister.
Der Ausbau der Herzogenbuscher Straße erfolgt im dritten und letzten Abschnitt auf einer Länge von rund 730 Metern von der Hochwaldstraße bis zur Thyrsusstraße zwischen den beiden bereits fertig gestellten Abschnitten. Die Rad- und Gehwege werden beidseitig der Fahrbahn in einer Breite von jeweils 1,50 Metern neu hergestellt. Gleichzeitig werden die vorhandenen Wartebereiche entlang der Bushaltestellen erneuert. Hinzu kommen seitliche Park- und Grünflächen.

Landkreis Bad Dürkheim
Hering: 1,24 Millionen Euro für Ausbau K19
zwischen Iggelbach und Elmstein
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Bad Dürkheim für den Ausbau der K19 zwischen Iggelbach und Elmstein einen Zuschuss in Höhe von 1,24 Millionen Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Die Fahrbahn der K19 wird auf einer Länge von rund 2,5 Kilometern frostsicher ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.
Der Landkreis Bad Dürkheim profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils zehn Prozent für den Ausbau von besonders sanierungsbedürftigen Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Verleihung Wirtschaftsmedaille
Minister Hering zeichnet Harald Hack
für unternehmerisches Engagement aus
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat den Unternehmer Harald Hack (Niederbreitbach-Wolfenacker, Landkreis Neuwied) für sein unternehmerisches und ehrenamtliches Engagement mit der Wirtschaftsmedaille des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. „Harald Hack hat einen herausragenden Anteil am wirtschaftlichen Erfolg der Firma“, sagte Hering bei der Verleihung der Wirtschaftsmedaille am Firmensitz Kurtscheid. Das 1969 von Duisburg in den Westerwald verlegte Unternehmen genieße einen sehr guten Ruf als Hersteller bester Konditorei- und Backwaren.
Als Vorsitzender des Aufsichtsrates der Hack AG könne der Unternehmer an seinem 80. Geburtstag auf ein gelungenes Lebenswerk stolz sein, betonte Hering. Bodenständig und an einem nachhaltigen Unternehmenserfolg interessiert habe Hack mit feinem Gespür für neue Kundenwünsche zielstrebig und mit außergewöhnlicher Zähigkeit die Firmengruppe zu einer Großbäckerei mit 170 Mitarbeitern ausgebaut.
„Aber auch ein ausgeprägtes Verantwortungsgefühl für die Mitarbeiter des Unternehmens und für die Menschen außerhalb des Betriebes, die der Hilfe bedürfen, zeichnet Harald Hack aus“, so der Minister. Die von dem Unternehmer 2005 ins Leben gerufene Karl Hack Stiftung habe bereits vielfältig Kindern, Jugendlichen und bedürftigen Menschen geholfen.
Der Unternehmer habe sich zudem stets in den Dienst der Ortsgemeinde Kurtscheid gestellt und deren Geschicke entscheidend mitgeprägt, unterstrich Minister Hering.

Verkehr
Schweitzer: Anbindung an neues Gewerbegebiet gesichert
„Die finanziellen und planerischen Voraussetzungen für die Anbindung eines neu geplanten Gewerbegebietes beim Truppacher Hof an die L480 - direkt an der Anschlussstelle Contwig an der A8 - liegen jetzt vor.“ Dies teilte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute in Mainz mit.
Der Zweckverband für den Flughafen Zweibrücken beabsichtigt ein neues Gewerbegebiet beim Truppacher Hof an der Anschlussstelle Contwig der A 8 zu entwickeln. Da der Abfahrtszweig von der A 8 aus Richtung Pirmasens im Anschlussbereich an die L 480 teilweise durch den starken Linksabbiegerstrom zum Flughafen bzw. The Style Outlets bereits heute sehr belastet ist, sieht die Planung für den Umbau dieses Knotenpunktes einen neuen Anschluss für das vorgesehene Gewerbegebiet vor.
„Zur Verbesserung der Anschlussstelle Contwig an die L480 wurde ein Kreisverkehrsplatz im nördlichen Bereich geplant und eine Erweiterung des Knotenpunktes im südlichen Bereich“, erläuterte Schweitzer. Der Kreisverkehrsplatz verfügt nicht nur über eine größere Leistungsfähigkeit, er trägt auch zu einer höheren Verkehrssicherheit für die Verkehrsströme in Richtung Flughafen bei. Zusätzlich muss im südlichen Anschlussbereich die bestehende Einmündung des Abfahrtszweiges der A8 aus Richtung Zweibrücken zur L480 ausgebaut werden, damit Linksabbieger in Richtung Innenstadt von Zweibrücken zum neuen Gewerbegebiet besser und auf die L480 fahren können.
„Das jetzt fertig gestellte erste Planungskonzept muss nun im Detail weiter ausgearbeitet und baurechtlich über einen Bebauungsplan durch den Zweckverband abgesichert werden“, so Schweitzer. Die Planung ist so aufgestellt worden, dass je nach Bedarf bei Erhöhung der Verkehrszahlen ein weiterer Ausbau des Anschlussstellenbereichs möglich wäre.
„Beim derzeitigen Planungsstand sind Kosten von rund 1,93 Millionen Euro ermittelt worden, die sich die beteiligten Baulastträger entsprechend ihrer Fahrbahnbreiten teilen werden“, erläuterte Schweitzer. Nach Erstellung des Kostenteilungsschlüssels wird der Bund rund 56 Prozent der Kosten übernehmen, das Land rund 36 Prozent und der Zweckverband acht Prozent.
„Das Land wird die notwendigen Bundes- und Landesmittel bereitstellen, sobald das Baurecht unanfechtbar vorliegt“, sichert Schweitzer dem Zweckverband zu. Bei optimalem Verlauf der weiteren Planungen und einem zügigen Erreichen des Baurechts könnte voraussichtlich im kommenden Jahr mit dem Bau begonnen werden.

Neues Merkblatt zum Pflanzenschutz in Weinbergen
Hering: Effektive biologische Schädlingsbekämpfung mit Raubmilbe
„Die biologische Bekämpfung von Schädlingen an Reben ist im rheinland-pfälzischen Weinbau eine Erfolgsstory“, stellte Weinbauminister Hendrik Hering fest. Mit dem neuen Merkblatt „Schädlingsbekämpfung durch Raubmilben im Weinbau“ leiste die staatliche Beratung einen weiteren Beitrag zum umweltschonenden Rebschutz.
Raubmilben vertilgen Spinnmilben, Gallmilben und Larven von Thripsen und Zikaden sowie weitere Schädlinge, die sonst beträchtliche Schäden im Weinbau verursachen würden. In neu angelegte Weinberge müssen die nützlichen Raubmilben von den Winzern erst eingebracht werden. Andernfalls müssten Schadmilben mit Akariziden (spezielle Milbenmittel) bekämpft werden. Sobald sich die Nützlinge etabliert haben, schützen diese zuverlässig vor Schädlingsbefall. Raubmilben können auch längere Perioden ohne ihre Beutetiere überstehen. Allerdings erfordert der Erhalt der nützlichen Raubmilben in den Rebanlagen, dass die gesamte Pflanzenschutzstrategie auf deren Schutz ausgerichtet wird. So dürfen zum Beispiel nur Raubmilben schonende Mittel zur Bekämpfung von Pilzkrankheiten eingesetzt werden.
„Im rheinland-pfälzischen Weinbau kommen wir fast ohne Insektizide und Akarizide aus. Ich bin sicher, dass unsere Winzerinnen und Winzer alles dafür tun, dass diese umweltschonende Art der Schädlingsbekämpfung weitergeführt wird“, so der Minister.
Das Faltblatt beschreibt Raubmilben in den verschiedenen Lebensphasen und gibt Tipps, wie die Nützlinge in Junganlagen angesiedelt werden können. Es kann kostenlos beim DLR Rheinpfalz, Breitenweg 71, 67435 Neustadt / Wstr. bezogen oder unter http://www.dlr-rheinpfalz.rlp.de/Themen/Pflanzenschutz/Weinbau/Nützlinge herunter geladen werden.

Landkreis Bernkastel-Wittlich
Hering: 294.000,— Euro für Ausbau der K126 in Kleinich
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Bernkastel-Wittlich für den Ausbau der K126 in der Ortsdurchfahrt Kleinich, Ortsteil Fronhofen, einen Zuschuss in Höhe von 294.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, so der Minister.
Die Ortsdurchfahrt wird auf einer Länge von rund 340 Metern und in einer einheitlichen Breite von 5,50 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Neben dem Ausbau der Gehwege durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke Arbeiten an den Ver- und Entsorgungsleitungen durch.
Die Anlieger und Verkehrsteilnehmer bat der Minister um Verständnis für mögliche Behinderungen während der Bauarbeiten.

Straßenbau
Hering: Neubau A1 zwischen Rengen und AS Kelberg geht voran
„Die Bauarbeiten im Zuge des Neubaus der Autobahn A1 zwischen der Behelfsausfahrt Rengen und der künftigen Anschlussstelle Kelberg gehen zügig voran“, überzeugte sich der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering heute anlässlich eines Baustellenbesuchs. Der Minister verschaffte sich vor Ort ein Bild von den umfangreichen Bauarbeiten.
Der Lückenschluss der A1, der sich zwischen Rengen und der AS Kelberg in Bau befindet, und dessen Weiterbau das Land bis Blankenheim gemeinsam mit dem Land Nordrhein-Westfalen vorantreibt, ist eines der dringlichsten Autobahnneubauprojekte in Rheinland-Pfalz. In dem Abschnitt zwischen der Behelfsausfahrt Rengen und der künftigen Anschlussstelle Kelberg wurden gigantische Erdmassen bewegt. So waren beispielsweise im Bereich der AS Gerolstein rund 1,2 Millionen Kubikmeter an Bodenmassen zu lösen, die an anderer Stelle als Dammschüttung wieder einzubauen sind.
Begonnen wurde in diesem Teilabschnitt im August 2005. Nach der Errichtung der Brückenbauwerke sind die Erd- und Deckenbauarbeiten angegangen worden. Ziel des Landesbetriebs Mobilität Rheinland-Pfalz ist es, den Teilabschnitt von Rengen über die neue Liesertalbrücke bis zur AS Gerolstein noch bis Ende September zumindest mit einer Fahrbahn im Gegenverkehr frei zu geben.
Anschließend erfolgt der Rückbau der provisorisch angelegten Ausfahrt am Abstieg bei Rengen. Gleichzeitig wird von Oktober an die L46 zwischen den Kreiseln in Rengen und Nerdlen nach der Umlegung des Verkehrs auf den neuen Autobahnabschnitt von Grund auf Instand gesetzt. Diese Arbeiten sollen noch vor dem Winter abgeschlossen werden, teilte der Minister mit.
Die zweite Fahrbahn zwischen Rengen und der AS Gerolstein soll bis voraussichtlich Mai 2011 durchgängig zur Verfügung stehen und die ebenfalls im Bau befindliche Weiterführung bis zur Anschlussstelle Kelberg soll gemäß Bauvertrag im August 2011 fertig gestellt werden.
Vom Abstieg Rengen bis zur AS Kelberg werden dann rund 80 Millionen Euro in den 6,1 Kilometer langen Abschnitt investiert sein. Der Minister dankte dem Bund für die Unterstützung der Bauinvestitionen im Land.
„Der vollständige Lückenschluss an der A1 ist einerseits außerordentlich wichtig für die günstigere Erschließung der Eifelregion. Der Bund unterstützt den Weiterbau an der über 730 Kilometer langen Autobahn A1 als wichtige Transitstrecke“, betont der Minister. Diese reicht von Skandinavien über die Insel Fehmarn, beginnt als Autobahn in Schleswig-Holstein, durchquert das Land Niedersachsen und das benachbarte Nordrhein-Westfalen, um dann weiter durch Rheinland-Pfalz sowie das Saarland das benachbarte Ostfrankreich anzubinden.
Für die Fertigstellung der noch nicht begonnenen Abschnitte von insgesamt rund 25 Kilometer Länge wird es zunächst erforderlich sein, das Baurecht zu erlangen. Für den Streckenabschnitt zwischen Kelberg und Adenau soll das Planfeststellungsverfahren in 2011 durchgeführt werden. Für die daran anschließenden Abschnitte in Richtung Norden obliegt die Beschaffung des Baurechts der in Nordrhein-Westfalen zuständigen Straßenbaubehörde. Anschließend geht es darum, für die zum Baurecht geführten Abschnitte die Investitionsmittel in Höhe von weiteren rund 320 Millionen Euro mit Hilfe des Bundes zu sichern. „Von der rheinland-pfälzischen Landesregierung wird die Vervollständigung dieser lückenlosen Nord-Süd-Autobahnverbindung mit Nachdruck weiter verfolgt“, betonte Minister Hering.

Photonik-Zentrum Kaiserslautern
Hering: Innovative Produkte als Motor der Wirtschaft
„Innovative Produkte und Dienstleistungen sind der Motor der Wirtschaft. Sie sichern langfristig Arbeitsplätze.“ Dies betonte Wirtschaftsminister Hendrik Hering bei der Eröffnung des Photonik-Zentrums in Kaiserlautern. „Die Landesregierung sieht die Förderung von Schlüsseltechnologien als zentrales Element ihrer Technologie- und Innovationspolitik“, sagte er weiter. Das Land unterstützt den Aufbau des Photonik-Zentrums mit insgesamt 2,7 Millionen Euro, die Hälfte davon sind EU-Mittel. Von diesem Zentrum profitieren sowohl die Unternehmen aus dem Kernbereich der Lasertechnik, für die ein kontinuierlicher Know-how-Transfer aus der Forschung gewährleistet wird, als auch Unternehmen mit Anwendungen in der (Laser-)Materialbearbeitung.
„Das Photonik-Zentrum passt sich ideal in die Forschungs- und Technologieregion Kaiserslautern ein und ist ein weiterer Baustein in dem Vorhaben, Kaiserslautern zu einem Zentrum der modernen Photonik auszubauen“, so Hering weiter. Die Ausstrahlung des Photonik-Zentrum soll aber auch landesweit und darüber hinaus wirken: So sind Kooperationen mit dem RheinAhrCampus der FH Koblenz, dem Laserzentrum der HWK Koblenz sowie der im Aufbau befindlichen TIME GmbH in Wissen (Sieg) vorgesehen.
In Rheinland-Pfalz ist die gesamte Kette von den Herstellern von Einzelkomponenten, wie Laserkristallen und optisch nichtlinearen Kristallen, hochqualitativen optischen Beschichtungen oder Laserdioden, bis zu den Herstellern von Lasersystemen und optisch-nichtlinearen Systemen vorhanden. Hinzu kommt eine exzellente Forschung und Ausbildung im Photonikbereich an den rheinland-pfälzischen Hochschulen. Hier sind insbesondere die FH Koblenz mit dem RheinAhr-Campus in Remagen und die Technische Universität Kaiserslautern mit dem Landesforschungsschwerpunkt OPTIMAS zu nennen.
Auf Basis dieser Ausgangssituation sollen durch den Aufbau des Kompetenz- und Anwenderzentrums „Photonik-Zentrum Kaiserslautern“ die im Land vorhandenen Stärken in den für rheinland-pfälzischen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) bedeutenden Schlüsseltechnologien Lasermikromaterialbearbeitung, Lasertechnik, nichtlineare Optik und optische Materialien ausgebaut werden. Das Photonik-Zentrum soll vor allem KMU Zugang verschaffen zu modernen Laserstrahlquellen und deren technisch-industriellen Anwendungen sowie modernster optischer Mess- und Analysetechnik.
Mit den am Photonik-Zentrum durchgeführten Forschungsarbeiten wird den rheinland-pfälzischen Lasertechnik-Unternehmen der Zugang zum Wissen für neue oder verbesserte Produkte bereitgestellt. Von dem Vorhaben profitieren ebenso Unternehmen mit Anwendungen in der Materialbearbeitung. Dies gilt insbesondere für die Branchen Metall, Glas, Keramik und Werkzeugherstellung.
Denn im Gegensatz zur etablierten Materialbearbeitung erfolgt der Wärmeeintrag bei ultrakurzen Laserpulsen nur auf einer sehr dünnen Schicht. Die nicht zu bearbeitende Umgebung an der Oberfläche bleibt kalt. Durch hochfrequente Wiederholung der Laserimpulse kann die Bearbeitungszone in der Fläche und Tiefe ausgedehnt werden. Diese Art der Materialbearbeitung bietet fertigungstechnisch zahlreiche Vorteile, bspw. das Bearbeiten von Glas, Keramik, Edelsteinen ohne thermische Schädigungen, die Mikromaterialbearbeitung bspw. von Metallen, die Bearbeitung von gehärteten Werkzeugen, die Strukturierung von Oberflächen zur Verminderung von Reibung (z.B. Zylinderwand in Verbrennungsmotoren).
Innovationen ermöglichen Unternehmen strategische Wettbewerbsvorteile. Gerade in Zeiten einer zunehmenden Globalisierung auch im Technologiesektor, kommt der raschen Umsetzung von Erkenntnissen aus Forschung und Entwicklung eine große Bedeutung bei. Eine besondere Rolle für die Zukunftsfähigkeit Europas spielen dabei Schlüsseltechnologien, die Lösungen für die Herausforderungen von heute bringen. Zu diesen Schlüsseltechnologien zählen die Optischen Technologien - insbesondere die Lasertechnik.

„HonigLand Rheinland-Pfalz“
Wanderausstellung in Gerolstein
Die Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ ist vom 16. bis 27. August 2010 während der Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten der Verbandsgemeindeverwaltung Gerolstein, Kyllweg 1, 54568 Gerolstein zu sehen. Das rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerium hat die Initiative gestartet, um Nachwuchs für die Imkerei zu gewinnen.
Die Kampagne besteht aus der Wanderausstellung in öffentlich zugänglichen Gebäuden, einem Faltblatt und der Internetseite http://www.honigland.rlp.de mit Informationen zur Bienenhaltung. Die inhaltliche Federführung liegt beim Fachzentrum für Bienen und Imkerei (FBI) des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Westerwald-Osteifel.
„Neue Imkerinnen und Imker braucht das Land. Wir wollen Frauen und Männer, junge und jung gebliebene Menschen in allen Landesteilen ansprechen und für die interessante und sinnvolle Arbeit mit Bienen begeistern.“ Mit diesen Worten begründet Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die von seinem Haus finanzierte neue Kampagne und verweist auf die große Bedeutung der kleinen Nutztiere für Natur und Landwirtschaft: Während der reine Marktwert des in Rheinland-Pfalz erzeugten Honigs auf rund 11 Millionen Euro pro Jahr beziffert wird, beträgt der volkswirtschaftliche Zusatznutzen je nach Schätzung das 5- bis 15-Fache. Insbesondere für den Obstbau oder für Raps ist die Bestäubungsleistung der Bienen von hoher Bedeutung. Da die meisten Imker jedoch schon der älteren Generation angehören, fehlt in einigen Regionen des Landes der Nachwuchs. Die Kampagne „HonigLand Rheinland-Pfalz“ soll neugierig machen und den Kontakt zu Imkerverbänden und -vereinen herstellen. Dort gibt es Informationen aus erster Hand, viele Imkervereine bieten Schnupperkurse und Patenschaften an. Auf der Internetseite sind zudem Bezugsquellen für erstklassigen Bienenhonig aus heimischen Regionen aufgeführt.
Auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der Minister im Januar die Initiative angekündigt - und ist damit auf enormes Interesse und große Resonanz gestoßen: „95 Institutionen aus ganz Rheinland-Pfalz haben sich um die Ausstellung beworben“, stellte Hering fest. Er bedankte sich für das Engagement der Gastgeber und des Fachzentrums in Mayen. Um möglichst alle Anfragen zeitnah zu bedienen, hat das Zentrum eine zweite Ausstellung zusammengestellt.

Einheitlicher Ansprechpartner (EAP) in der Verwaltung
Hering: EAP macht den Behördenweg einfacher
Mit dem Einheitlichen Ansprechpartner (EAP) steht seit Januar den Gewerbetreibenden und Freiberuflern, insbesondere den Existenzgründern, eine neue Einrichtung zur Seite, die sie auf dem Weg durch die behördlichen Anforderungen begleitet. Rheinland-Pfalz hat die neue Einrichtung bei den Struktur- und Genehmigungsdirektionen (SGD) in Koblenz und Neustadt/W. etabliert, weil die EAP dort auf die Kenntnisse der Verwaltungsstruktur des Landes und auf die eigene Verwaltungserfahrung zurückgreifen können. Mehr als 200 Anfragen sind im ersten Halbjahr beim neuen EAP eingegangen. „Mit dem EAP wird der Verwaltungsaufwand für die Unternehmer erheblich reduziert“, sagte Wirtschaftsminister Hendrik Hering heute in Koblenz. Der EAP sei „ein Vermittler zwischen den Antrag stellenden Unternehmen und den zuständigen Behörden“.
Insgesamt sieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informieren als EAP über behördliche Anforderungen, vermitteln an die zuständigen Stellen und können den Unternehmen vielfach den Behördengang selbst abnehmen. „Die Entscheidung, den EAP in den beiden SGDen anzusiedeln, passt sehr gut, da die Behörden für strukturrelevante Maßnahmen und komplexe Genehmigungen zuständig sind. Somit gibt es landesweit nur zwei zentrale Anlaufstellen. Für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz ist eine effiziente und wirtschaftsfreundliche Verwaltung wichtig - und das sind die beiden SGDen“, betonte die Präsidentin der SGD Nord, Dagmar Barzen.
„Der EAP kümmert sich aktiv darum, dass Unternehmen die erforderlichen behördlichen Genehmigungen und Erlaubnisse zügig und ohne bürokratischen Aufwand erhalten. Dies unterstützt den freien Dienstleistungsverkehr und stärkt den rheinland-pfälzischen Wirtschaftsstandort“, so Prof. Hans-Jürgen Seimetz, Präsident der SGD Süd.
Die bisherigen Anfragen machen die Vielfalt der Wirtschaft deutlich: Sie umfassen die Frage eines Zahntechnikers nach den behördlichen Anforderungen einer Gründung ebenso wie die Nachfrage zur Betonherstellung in mobilen Mischanlagen und zur Eröffnung eines Schuhgeschäftes mit Bistro. Dazu gehört aber auch: die Anfrage, was man tun muss, um Pokertische zu importieren oder um als Industriekletterer zu arbeiten oder auch die Nachfrage, welche Erlaubnisse und Genehmigungen erforderlich sind, um eine private Schule zu eröffnen oder mit einer Hundekeksbäckerei zu starten. So wurde bei dieser Unternehmensidee darüber informiert, dass das Unternehmen als Einrichtung zur Futtermittelproduktion bei der ADD Trier registriert werden muss. Dieser Antrag kann vom EAP übernommen werden. Eine Gewerbeanmeldung muss erfolgen, auch dies kann über den EAP geschehen. Der EAP klärte darüber auf, dass kein Eintrag in die Handwerksrolle erforderlich ist, da Futtermittelherstellung kein Handwerk ist, aber die Mitgliedseintragung in die IHK erfolgt. Er wies auf die Anmeldepflichten beim Finanzamt ebenso hin wie auf die Pflicht, sich bei der Berufsgenossenschaft anzumelden und kann diese Aufgaben für den Antragsteller übernehmen. Wenn Mitarbeiter beschäftigt werden, ist die Beantragung einer Betriebsnummer bei der Bundesagentur für Arbeit notwendig.
Der EAP ist auch Ansprechpartner für Unternehmen aus dem Ausland, die in Deutschland tätig werden wollen und dabei Unterstützung suchen. Anfragen kamen zum Beispiel von einer Französin, die sich in Deutschland niederlassen und eine Gaststätte eröffnen will oder einem Unternehmer aus Estland, der Dienstleistungen für den Weinbau anbieten will.
Während bisher die jeweils zuständigen Behörden im Wesentlichen über ihren eigenen Zuständigkeitsbereich informieren, bietet der EAP den Anfragenden einen Rundumservice. Darüber hinaus vermittelt er bei Bedarf Kontakte zu anderen Einrichtungen, die die Unternehmen unterstützen: wer z.B. Beratung bei einer Gründeridee sucht oder seinen Businessplan besprechen will, erhält die Daten der Kammerberater, wer konkret eine Gewerbefläche sucht, die Daten derjenigen Wirtschaftsförderung, die ihn dabei unterstützen kann.
Ein neues Angebot dieser neuen Einrichtung ist es aber vor allem, den Antragstellern den Behördengang abzunehmen: Bei einer Reihe von Genehmigungsverfahren können die Unternehmen den EAP bitten, das Antragsverfahren für sie abzuwickeln.
Die Einrichtung des EAP hat ihren Ursprung in der EU-Dienstleistungsrichtlinie, die die Dienstleistungserbringung innerhalb des Europäischen Binnenmarkts erleichtern soll.
In Rheinland-Pfalz wurden die Informations- und Mittleraufgaben des EAP auf alle einheimischen Unternehmen ausgedehnt, um vor allem die Existenzgründerinnen und -gründer durch vereinfachte Verwaltungsverfahren zu unterstützen.
Kontakt zum EAP
EAP bei der SGD Nord, Stresemanstraße 3-5, 56068 Koblenz, Telefon 0261-1202222, Fax 0261-120882222, eap-sgdnord@poststelle.rlp.de
EAP bei der SGD Süd, Friedrich-Ebert-Straße 14, 67433 Neustadt, Telefon 06321-992233, Fax 06321-9932233, eap-sgdsued@poststelle.rlp.de
Der Zugang übers Internet ist über http://www.eap.rlp.de möglich.

Straßenbau
Schweitzer: Gute Investition in die Verkehrsinfrastruktur
Nach knapp einem Jahr Bauzeit hat Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer gestern den Abschnitt der B48, der zwischen den Einmündungen der Kreisstraße nach Münchweiler und der Landesstraße nach Sembach verkehrsgerecht ausgebaut wurde, für den Verkehr freigegeben. „Die B48 hat hier in der Pfalz eine wichtige Verbindungsfunktion und besonders in diesem Abschnitt“, betonte Schweitzer. Hier bildet die B48 die kürzeste Verbindung zwischen den Autobahnen A63 und A6 mit einer entsprechend hohen Verkehrsbelastung von über 5.000 Fahrzeugen am Tag. Der Bund habe mit einer Investition von gut 1,55 Millionen Euro die Verkehrsqualität und die Verkehrssicherheit auf der B48 deutlich verbessert, so der Staatssekretär.
Im Bereich der Zufahrt zur Lehr- und Versuchsanstalt Hofgut Neumühle wurde die Straße um rund 25 Meter verlegt, so dass die engen Kurven gestreckt und die Sichtverhältnisse wesentlich verbessert werden konnten. Die rund 30 Mitarbeiter der Neumühle und die mehr als 2.500 Besucher pro Jahr können nun eine neu gebaute Linksabbiegspur benutzen. „Besonders freut es mich, dass die Verkehrssicherheit auch durch geordnete Busbuchten, eine Querungshilfe sowie den im vergangenen Jahr umgesetzten Rad-, Geh- und Wirtschaftsweg, der parallel der Straße verläuft, entscheidend verbessert wurde.“ Aber nicht nur die Einmündung wurde verbessert, die ganze Strecke wurde erneuert und dabei in Lage und Höhe optimiert sowie auf sieben Meter verbreitert.
„Die Schwerpunkte der rheinland-pfälzischen Verkehrspolitik liegen auf der Erhaltung des Straßennetzes, der Beseitigung von Unfallschwerpunkten und auch dem Ausbau des Radwegenetzes“, betonte Schweitzer. „Gerade um den Menschen im ländlich geprägten Rheinland-Pfalz die erforderliche Mobilität für Beruf, Familie und Freizeit gewährleisten zu können, müssen Straßen erhalten, erneuert, ausgebaut und durch sinnvolle Lückenschlüsse ergänzt werden.“ Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur seien daher auch „immer Investitionen in die wirtschaftliche Entwicklung der Region und in die Lebensqualität der Menschen“.

Ausbildung
Schweitzer: Tipps für die Berufswahl auf der Ausbildungsmeile
An der Schwelle zwischen Schule und Arbeitsleben ergeben sich viele Fragen: Was ist die richtige Beschäftigung für mich? Welchen Beruf will ich erlernen? Welche Voraussetzungen muss ich dafür mitbringen? Und: Was erwartet mich im Beruf? Antworten auf diese Fragen findet man auf der Ausbildungsmeile, die am morgigen Samstag, 7. August 2010, ab 14.00 Uhr im Rahmen des „RPR1. Rheinland-Pfalz Open Air“ auf dem Deutschhausplatz vom rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium initiiert wird. Sie bietet die Chance, die vielfältigen Möglichkeiten einer Ausbildung kennen zu lernen. Kammern, Verbände und Unternehmen präsentieren hier verschiedenste Ausbildungsberufe. „Vorbeischauen lohnt in jedem Fall - denn der Spaß des Musikfestivals lässt sich hier bestens mit der eigenen Zukunftsplanung verbinden“, kündigt Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer an. Er wird die Ausbildungsmeile morgen eröffnen.
Eine berufliche Ausbildung ist eine gute Investition in die Zukunft. Denn sie legt den entscheidenden Grundstein für den Einstieg ins Berufsleben und bildet einen attraktiven Ausgangspunkt für die eigene berufliche Karriere. „Für künftige Arbeitskräfte wird es immer wichtiger, einen qualifizierten Berufsabschluss zu haben, denn die Anforderungen der Wirtschaft an ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter steigen zunehmend“, so Schweitzer weiter. Das Besondere an der Ausbildungsmeile ist der enge Praxisbezug. Hier präsentieren sich Unternehmen, die Kammern und die Verbände. Von den Ausstellern werden mehr als 50 verschiedene Ausbildungsberufe vorgestellt. Darüber hinaus können die Kammern über alle 349 Ausbildungsberufe in Deutschland Auskunft geben.
Gerade die Kombination aus Theorie und Praxis ist es, was eine Ausbildung so interessant macht. „Man muss nur den Blick über die gängigen, allseits bekannten Wunschberufe hinaus wenden. Schon heute gibt es trotz wirtschaftlich schwieriger Zeiten, unterschiedliche Branchen, die ihre Ausbildungsplätze nicht mehr besetzen können“, so Schweitzer.
Die Ausbildung ist ein Einstieg in eine Karriere, die mit der Lehre nicht beendet ist. Für beruflich Qualifizierte gibt es viele Wege, ihre Karriere im Anschluss an die Ausbildung weiter voranzutreiben. Die Möglichkeiten reichen hier vom Meisterbrief bis zum Hochschulstudium. Mit der aktuellen Novelle des Hochschulgesetzes werden diese Möglichkeiten für Rheinland-Pfalz weiter ausgebaut werden. Darüber hinaus eröffnen duale Studiengänge, die eine Ausbildung im Betrieb mit einem entsprechenden Studiengang verbinden, attraktive Karrierewege.

Verkehr
Hering: Verlagerung auf die Schiene muss weiter Ziel bleiben
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat es heute als einen „schweren verkehrspolitischen Fehler“ bezeichnet, dass die Verlagerung von Transporten auf die umweltfreundlichen Verkehrsträger Bahn und Binnenschiff im neuen Aktionsplan „Güterverkehr und Logistik“ der Bundesregierung kein Schwerpunktthema mehr sein soll. Erste Inhalte des Aktionsplans, den die Bundesregierung im September veröffentlichen will, waren gestern über einzelne Bahnverbände bekannt geworden.
Insbesondere die stärkere Einbeziehung der externen Kosten, verursacht durch Luftverschmutzung, Klimaschäden, Unfallschäden und Stau, die seitens der Bundesregierung offensichtlich überhaupt nicht mehr verfolgt werde, hätte die Wettbewerbsposition des Schienengüterverkehrs und der Transporte auf Wasserstraßen wie Rhein und Mosel gegenüber dem Straßengüterverkehr aus Sicht von Hering deutlich verbessert.
Der Minister bekräftigte in diesem Zusammenhang seine Forderung nach einer neuen Nord-Süd-Trasse für den Schienengüterverkehr. Denn für den Gütertransport mit der Bahn sei den Prognosen des Bundes zufolge mit einem weiteren kräftigen Anstieg zu rechnen, der insbesondere in den bereits jetzt hoch belasteten Verkehrskorridoren eintreten werde. Zudem könnte der Bau einer neuen Strecke die starke Lärmbelastung im Mittelrheintal abmildern.
Dem im Aktionsplan weiterhin angekündigte Feldversuch mit „Gigalinern“ erteilte der Verkehrsminister erneut eine klare Absage. Die Nachteile der mehr als 25 Meter langen Lkw seien zu groß, sagte Hering. Problematisch seien vor allem die Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit. So würden Überholvorgänge durch die Länge der Fahrzeuge länger und damit grundsätzlich gefährlicher. Zudem sei bei einer Zulassung der Gigaliner von einer massiven Verlagerung von Gütertransporten von der Schiene auf die Straße auszugehen. „Das würde das verkehrs- und umweltpolitische Ziel, den Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern, torpedieren“, betonte Hering.

„HonigLand Rheinland-Pfalz“ /
Wanderausstellung in Bad Kreuznach
Die Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ ist vom 9. bis 20. August 2010 während der Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten der Bundesagentur für Arbeit, Viktoriastraße 36, 55543 Bad Kreuznach zu sehen. Das rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerium hat die Initiative gestartet, um Nachwuchs für die Imkerei zu gewinnen.
Die Kampagne besteht aus der Wanderausstellung in öffentlich zugänglichen Gebäuden, einem Faltblatt und der Internetseite www.honigland.rlp.de mit Informationen zur Bienenhaltung. Die inhaltliche Federführung liegt beim Fachzentrum für Bienen und Imkerei (FBI) des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Westerwald-Osteifel.
„Neue Imkerinnen und Imker braucht das Land. Wir wollen Frauen und Männer, junge und jung gebliebene Menschen in allen Landesteilen ansprechen und für die interessante und sinnvolle Arbeit mit Bienen begeistern.“ Mit diesen Worten begründet Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die von seinem Haus finanzierte neue Kampagne und verweist auf die große Bedeutung der kleinen Nutztiere für Natur und Landwirtschaft: Während der reine Marktwert des in Rheinland-Pfalz erzeugten Honigs auf rund 11 Millionen Euro pro Jahr beziffert wird, beträgt der volkswirtschaftliche Zusatznutzen je nach Schätzung das 5- bis 15-Fache. Insbesondere für den Obstbau oder für Raps ist die Bestäubungsleistung der Bienen von hoher Bedeutung. Da die meisten Imker jedoch schon der älteren Generation angehören, fehlt in einigen Regionen des Landes der Nachwuchs. Die Kampagne „HonigLand Rheinland-Pfalz“ soll neugierig machen und den Kontakt zu Imkerverbänden und -vereinen herstellen. Dort gibt es Informationen aus erster Hand, viele Imkervereine bieten Schnupperkurse und Patenschaften an. Auf der Internetseite sind zudem Bezugsquellen für erstklassigen Bienenhonig aus heimischen Regionen aufgeführt.
Auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der Minister im Januar die Initiative angekündigt - und ist damit auf enormes Interesse und große Resonanz gestoßen: „95 Institutionen aus ganz Rheinland-Pfalz haben sich um die Ausstellung beworben“, stellte Hering fest. Er bedankte sich für das Engagement der Gastgeber und des Fachzentrums in Mayen. Um möglichst alle Anfragen zeitnah zu bedienen, hat das Zentrum eine zweite Ausstellung zusammengestellt.

Verkehr
Spatenstich für Umbau Bahnhofsumfeld in Armsheim
Der erste Spatenstich für den Umbau des Bahnhofes in Armsheim, 2. Bauabschnitt, ist gemacht: Gestern, 3.8., wurde mit dem Umbau des Bahnhofsumfeldes in Armsheim begonnen. Die Kosten für die Bahnhofsumfeldgestaltung sind mit 879.000,— Euro veranschlagt. Die Kreisverwaltung Alzey-Worms hat für die Verbandsgemeinde Wörrstadt eine Förderung beim Land beantragt. „Das Land wird sich ebenfalls an diesem Bauabschnitt finanziell beteiligen“, kündigte der Leiter der Abteilung Verkehr und Straßenbau im Verkehrsministerium, Lothar Kaufmann, gestern in Armsheim an. „Mit dieser Maßnahme wird ein weiterer wichtiger Beitrag zur Mobilität der Bürgerinnen und Bürger in Rheinhessen geleistet, die Investitionen der Kommune vor Ort und des Landes sind hier gut angelegt.“
Zur Beschleunigung der Zugfahrten auf der Bahnstrecke Mainz-Alzey wurde die Gleisanlage des Bahnhofes Armsheim vor einigen Jahren bereits umfassend umgebaut und modernisiert. In Zusammenhang damit wurde der Bahnsteig 2 zurückgebaut und Bahnsteig 3 durch Gleisverschwenkungen zum Inselbahnsteig ausgebaut.
Darauf aufbauend hat die Verbandsgemeinde Wörrstadt nun die Erneuerung des Hausbahnsteiges sowie die Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes geplant. In einem ersten Bauabschnitt ist in den vergangenen Monaten bereits der Hausbahnsteig erhöht und mit einem Blindenleit- und Begleitstreifen versehen worden. Darüber hinaus wurde ein Fahrgastunterstand errichtet und eine barrierefreie Rampenzuwegung vom Bahnhofsvorplatz zum Hausbahnsteig gebaut. Die Kosten hierfür sind mit rund 486.000 Euro veranschlagt, von denen das Land 345.100,— Euro übernimmt.
Im zweiten Bauabschnitt erfolgt nunmehr der Umbau des Bahnhofsumfeldes. Dabei sollen insbesondere eine P+R-Anlage mit rund 100 Stellplätzen inklusive Behindertenparkplätzen und Kurzzeitparkplätzen sowie eine Bushaltestelle und eine Buswendeschleife gebaut werden. Nach dem Umbau können die Linienbusse künftig den Bahnhofsvorplatz anfahren, so dass beim Umstieg von Bus auf Bahn ein Überqueren der Zufahrtsstraße vermieden wird. Weiterhin soll ein Blindenleitsystem zwischen Bushaltestelle und Hausbahnsteig eingerichtet werden und auf dem Bahnhofsvorplatz ein Unterstand mit Sitzbänken und Fahrradbügeln errichtet werden.

Straßenverkehr
Hering: Begleitetes Fahren mit 17 ist ein Erfolgsmodell
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat die heute vom Bundeskabinett beschlossene dauerhafte Einführung des Führerscheins mit 17 zum 1. Januar 2011 „ausdrücklich begrüßt“. Jugendliche können demnach künftig schon mit 17 Jahren den Autoführerschein erhalten, wenn sie mit einer geeigneten Begleitperson fahren. „Rheinland-Pfalz gehörte zu den ersten Bundesländern, die am Modellversuch teilnahmen. Unsere Erfahrungen aus den vergangenen fünf Jahren sind durchweg positiv - das ist ein Erfolgsmodell. Wir haben uns daher schon länger dafür eingesetzt, den bislang befristeten Modellversuch bundesweit in Dauerrecht zu überführen“, sagte Hering. Die jungen Fahrerinnen und Fahrer können während der Begleitphase Fahrpraxis sammeln und dabei auf den Rückhalt und die Fahrerfahrung der jeweiligen Begleiter zurückgreifen.
Aus dem Ausland ist bekannt, dass ähnliche Beispiele des Begleiteten Fahrens (kurz BF 17) zu erheblich sinkenden Unfallzahlen geführt haben. Deshalb war es konsequent, dass Rheinland-Pfalz als eines der ersten Bundesländer im Jahre 2005 den Modellversuch BF 17 eingeführt hat. In Rheinland-Pfalz nehmen mittlerweile 40 Prozent der Fahranfängerinnen und Fahranfänger an BF 17 teil.
Junge Fahrerinnen und Fahrer zwischen 18 und 25 Jahren sind die am meisten gefährdete Gruppe der Verkehrsteilnehmer. Obwohl ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung nur acht Prozent beträgt, sind sie laut Statistik in circa 25 Prozent der Unfälle verwickelt. Mit dem Modell BF 17 ist laut Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) eine maßnahmenbedingte Verringerung des Unfall- und Deliktrisikos der jungen Fahranfängerinnen und Fahranfänger in einem zweistelligen Prozentbereich erkennbar.

Landkreis Bernkastel-Wittlich
Hering: 252.000,— Euro für Ausbau K21
zwischen Niederöfflingen und Gipperath
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Bernkastel-Wittlich für den Ausbau der K21 zwischen Niederöfflingen und Gipperath einen Zuschuss in Höhe von 252.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, so der Minister.
Die Fahrbahn der K21 wird auf einer Länge von rund 2,4 Kilometern frostsicher ausgebaut. Die Maßnahme beginnt im Anschluss an die Einmündung zur L63 bei Niederöfflingen und endet an der Einmündung zur K20 bei Gipperath. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.
Der Landkreis Bernkastel-Wittlich profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils zehn Prozent für den Ausbau von besonders sanierungsbedürftigen Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Geothermie
Schweitzer: Planungshoheit der Kommunen bleibt erhalten
Mit der angestrebten Bundesrats-Initiative des Landes soll nur für die Bohrungen zur Gewinnung von Erdwärme eine UVP- und damit eine Planfeststellungspflicht eingeführt werden. Die erforderlichen Genehmigungsverfahren für das Kraftwerk (wie beispielsweise Baurecht) und die dafür durchzuführenden Verfahren bleiben unverändert bestehen. „Für die Kommunen bleibt alles wie bisher“, stellte Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute in Mainz klar. Nach dem Willen der Landesregierung soll nun eine Stärkung der Rechte der Bürger hinzukommen.
Bislang werden die Bohrungen von der Bergbehörde nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz genehmigt, in dem die zuständigen Behörden und die Gemeinden in ihrer Funktion als Planungsträger beteiligt werden. „Mit der Initiative soll keineswegs die Planungshoheit der Kommunen eingeschränkt werden“, sagt Schweitzer.
Denn mit dem Planfeststellungsverfahren wird künftig eine verbindliche Beteiligungsmöglichkeit der Bürger hinzukommen: Die betroffenen Bürger können Einwendungen gegen die Bohrungen vorbringen und erhalten zudem ein unmittelbares Klagerecht gegen die behördliche Entscheidung. „Von einer ,Entrechtung’ kann daher überhaupt keine Rede sein. Im Gegenteil: Die Landesregierung baut Beteiligungsrechte der Bürger aus und lässt die der Kommunen unangetastet.“

Eifelkreis Bitburg-Prüm
Hering: Rund 400.000,— Euro für Ausbau der K12 in Stockem
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K12 in der Ortsdurchfahrt Stockem einen Zuschuss in Höhe von rund 400.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Die Ortsdurchfahrt wird auf einer Länge von rund 260 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Neben dem Ausbau der Gehwege und Nebenflächen durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke Arbeiten an den Entsorgungsleitungen durch. Im weiteren Verlauf wird die außerörtliche freie Strecke in Richtung Lindenhof auf einer Länge von rund 400 Metern ausgebaut.
Die Anlieger und Verkehrsteilnehmer bat der Minister um Verständnis für mögliche Behinderungen während der Bauarbeiten.

Eifelkreis Bitburg-Prüm
Hering: Rund 450.000,— Euro für Ausbau der K33 und K43 in Hüttingen
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K33 und K43 in der Ortsdurchfahrt Hüttingen einen Zuschuss in Höhe von rund 450.000,— Euro zugesagt. Die Ortsdurchfahrt wird auf einer Länge von rund 490 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Die Maßnahme beginnt im Anschluss an das Brückenbauwerk über die Kyll und endet im Zuge der K33 nach rund 340 Metern an der Ortsgrenze. Hinzu kommt noch ein Ausbauabschnitt im Verlauf der K43 von rund 40 Metern. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Neben dem Ausbau der Gehwege und Nebenflächen durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke Arbeiten an den Versorgungsleitungen durch.

Stadt Trier
Hering: Rund 210.000,— Euro für Radweg an der Spitzmühle
Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Stadt Trier für den Neubau des Radweges entlang der Straße Spitzmühle einen Zuschuss in Höhe von rund 210.000,— Euro zugesagt. „Mit der Herstellung eines Radweges an der Westseite der Straße Spitzmühle wird ein wichtiger Lückenschluss im regionalen Radwegenetz der Stadt Trier geschaffen“, so der Minister.

Landkreis Altenkirchen
Hering: 1,4 Millionen Euro für Brückenerneuerung
und Ausbau K60 in Etzbach
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Altenkirchen für die Erneuerung der Siegbrücke zwischen Etzbach und Fürthen sowie den Ausbau der K60 in der Ortsdurchfahrt Etzbach einen Zuschuss in Höhe von rund 1,42 Millionen Euro zugesagt.
Aufgrund des baulichen Zustandes der Siegbrücke ist eine Instandsetzung des rund 80 Meter langen Bauwerkes nicht mehr möglich. Der Überbau wird deshalb durch eine neue Konstruktion in Stahlbetonbauweise ersetzt. An den Brückenbau schließt sich der rund 200 Meter lange Ausbau der Ortsdurchfahrt von Etzbach an. Neben dem Ausbau der Gehwege und Nebenflächen durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke Arbeiten an den Ver- und Entsorgungsleitungen durch. Weiterhin wird ein separater Rad- und Gehweg parallel zur stark befahrenen K60 eingerichtet.
Durch die Maßnahme wird neben der Verbesserung der Verkehrsverhältnisse auch die Lücke im überregionalen Siegtalradweg geschlossen, so Hering.

Straßenbau
Hering: Arbeiten am Ditschardt-Tunnel beginnen
Der Ditschardt-Tunnel (B257) wird mit einem Fluchtstollen ausgestattet. Dies teilte der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Die Bauarbeiten beginnen an diesem Montag, 2. August.
Die in der Vergangenheit in einigen Alpentunneln aufgetretenen schweren Brandunfälle hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung (BMVBS) veranlasst, alle Sicherheitsanforderungen für Straßentunnel zu überprüfen. Zusammen mit nationalen und internationalen Experten wurden weitere Verbesserungen insbesondere zur Selbstrettung der Tunnelnutzer im Brandfall erarbeitet. Auch die sicherheitsrelevanten Standards für Tunnelbauwerke wurden erhöht.
Zudem wurde die Richtlinie für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT) aus dem Jahre 2006 novelliert. Danach sind Tunnel mit einer Länge von mehr als 400 Metern mit Notausgängen in einem Abstand von weniger als 300 Metern auszubilden bzw. entsprechend nachzurüsten. „Dazu zählt auch der 1998 gebaute Ditschardt-Tunnel mit einer Länge von 585 Metern“, so Hering.
Nach der Untersuchung verschiedener Fluchtstollen-Varianten und in Anlehnung eines Sicherheitsgutachtens hat sich der Neubau eines parallelen Fluchtstollens aus topographischen, verkehrstechnischen, ökologischen und ökonomischen Gründen als insgesamt günstigste Lösung dargestellt.
Der regionale Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz hat 2008 mit der Planung des Fluchtstollens begonnen und den Auftrag für die Bauarbeiten an eine Tunnelbaufirma vergeben. Der Fluchtstollen wird eine Stollenlänge von rund rund 308 Metern und eine nutzbare Höhe und Breite (Lichtraumprofil) von jeweils 2,25 Metern aufweisen. Der Ausgang des Fluchtstollens wird in der Nähe des Nordportals gegenüber dem bereits fertig gestellten Betriebsgebäude angelegt.
Die Kosten für den Fluchtstollen belaufen sich auf rund 2,9 Millionen Euro, die der Bund trägt. Mit der Fertigstellung der Baumaßnahme kann voraussichtlich im Frühjahr 2011 gerechnet werden.

Eifelkreis Bitburg-Prüm
Hering: Rund 613.000,— Euro für Ausbau der K48 in Übereisenbach
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K48 in der Ortsdurchfahrt Übereisenbach einen Zuschuss in Höhe von rund 613.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Die Ortsdurchfahrt wird auf einer Länge von rund 750 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Die Maßnahme erstreckt sich auf die Ortslage und die Zuwegung zur Grenzbrücke nach Luxemburg. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Neben dem Ausbau der Gehwege und Nebenflächen durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke und die Wasserversorgung Eifelkreis Bitburg-Prüm Arbeiten an den Ver- und Entsorgungsleitungen durch.
Die Anlieger und Verkehrsteilnehmer bat der Minister um Verständnis für mögliche Behinderungen während der Bauarbeiten.

Eifelkreis Bitburg-Prüm
Hering: Rund 390.000,— Euro für Ausbau der K169 in Olzheim
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K169 in der Ortsdurchfahrt Olzheim einen Zuschuss in Höhe von rund 390.000,— Euro zugesagt.
Die Ortsdurchfahrt wird auf einer Länge von rund 450 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Die Maßnahme beginnt am Ortseingang von Olzheim und endet an der Einmündung in die L23. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Neben dem Ausbau der Gehwege und Nebenflächen durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke Arbeiten an den Ver- und Entsorgungsleitungen durch.

Eifelkreis Bitburg-Prüm
Hering: 288.000,— Euro für Ausbau der K2
zwischen Hommerdingen und Hüttingen
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K2 zwischen Hommerdingen und Hüttingen einen Zuschuss in Höhe von 288.000,— Euro zugesagt.
Die Fahrbahn der K2 wird auf einer Länge von rund 2,6 Kilometern im so genannten Hocheinbauverfahren ausgebaut. Bei dieser kostengünstigen Bauweise werden die neuen Asphaltschichten auf den vorhandenen Fahrbahnbelag aufgebracht. Dadurch erhält die Fahrbahn einen neuen tragfähigen Oberbau. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.
Der Eifelkreis Bitburg-Prüm profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils zehn Prozent für den Ausbau von besonders sanierungsbedürftigen Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Rhein-Hunsrück-Kreis
Hering: Rund 344.000,— Euro für Ausbau K31 und K34 in Heyweiler
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Rhein-Hunsrück-Kreis für den Ausbau der K31 und K34 in der Ortsdurchfahrt Beltheim, Ortsteil Heyweiler, einen Zuschuss in Höhe von rund 344.000,— Euro zugesagt.
Die Fahrbahnen der beiden Kreisstraßen werden in der Ortsdurchfahrt auf einer Länge von insgesamt rund 520 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Neben dem Ausbau der Gehwege durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke Kastellaun und der Zweckverband Rhein-Hunsrück-Wasser Arbeiten an den Ver- und Entsorgungsleitungen durch.

Rhein-Hunsrück-Kreis
Hering: 476.000,— Euro für Ausbau K2 in Lautzenhausen
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Rhein-Hunsrück-Kreis für den Ausbau der K2 in der Ortsdurchfahrt Lautzenhausen einen Zuschuss in Höhe von 476.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Die Ortsdurchfahrt wird auf einer Länge von rund 900 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Neben dem Ausbau der Gehwege durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke Arbeiten an den Ver- und Entsorgungsleitungen durch.
Die Anlieger und Verkehrsteilnehmer bat der Minister um Verständnis für mögliche Behinderungen während der Bauarbeiten.

Trucksymposium 2010 Nürburgring
Schweitzer: Rheinland-Pfalz investiert in seinen Logistikstandort
„Die Landesregierung legt großen Wert darauf, das rheinland-pfälzische Straßen- und Verkehrsnetz den zukünftigen Anforderungen weiterhin entsprechend zu entwickeln und auszubauen, so dass wir auch morgen den Straßennutzern eine leistungsfähige und intelligente Infrastruktur zur Verfügung stellen können.“ Dies betonte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute auf dem Trucksymposium 2010 am Nürburgring.
Der ADAC Mittelrhein und der TÜV Rheinland haben die Fachtagung „Truck und Mobilität“ im Vorfeld des Truck Grand-Prix organisiert. In diesem Jahr lautet das Thema „Hightec im LKW - Chancen für Transport und Verkehr“. Nach dem Krisenjahr 2009 steigt das Güterverkehrsaufkommen wieder und knüpft an frühere Wachstumsprognosen an. „Bei steigendem Verkehrsaufkommen geht es um effektive Navigation sowie die optimale Verknüpfung von Infrastruktur- und Fahrzeugtelematik“, so Schweitzer. „Das Land investiert in die Weiterentwicklung des Logistikstandortes Rheinland-Pfalz.“
Strukturiert wird dies unter anderem mit der Logistik-Kampagne des Landes, deren Konzept 18 Handlungsempfehlungen unter anderem aus den Bereichen Infrastruktur, Beschäftigung und Qualifikation, Serviceleistungen für die Logistikwirtschaft enthält. Im Focus stehen dabei der Erhalt und der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. So steht für den Bereich Straße in 2010 mit circa 550 Millionen Euro wie im Vorjahr ein Rekordvolumen für Investitionen zur Verfügung. Rund 150 Millionen Euro sind für Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen an sechs Hafen- bzw. GVZ-Standorten vorgesehen. „Zudem begrüßen wir das Vorhaben des Bundes, in den nächsten Jahren alle deutschen Moselschleusen sukzessive auszubauen und mit einer zweiten Schleusenkammer zu versehen“, so Schweitzer.
Die Talsohle ist durchschritten, der Export wächst wieder und das Güterverkehrsaufkommen nimmt entsprechend zu. Für das Exportland Rheinland-Pfalz gilt dies in besonderem Maße. Mit einer Exportquote von rund 50 Prozent gehört Rheinland-Pfalz seit Jahren zur Spitzengruppe der exportorientierten Bundesländer in Deutschland. Dort, wo Waren und Produkte produziert und hergestellt werden, spielen verkehrliche und logistische Prozesse naturgemäß eine herausragende Rolle.
„Die Verkehrs- und Logistikbranche hat sich daher hierzulande zu einem Zukunftsmotor mit bereits über 100.000 Arbeitsplätzen entwickelt“, betonte Schweitzer. „Wir sind dabei, die rheinland-pfälzischen Hauptachsen mit Netz- und Streckenbeeinflussung sowie dort, wo sinnvoll, mit Anlagen zur temporären Seitenstreifenfreigabe auszurüsten. Das so genannte Intelligente Lkw-Parken, d.h. die Unterstützung der Fahrer beim Suchen eines Parkplatzes, und die elektronische Verkehrsdatenerfassung sind weitere wichtige Bausteine, um das Netz insgesamt effizienter zu machen.“

34. Sitzung des UNESCO-Welterbekomitees
An diesem Montag, 26. Juli 2010, beginnt die 34. Sitzung des UNESCO-Welterbekomitees in Brasília. Die 21 Mitglieder des Komitees (Australien, Bahrain, Barbados, Brasilien, Kambodscha, China, Ägypten, Estland, Äthiopien, Frankreich, Irak, Jordanien, Mali, Mexiko, Nigeria, Russland, Südafrika, Schweden, Schweiz, Thailand, Vereinigte Arabische Emirate) kommen diesmal in Brasilien zusammen. Die Landesregierung vertritt Walter Schumacher, Kultur-Staatssekretär und Regierungsbeauftragter für das UNESCO-Welterbe in Rheinland-Pfalz. Er wird begleitet vom Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises, Bertram Fleck, stellvertretender Vorsitzender des Welterbe-Zweckverbandes.
Wirtschafts- und Verkehrsminister Hendrik Hering steht in enger Absprache mit den Vertretern der UNESCO vor Ort und wird Sie in Mainz umgehend über die Entscheidung des Komitees informieren. Ansprechpartnerin ist die Pressesprecherin des Wirtschaftsministeriums, Beate Schrader (Kontakt: 06131-162258 und 0151-58255980. Telefonische O-Töne mit Walter Schumacher kann Ihnen Sabine Lucht (06131-162829) vermitteln. Bitte beachten Sie die Zeitverschiebung - Uhrzeit in Brasília ist fünf Stunden zurück im Vergleich zu unserer mitteleuropäischen Sommerzeit (MESZ).
Die Landesregierung hat alle erforderlichen Unterlagen fristgerecht beim Welterbesekretariat eingereicht. Im Rahmen der 32. Sitzung des Welterbekomitees in Quebec (Kanada) am 5. Juli 2008 wurde über eine Mittelrheinquerung beraten. Die UNESCO äußerte dabei keine grundsätzlichen Bedenken gegen eine feste Rheinquerung. Es wurden eine Umweltverträglichkeitsstudie und ein ergänzendes Verkehrskonzept für die in Frage kommenden Rheinquerungsvarianten gefordert. Dem Welterbezentrum in Paris wurden Ende Januar 2009 die Unterlagen übergeben.
Zusätzlich hat die Landesregierung 2009 einen Wettbewerb für Architekten, Landschaftsarchitekten und Bauingenieure durchgeführt. Ziel: Der Entwurf einer welterbeverträglichen Brückenlösung inklusive der verkehrlichen Verknüpfung mit den parallel verlaufenden Bundesstraßen.
Auf der Sitzung des Welterbekomitees in 2009 in Sevilla wurde Rheinland-Pfalz aufgefordert, eine „visual impact study“ (VIS) zu erstellen und den „outstanding universal value“ (OUV) herauszuarbeiten. Prof. Kunibert Wachten vom Institut für Städtebau und Landesplanung der RWTH Aachen hat daraufhin ein „Gutachten zur Beurteilung der visuellen Auswirkungen der geplanten Rheinbrücke zwischen Wellmich und Zu Fellen auf die Integrität des Welterbes Oberes Mittelrheintal“ vorgelegt. Darüber hinaus hat das Institut für Stadtbauwesen und Stadtverkehr unter der Leitung von Prof. Dirk Vallée eine verkehrliche Bewertung einer Brücken-, Tunnel- oder Fährverbindung im Mittelrheintal bei St. Goar abgegeben. In dieser Bewertung werden die Leistungsfähigkeit einer Fährverbindung im Vergleich zu einer festen Rheinquerung sowie städtebauliche und verkehrliche Aspekte einer Tunnel-Lösung verglichen. Was die Kosten anbelangt, zeigt sich, dass bei gleicher Kapazitätsleistung und Lebensdauer die jährlichen Kosten der Fähre und eines Tunnels etwa doppelt so hoch sind wie die einer Brücke. Die VIS kommt zu dem Ergebnis, dass die Brücke am geplanten Standort bei Zu Fellen / Wellmich visuell akzeptabel ist und damit dem „außergewöhnlichen universellen Wert der Welterbestätte“ (OUV) entspricht. Alle geforderten Unterlagen wurden Ende Januar 2010 an das Welterbesekretariat für die Sitzung des Welterbekomitees am 25. Juli bis 3. August 2010 in Brasília übermittelt.
Die Realisierung einer festen Rheinquerung soll auch weiterhin in Abstimmung mit der UNESCO erfolgen. Die Landesregierung wird das Welterbe-Prädikat des Mittelrheintals in keiner Weise gefährden. Deshalb werden die weiteren Planungsschritte erst eingeleitet, wenn mit der UNESCO Einvernehmen über das weitere Vorgehen erzielt worden ist.

Landkreis Neuwied
Hering: 900.000,— Euro für Radwegebau in Neustadt (Wied)
Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Gemeinde Neustadt für den Neubau des Radweges zwischen Oberhoppen und Wiedmühle einen Zuschuss in Höhe von 900.000,— Euro zugesagt.
Der geplante Radweg verläuft im ersten Bauabschnitt von Wiedmühle bis Kodden auf einer Länge von rund 1,5 Kilometern. Im Bereich der Ortslage Kodden wird der Radweg auf einer bestehenden Kreisstraße sowie Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen geführt. Daran schließt sich der zweite Bauabschnitt mit einer Länge von rund 1,9 Kilometern bis zur Ortslage von Oberhoppen an. Der Radweg wird insgesamt in einer Breite von 2,5 Metern ausgebaut. Des Weiteren werden drei Bauwerke über die Wied und ein Bauwerk über den Pfaffenbach errichtet.
Der neue Radweg als Bestandteil des im großräumigen Radwegenetz von Rheinland-Pfalz dargestellten Wied-Radweges ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur im Landkreis Neuwied, so Hering abschließend.

Ökolandbau
Hering: Mehr Wachstum beim Ökolandbau in Rheinland-Pfalz
Mit einer Ausweitung der ökologisch bewirtschafteten Fläche von 2008 auf 2009 um 3.457 Hektar lag Rheinland-Pfalz im Jahr 2009 im Vergleich zu den anderen Bundesländern an vorderer Stelle.
Der relative Flächenzuwachs betrug in Rheinland-Pfalz 12 Prozent. Nach der Auswertung der Agrarmarkt-Informationsgesellschaft mbH (AMI) liegt Rheinland-Pfalz in der Rangfolge mit den anderen Flächenländern des Bundesgebietes auf dem 2. Platz hinter Sachsen. „Die Wachstumskurve des Ökolandbaus in Rheinland-Pfalz zeigt deutlich nach oben“, sagt Landwirtschaftsminister Hendrik Hering. Die aktuellen Prognosen für das Jahr 2010 (36.500 ha) gehen davon aus, dass die ökologisch bewirtschafteten Flächen in Rheinland-Pfalz weiter im zweistelligen prozentualen Bereich ansteigen werden. Die relativen Zuwächse in den Jahren 2008 und 2009 liegen erheblich über dem Bundesdurchschnitt. Hering: „Wir haben für unsere Öko-Betriebe stabile Rahmenbedingungen geschaffen. An dieser politischen Leitlinie wird die Landesregierung weiter festhalten.“
In Rheinland-Pfalz wirtschafteten 2009 851 Betriebe nach den Ökovorschriften. Mit einem Anteil von 3,3 Prozent an der Gesamtzahl der landwirtschaftlichen Betriebe im Land liegt Rheinland-Pfalz noch vor Schleswig-Holstein und Niedersachsen.

Wirtschaft
Forum Außenwirtschaft informiert über Exportchancen
Information und Beratung über Exportchancen kommt nach dem Krisenjahr 2009 nicht nur in außenwirtschaftlich orientierten Unternehmen besondere Bedeutung zu. Zum fünfzehnten Mal in Folge findet am 19. August in Mainz (Hilton Mainz) das „Forum Außenwirtschaft“ unter Mitwirkung von Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsminister Hendrik Hering statt, um kleineren und mittleren Unternehmen Perspektiven aufzuzeigen.
In Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsorganisationen des Landes bietet das Wirtschaftsministerium mit diesem Forum eine Kommunikations- und Begegnungsplattform für Unternehmen, die mit ihren Produkten und Dienstleistungen nicht nur national, sondern weltweit agieren möchten. Schwerpunkte des Forums sind die Darstellung des Leistungspaketes zur Unterstützung auf dem ausländischen Markt, Chancen und Risiken des Auslandsgeschäftes, aber auch die Vorstellung von Schwerpunktmärkten wie die Arabische Halbinsel, das Osteuropa-Geschäft, Chile und Brasilen sowie Frankreich und Italien.
Nach einer Untersuchung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages haben rund 900.000 kleine und mittlere Unternehmen in Deutschland ihre weltweiten Chancen erkannt und werden sich in diesem Jahr im Ausland engagieren. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Sicherung von Arbeitsplätzen in Deutschland und auch ein Signal für die heimische Wirtschaft, den Schritt auf ausländische Märkte zu wagen bzw. die Exportfähigkeit auszubauen.
Das Forum Außenwirtschaft bietet neben einem Eröffnungsplenum auch in zwei Fach- und vier Regionalforen ein breites Beratungs- und Informationsspektrum. Die Teilnehmer erhalten Gelegenheit zum individuellen Austausch mit Experten aus dem In- und Ausland; Firmenvertreter werden über ihre Erfahrungen berichten. Im Rahmen des veranstaltungsbegleitenden Infomarktes stehen Vertreter von Fachorganisationen des Bundes und des Landes Rheinland-Pfalz zur Verfügung. Informationen zur Veranstaltung und Online-Anmeldung unter http://www.forum-aussenwirtschaft.de.

Eifelkreis Bitburg-Prüm
Hering: 474.000,— Euro für Ausbau der K125
zwischen Mauel und Waxweiler
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K125 zwischen Mauel und Waxweiler einen Zuschuss in Höhe von 474.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Der rund 3,75 Kilometer lange Ausbau der Fahrbahn beginnt im Anschluss an die Ortslage von Mauel und endet an der Einmündung zur L12 bei Waxweiler. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.
Der Eifelkreis Bitburg-Prüm profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils 10 Prozent für den Ausbau von besonders schlechten Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Straßenbau
Hering: Ausbau L377 Staudernheim abgeschlossen
Der Ausbau der L377 in der Ortsdurchfahrt von Staudernheim sowie der freien Strecke zwischen Staudernheim und Abtweiler ist nach einer Bauzeit von rund einem Jahr einschließlich der langen Winterzeit fertig gestellt. „Die Verkehrsbehinderungen gehören jetzt der Vergangenheit an“, teilte der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Mit dem Ausbau der 900 Meter langen Ortsdurchfahrt und der 3,8 Kilometer langen freien Strecke ermögliche man den Menschen der Region ein Stück mehr Mobilität. Die Gesamtkosten einschließlich des Grunderwerbes belaufen sich auf rund 2 Millionen Euro, die das Land getragen hat, so Hering.
Im Zuge der Baumaßnahme wurde die Deckschicht in der Ortsdurchfahrt Staudernheim erneuert. Im Bereich der freien Strecke wurde die Fahrbahn im Hocheinbau auf 5,50 Meter verbreitert. Der Ausbau der Landesstraße erfolgte weitgehend auf der bestehenden Trasse mit stellenweiser Optimierung der Linienführung für mehr Verkehrssicherheit.
Trotz der angespannten Lage der öffentlichen Haushalte habe die Landesregierung das finanzielle Volumen für den Landesstraßenbau in den vergangenen Jahren auf hohem Niveau gehalten, so der Minister weiter: „Bis zum Jahr 2011 werden wir rund 500 Millionen Euro in die Erhaltung, den Um-, Aus- und Neubau unserer Landesstraßen investieren.“ Zentrales Ziel der Landesregierung sei es, das Straßennetz weiterhin sicher und leistungsfähig zu erhalten. Er dankte den Anwohnern und Verkehrsteilnehmern für das Verständnis, das sie für den Lärm und die unvermeidlichen Verkehrsbehinderungen während der Bauarbeiten aufgebracht haben.

Straßenbau
Hering: Planfeststellungsbeschluss für Ausbau der L289
Die Planfeststellungsbehörde beim Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz hat jetzt den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der L289 zwischen Niedermörsbach und der Kreisgrenze (AK) in den Gemarkungen Niedermörsbach und Selbach erlassen. Dies teilte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Wenn innerhalb eines Monats nach Zustellung des Planfeststellungsbeschlusses keine Klage dagegen eingeht, sind damit die juristischen Grundlagen für den Ausbau der Strecke geschaffen.
Der derzeitige Zustand der L 289 entspricht in Trassierung, Fahrbahnbreite und Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen. Der Fahrbahnoberbau ist sanierungsbedürftig. „Durch den Straßenausbau, die Optimierung der Fahrbahnquerneigung und den Bau von Straßenentwässerungsanlagen wird die Verkehrssicherheit verbessert.“
Die festgestellte Planung beinhaltet den trassennahen Ausbau der Landesstraße 289 zwischen Niedermörsbach in der Verbandsgemeinde Hachenburg, Westerwaldkreis, und der Gemeinde Selbach, Ortsteil Brunken, Verbandsgemeinde Wissen, Landkreis Altenkirchen. Es handelt sich im Wesentlichen um den Ausbau des Bestandes mit einer Verbreiterung auf eine Fahrbahnbreite von 5,50 Meter. Die Trasse verläuft aus Niedermörsbach kommend Richtung Norden und durchquert die kurze Ortsdurchfahrt Burbach. Die Bauausführung obliegt dem Landesbetrieb Mobilität Diez.

Rhein-Lahn-Kreis
Hering: Rund 672.000,— Euro für Ausbau der K67 bei Frücht
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Rhein-Lahn-Kreis für den Ausbau der K67 zwischen Frücht und der L327 einen Zuschuss in Höhe von rund 672.000,— Euro zugesagt.
Die Fahrbahn der K67 wird auf einer Länge von rund 1,9 Kilometern und in einer Breite von 5,5 Metern frostsicher ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Der Rhein-Lahn-Kreis profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils 10 Prozent für den Ausbau von besonders schlechten Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Landkreis Birkenfeld
Hering: 1,1 Millionen Euro für Ausbau K14
zwischen Oberbrombach und Sonnenberg
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Birkenfeld für den Ausbau der K14 zwischen Oberbrombach und Sonnenberg einen Zuschuss in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Der rund 4,1 Kilometer lange frostsichere Ausbau der Fahrbahn gliedert sich in zwei Bauabschnitte. Der erste Abschnitt beginnt an der Einmündung zur K13 und endet in der Ortsdurchfahrt Sonnenberg an der bereits ausgebauten Ortslage. Die Baumaßnahme wird im Jahr 2010 durchgeführt. Der zweite Abschnitt beginnt im Anschluss an die Ortslage Oberbrombach und endet wieder an der K13. Da dieser Abschnitt als Umleitungsstrecke während des Ausbaus der L173 dient, erfolgt die Baumaßnahme erst in 2012.
Der Landkreis Birkenfeld profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils 10 Prozent für den Ausbau von besonders schlechten Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Rhein-Lahn-Kreis
Hering: Rund 650.000,— Euro für Ausbau der K6 in Dienethal
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Rhein-Lahn-Kreis für den Ausbau der K6 in der Ortsdurchfahrt Dienethal einen Zuschuss in Höhe von rund 650.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Die Ortsdurchfahrt wird auf einer Länge von rund 825 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Neben dem Ausbau der Gehwege und Nebenflächen durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke Arbeiten an den Ver- und Entsorgungsleitungen durch.
Die Anlieger und Verkehrsteilnehmer bat der Minister um Verständnis für mögliche Behinderungen während der Bauarbeiten.

Tourismus
Hering: Wanderer können die neue Nisterbrücke nutzen
Der rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Verkehrsminister Hendrik Hering hat heute in Helmeroth die neue Nisterbrücke offiziell eröffnet.
In Helmeroth musste die damals noch bestehende Brücke wegen Baufälligkeit im Jahre 2002 abgerissen werden. Die neue Brücke ist Bestandteil einer Zuwegung zwischen Wissen und dem Westerwaldsteig. „Die Gesamtkosten für dieses Projekt betragen 133.000,— Euro, das Land hat dafür Fördermittel in Höhe von 93.000,— Euro bewilligt“, teilte Hering mit.
Mit der Anbindung an den Westerwaldsteig könne auch die Gemeinde Helmeroth vom Wandertourismus profitieren, so Hering: „Der Wandertourismus erlebt derzeit einen wahren Boom und Experten gehen davon aus, dass es sich um einen lang anhaltenden Trend handeln wird.“ In Rheinland-Pfalz setzt die Landesregierung deshalb mit der Tourismusstrategie 2015 einen Schwerpunkt auf den Wandertourismus. Hering: „Wanderer von heute wollen Qualität und die möchten wir ihnen im Rahmen des WanderWunders Rheinland-Pfalz auch anbieten. Das bedeutet insbesondere klar definierte Qualitätsstandards an Markierung, Beschilderung und Wegeführung sowie bei der Betreuung des Weges.“
Die Erfahrungen zeigen, dass besonders die prädikatisierten Weitwanderwege wichtige Elemente sind, um den Wandertourismus in einer Region nach vorne zu bringen und die Aufmerksamkeit bei potenziellen Gästen zu erzielen. „Dies hat man im Westerwald mit dem Westerwaldsteig hervorragend umgesetzt.“

Eifelkreis Bitburg-Prüm
Hering: 351.000,— Euro für Ausbau K69 zwischen Bickendorf und L32
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K69 zwischen Bickendorf und der L32 einen Zuschuss in Höhe von 351.000,— Euro zugesagt.
Der Ausbau der K69 erfolgt auf einer Länge von rund 1,35 Kilometern in frostsicherer Bauweise. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.
Der Eifelkreis Bitburg-Prüm profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land seit dem 1.1.2008 Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils 10 Prozent für den Ausbau von besonders schlechten Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Agrarumweltmaßnahmen PAULa 2010
Hering: Ökologischer Landbau weiter auf Vormarsch
Auf überaus positive Resonanz ist das diesjährige Antragsverfahren für das Agrarumweltprogramm PAULa (Programm-Agrar-Umwelt-Landschaft) bei Landwirten und Winzern in Rheinland-Pfalz gestoßen. Diese Bilanz zog Landwirtschaftsminister Hendrik Hering. Insgesamt seien Anträge von rund 1.030 Landwirten und Winzern für einen Flächenumfang von 11.850 Hektar bei den Kreisverwaltungen gestellt worden. Das hierfür erforderliche Finanzvolumen belaufe sich auf rund 2,7 Millionen Euro.
Besonders erfreulich sei, dass im Bereich des Ökologischen Landbaus rund 80 neue Antragsteller gewonnen werden konnten, die ihre Betriebe auf ökologischen Landbau umstellen wollten, so Hering. Zukünftig werden rund 3000 Hektar Acker-, Grünland-, Gemüse-, Obst- und Weinbauflächen neu nach den Regeln des ökologischen Landbaus bewirtschaftet. Damit wird sich die Zahl der Öko-Betriebe in Rheinland-Pfalz auf über 920 erhöhen; der Umfang der ökologisch bewirtschafteten Fläche wächst auf rund 36.500 Hektar an. Damit werden in Rheinland-Pfalz mehr als fünf Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche ökologisch bewirtschaftet.
Ebenso positiv ist die Neuantragstellung im Rahmen des Programmteils „Anlage von Saum und Bandstrukturen auf Ackerflächen“ mit rund 450 Hektar zu bewerten. Diese Flächen leisten einen wichtigen Beitrag zur Biotopvernetzung in der Landschaft und bieten Wildtieren Rückzugsflächen insbesondere in den Herbst- und Wintermonaten, hob der Minister hervor.
Die Teilnahme am diesjährigen Antragsverfahren ist ein Beleg dafür, dass die rheinland-pfälzischen Landwirte und Winzer auf freiwilliger Basis bereit sind, Umweltleistungen zu erbringen, lobte der Minister. Die Agrarumweltmaßnahmen sind ein aktiver Beitrag zum Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen und helfen, den zunehmenden Verbraucherwünschen nach naturverträglicher Produktion gerecht zu werden, so der Minister. Es verstehe sich von selbst, dass aufgrund der Vorgaben erlittene Ertragseinbußen bzw. höhere Aufwendungen eine angemessene Honorierung erfordern.
Der Gesamtumfang der Agrarumweltmaßnahmen beläuft sich damit voraussichtlich ab dem Jahr 2011 auf rund 9780 Teilnehmer mit einer Fläche von rund 174.500 Hektar. Dies entspricht einem Flächenanteil von rund 24 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche in Rheinland-Pfalz, für die insgesamt rund 25 Millionen. Euro an Landes-, Bundes- und EU-Fördermittel zur Verfügung stehen.

Radwegebau
Hering: Spatenstich für neuen Radweg
Um die örtlichen Verkehrsverhältnisse entlang der L293 zwischen Unnau und Korb zu verbessern, wird ein neuer Radweg gebaut. Verkehrsminister Hendrik Hering setzte heute in Unnau den symbolischen ersten Spatenstich. Für den Bau des rund 600 Meter langen und 2,50 Meter breiten Verbindungsweges sind Gesamtkosten von rund 262.000,— Euro veranschlagt. Das Land bezuschusst die Baumaßnahme mit rund 123.000,— Euro, teilte Minister Hering mit.
Der künftige Geh- und Radweg beginnt am südöstlichen Ausgang des Ortsteils Korb, verläuft weiter in südöstlicher Richtung und endet im Einmündungsbereich des Mühlenweges im Ortsteil Unnau.
„Mit diesem neuen Geh- und Radweg bessert sich die örtliche Erschließung und vor allem die Verkehrssicherheit vor Ort“, sagte Hering. Die L293 wird in diesem Abschnitt von rund 3.500 Fahrzeugen täglich befahren. Nachdem zwischen Stangenrod und Unnau bereits eine geeignete Verbindung bereits hergestellt wurde, fehlte bislang noch der Lückenschluss zwischen Unnau und Korb.

Cluster Metall-Keramik-Kunststoff
Englert: 475.000,— Euro für Weiterentwicklung
der Feuerfesttechnologie
Der Innovationscluster Metall-Keramik-Kunststoff ist ein wichtiges Projekt der rheinland-pfälzischen Wirtschaftspolitik in Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsförderungsgesellschaften der Landkreise Altenkirchen, Neuwied und Westerwald.
„Die Branchen Metall, Keramik, Kunststoff und Oberflächentechnik sind Schwerpunktbranchen in der Region nördliches Rheinland-Pfalz. Hier finden sich 250 Unternehmen mit mehr als 20 Mitarbeitern und insgesamt 25.000 Arbeitsplätzen“, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Siegfried Englert heute in Höhr-Grenzhausen. Ziel ist die Vernetzung der Innovationspotenziale und die Bündelung der Kompetenzen aus den Universitäten in Koblenz und in Siegen, Fachhochschule Koblenz, ortsansässigen Forschungseinrichtungen sowie den Unternehmen der Region. „Wir wollen innovative Produkte wie Prozesse entwickeln und damit zukunftsfähige Arbeitsplätze erhalten und generieren“, so Englert.
Im Rahmen des Innovationsclusters wird unter anderem das Projekt MUHOPF des ECREF, European Centre for Refractories (Europäisches Zentrum für Feuerfest-technologien), gefördert. Für das MUHOPF-Projekt, sprich den „Aufbau eines Multiplen Hochtemperatur-Prüffeldes für Materialuntersuchungen unter kontrolliertem Sauerstoffeinfluss“, stehen Gesamtkosten von 950.000,— Euro an. Staatssekretär Englert überreichte heute den Bewilligungsbescheid über 475.000,— Euro aus EU-Mitteln (EFRE) an den Geschäftsführer von ECREF, Prof. Peter Quirmbach. MUHOPF verfolgt den Aufbau eines völlig neuen und komplexen Messsystems für Hochtemperaturwerkstoffe.
MUHOPF ist im Kompetenzfeld „Hochtemperatureigenschaften“ des Innovationsclusters Metall-Keramik-Kunststoff angesiedelt. Hochtemperaturwerkstoffe, speziell im keramischen Bereich, werden in vielen volkswirtschaftlich bedeutsamen Schlüsseltechnologien eingesetzt wie der Stahl-, Gießerei- und Grundstoffindustrie (Glas, Zement, Chemie) sowie in Hochtemperaturprozessen der Energie- und Umweltwirtschaft.
„Die mit diesem Vorhaben beantragte Experimentalanlage ist in ihrer Art bisher einmalig in der Welt“, betonte Englert. Ziel sei es, bisher noch nicht verfügbare Werkstoffkenndaten mit einer ebenfalls bisher noch nicht verfügbaren Multifunktionsmesstechnik zu ermitteln. „Die Einzigartigkeit besteht darin, thermomechanische und -physikalische Daten ohne den störenden Einfluss von reaktivem Sauerstoff bei sehr hohen Temperaturen zu ermitteln.“ Diese Daten dienen der fundamentalen Weiterentwicklung einer ganzen Klasse von Hochleistungswerkstoffen, wie z.B. Kohlenstoffwerkstoffen (Hochleistungsbremsen) und Kohlenstoffverbundwerkstoffen, wie z.B. Magcarbon (für Auskleidungen von Produktionsaggregaten für die Stahlherstellung bzw. -verarbeitung).
Diese Daten sind gerade für kleine und mittlere Unternehmen des Innovationsclusters Metall-Keramik-Kunststoff von großer Bedeutung, helfen sie doch bei der Entwicklung innovativer Verfahren und Produkte in Zusammenarbeit mit den Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen des Clusters.
Der Verband der Deutschen Feuerfest-Industrie VDFFI e.V. hat mit der Einrichtung des Innovationsclusters Metall-Keramik-Kunststoff den Standort des Prüfinstituts Deutsches Institut für Feuerfest und Keramik GmbH (DIFK) von Bonn nach Höhr-Grenzhausen verlegt. Es werden ca. 35 Arbeitsplätze aus NRW nach Rheinland-Pfalz transferiert. Unterstützt durch weitere Maßnahmen wird dort in den kommenden Jahren das Europäische Feuerfestzentrum ECREF entstehen. Auf einem Gelände in unmittelbarer Nachbarschaft zur Fachhochschule für Werkstofftechnik Glas und Keramik und wird gemeinsam mit der Forschungsinstitut Glas & Keramik GmbH ein Neubau erstellt. Für Projekte und Maßnahmen im Rahmen des Innovationsclusters werden mittlerweile mehr als 30 Millionen Euro eingesetzt.

Tourismusförderung Bad Bergzabern
Hering: 656.000,— Euro für neu gestalteten Eingang zum Kurpark
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat der Stadt Bergzabern eine Zuweisung von 656.000,— Euro zur Neugestaltung des Eingangs zum Kurpark bewilligt. Rund 43.700,— Euro des Zuschusses kommen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung. Mit einem neu gestalteten Eingangsbereich soll der Kurpark insgesamt aufgewertet werden. Teil der Umgestaltung wird auch die Freilegung des Wasserlaufs des Woodbaches am Bohämmerplatz sein.
Mit der Öffnung soll eine naturnahe Gestaltung im Sinne eines Erlebnis- und Aufenthaltsbereiches umgesetzt werden. Um behinderten und älteren Menschen den Zugang zu erleichtern, ist der gesamte Kurparkeingang behindertengerecht geplant und soll über gut begeh- und befahrbare Rampen erschlossen werden.

Minister Hering auf Sommertour -
Hidden Champions und touristische Highlights
..... heute am Rhein und im Westerwald
Tourismus und Hightech - das sind nur auf den ersten Blick zwei unterschiedliche Themenbereiche. Gute Bedingungen in Rheinland-Pfalz für Firmen und Existenzgründer, verbunden mit Kulturgenuss im Weinbauland Nr. 1 machen aus Rheinland-Pfalz einen starken Standort mit Wachstumsperspektiven. Neben der Präsentation der vier Schwerpunkte aus der Tourismusstrategie 2015 - Wandern, Radwandern, Wein und Gesundheit - besucht der Minister in der Woche vom 12. bis 16. Juli 2010 auch eine Reihe von „Hidden Champions“ in Rheinland-Pfalz. Der Schöpfer des Begriffs, Prof. Hermann Simon, definiert einen „Hidden Champion“, einen „heimlichen Gewinner“, wie folgt: Bezogen auf den Marktanteil unter den Top drei Unternehmen weltweit oder Nummer 1 in Europa. Knapp 60 dieser Firmen sind in Rheinland-Pfalz zu finden.
Am heutigen Freitag, 16. Juli 2010, besuchte Minister Hering die Firma Canyon Bicycles in Koblenz, die 2010 ihr 25-jähriges Bestehen feiern. Gegründet 1985 von Roman Arnold - passionierter Radrennfahrer - als Fachhandel für den Radsport, wurde der Betrieb über die Jahre immer weiter bis zur heutigen Größe ausgebaut. 2004 präsentierte das Unternehmen das leichteste Rennrad der Welt: 3,5 Kilogramm. Derzeit sind die Räder übrigens bei der Tour de France im Einsatz.
Als Ausrüster des belgischen Rennstalls Omega Pharma-Lotto ist dies bereits die zweite Mitwirkung des Unternehmens an der „großen Schleife“. Vielfach ausgezeichnet, erhielt Canyon Bicycles beispielsweise 2009 den Designpreis des Landes Rheinland-Pfalz. Der Betrieb hat Kunden aus mehr als 30 Ländern. Canyon-Fahrräder werden ausschließlich aus den Werkstoffen Aluminium und Carbon gefertigt. Das Unternehmen beschäftigt etwa 200 Mitarbeiter.
Anschließend ging die Reise weiter in den Westerwald, zum Marktführer für moderne Fachwerkarchitektur in Europa – zur Firma HUF HAUS in Hartenfels. Mit dem Namen HUF HAUS verbinden sich der Anspruch und die Verpflichtung der Familie Huf, die das Unternehmen seit fast 100 Jahren führt. Die 1912 von Johann Huf im Westerwald gegründete Zimmerei baute sein Sohn Franz Huf ab 1949 zu einem überregionalen Anbieter von Zimmereiarbeiten aus. Seit 1996 wird das Familienunternehmen in dritter Generation von den Brüdern Georg und Thomas Huf geleitet.
Unverkennbares Merkmal der HUF Häuser ist die charakteristische Glas/Fachwerk-Bauweise, die HUF HAUS seit rund 40 Jahren konsequent weiterentwickelt. Eine Architektur, die Menschen Raum gibt. Raum zum Entspannen, Wohlfühlen und zum Leben im Einklang mit sich und der Natur. Die jüngste von HUF HAUS entwickelte Häusergeneration ist der Typ green[r]evolution. Mit diesem Haustyp werden bereits heute die Vorschriften der Energieeinsparverordnung (EnEV) von 2012 erfüllt.
HUF HAUS beliefert neben Deutschland noch 15 weitere Länder, darunter auch Russland und seit 2009 als erster deutscher Fertighaushersteller China. „HUF HAUS ist ein international agierendes Unternehmen mit regionaler Verwurzelung, das seine Aufgabe auch als Ausbildungsbetrieb besonders ernst nimmt“, sagte Hering. So wurden kürzlich die Abschlussarbeiten von drei HUF HAUS Gesellen von der Tischler-Innung Westerwald als beste Werke prämiert.
Abgerundet wurde das Programm durch den Besuch in der Brennerei Struthof in Unnau. Der Familienbetrieb mit großer Landwirtschaft wird von der Inhaberin Marianne Lieber geführt. „Der Struthof setzt auf Regionalität, Brauchtum und Tradition. Wanderer und Gäste machen gerne halt, um zu sehen, wo noch nach altüberlieferter Rezeptur natürlich gebrannt wird“, sagte Minister Hering. Die Spezialität des Jahres 2010 ist die neue Kreation „Wildkirsche“ (Baum des Jahres 2010) und demnächst der Grüne Kräuter-Likör. Neben Probierrunden unter dem Motto „Vom festen Korn zum flüssigen Korn“ für Gruppen gibt es verschiedene Spezialitäten zur Probe, die Gelegenheit zur Besichtigung der Korn- und Kräuterdestille sowie die Möglichkeit des Direkt-Einkaufs.

Eifelkreis Bitburg-Prüm
Hering: Rund 730.000,— Euro für Ausbau der K118 in Lünebach
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K118 in der Ortsdurchfahrt Lünebach, Bölzstraße, einen Zuschuss in Höhe von rund 730.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Die Ortsdurchfahrt wird auf einer Länge von rund einem Kilometer in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Die Maßnahme beginnt an der Einmündung zur L12 und endet an der Ortsgrenze zur Gemeinde Lierfeld. Gleichzeitig werden die Entwässerungs-einrichtungen erneuert. Neben dem Ausbau der Gehwege und Nebenflächen durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke Arbeiten an den Ver- und Entsorgungsleitungen durch.
Die Anlieger und Verkehrsteilnehmer bat der Minister um Verständnis für mögliche Behinderungen während der Bauarbeiten.

Minister Hering auf Sommertour -
Hidden Champions und touristische Highlights
…… heute, 15.7., am Rhein, an der Mosel und im Hunsrück
Tourismus und Hightech - das sind nur auf den ersten Blick zwei unterschiedliche Themenbereiche. Gute Bedingungen in Rheinland-Pfalz für Firmen und Existenzgründer, verbunden mit Kulturgenuss im Weinbauland Nr. 1 machen aus Rheinland-Pfalz einen starken Standort mit Wachstumsperspektiven. Neben der Präsentation der vier Schwerpunkte aus der Tourismusstrategie 2015 - Wandern, Radwandern, Wein und Gesundheit - besucht der Minister in der Woche vom 12. bis 16. Juli 2010 auch eine Reihe von „Hidden Champions“ in Rheinland-Pfalz. Der Schöpfer des Begriffs, Prof. Hermann Simon, definiert einen „Hidden Champion“, einen „heimlichen Gewinner“, wie folgt: Bezogen auf den Marktanteil unter den Top drei Unternehmen weltweit oder Nummer 1 in Europa. Knapp 60 dieser Firmen sind in Rheinland-Pfalz zu finden.
Am heutigen Donnerstag, 15. Juli 2010, besucht Wirtschaftsminister Hendrik Hering die Firma LTS Lohmann Therapie-Systeme AG in Andernach. Seit der Gründung 1984 in Neuwied hat sich das Unternehmen zu einem der weltweit führenden Entwickler und Hersteller transdermaler und oraler Systeme für die internationale pharmazeutische Industrie entwickelt. 1994 wurde der Firmensitz nach Andernach verlegt. Seitdem wurde der Standort kontinuierlich ausgebaut. Die LTS AG - beschäftigt sind insgesamt etwa 1100 Mitarbeiter - agiert in erster Linie als Dienstleister und Hersteller für die pharmazeutische Industrie. Seit Oktober 2009 verfügt das Unternehmen über einen Betriebskindergarten mit 30 Plätzen, der auch für Kinder aus der Region Andernach geöffnet ist.
Der Unternehmensvisite schloss sich eine Klettertour auf dem Bremmer Calmont an. Mit 380 Metern Höhe und zirka 60 Grad Neigung ist der Calmont die steilste Einzellage Europas und erstreckt sich entlang der Mosel von Ediger-Eller bis Bremm im Weinbaugebiet Mosel. Der Alpenverein hat hier einen Klettersteig installiert, mit dessen Hilfe Flora und Fauna der Region entdeckt werden kann. Dieser Steig sollte allerdings nur von geübten Wanderern begangen werden - hier sind Schwindelfreiheit und Trittsicherheit gefordert. Bei archäologischen Ausgrabungen auf dem Calmont wurden Überreste eines römischen Tempels entdeckt. Das Projekt zur Rekonstruktion als zusätzliche Sehenswürdigkeit wurde vom rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium als Teil der „Straße der Römer“ mit 100.000,— Euro bezuschusst, die Gesamtkosten lagen bei rund 150.000,— Euro.
Der Mosel-Radweg, der im Anschluss auf der Strecke von Leiwen nach Detzem befahren wurde, gehört zu den touristisch bedeutenden Radrouten in Rheinland-Pfalz und ist einer der sieben Radfernwege des Landes. 238 Kilometer führt er insgesamt von Schloss Thorn bis nach Koblenz. „Rheinland-Pfalz setzt konsequent auf den Ausbau seines Radwegenetzes unter radtouristischen Aspekten“, betonte Hering. Rund 340 Millionen Euro beträgt die jährliche Wertschöpfung des Radtourismus in Rheinland-Pfalz, wie eine Studie im Auftrag des Landes aufzeigt.
Anschließend war ein Besuch im Familienhotel Hochwald im Hunsrück angesagt, einer von 120 anerkannten Familien-Ferienstätten in Deutschland. „Sie haben hier einen deutlich über den Durchschnitt liegenden Ausstattungs- und Leistungsstandard realisiert“, hob Hering hervor. „Familienerholung wird hier vorbildlich mit Familien- und Elternbildungsarbeit sowie intensiv mit altersgerechten Angeboten für Kinder verbunden.“ Ein besonderes Anliegen ist die Integration von Menschen mit Behinderungen und die Berücksichtigung der älteren Generation. Um einen Familienurlaub ohne Barrieren zu ermöglichen, wurde das gesamte Haus behindertengerecht ausgebaut. Das 4-Sterne-Hotel gewann 2003 den Titel „Gastgeber des Jahres“ und beim Bundeswettbewerb „Willkommen im Urlaub - Familienzeit ohne Barrieren“ erhielt es den Bundespreis in Gold.
Eine kurze Wanderung auf der Traumschleife „Dhrontal Wackentour“ schloss den Tag ab: Die so genannten Traumschleifen Saar-Hunsrück bilden ein dichtes Netz von Premiumwanderwegen. Die Tourismusstrategie 2015 setzt immer auf Qualität, stellte Hering klar. Für Wanderwege äußert sich dies konkret in den definierten, hohen Qualitätsstandards, die alle vom Land geförderten Wanderwege einhalten müssen. „Diese Strategie beinhaltet für das Wandern die Zielvorgabe, Rheinland-Pfalz als Wanderregion Nr. 1 unter den deutschen Mittelgebirgen zu positionieren.“ Hierfür soll ein großräumiges Netzwerk aus zehn prädikatisierten Weitwanderwegen und rund 100 Kurztouren und Zuwege geschaffen werden. Derzeit werden in nahezu allen Tourismusregionen Prädikatsweitwanderwege nach den Qualitätsvorgaben des Wanderwege-Leitfadens Rheinland-Pfalz geplant bzw. eingerichtet. Die „Dhrontal-Wackentour“ in der Verbandsgemeinde Thalfang ist ein abwechslungsreicher, naturnaher und wildromantischer Wanderweg über 13 Kilometer.

Landkreis Altenkirchen
Hering: 330.000,— Euro für Ausbau der K84 in Friesenhagen
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Altenkirchen für den Ausbau der K84 in der Ortsdurchfahrt Friesenhagen einen Zuschuss in Höhe von 330.000,— Euro zugesagt.
Die Ortsdurchfahrt wird auf einer Länge von rund 560 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Die Maßnahme beginnt im Einmündungsbereich zur L280 und endet an der Ortsgrenze in Richtung Wildenburg. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert und die Gehweganlagen und Nebenflächen durch die Ortsgemeinde ausgebaut.
Die Anlieger und Verkehrsteilnehmer bat der Minister um Verständnis für mögliche Behinderungen während der Bauarbeiten.

Radwegebau
Hering: 191.000,— Euro für Radwege in VG Waldfischbach-Burgalben
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat der Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben eine Zuweisung bis zu einer Höhe von 191.120,— Euro für den Radwegeausbau in den Abschnitten zwischen Höheinöd und Weihermühle sowie Horbach und Geiselberger Mühle bewilligt. Darin enthalten sind 119.450,— Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung.
Die Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben plant auf einer Gesamtstrecke von 1,75 Kilometer den Neu- und Ausbau von zwei Radwegeabschnitten. Beide Radwegestücke sollen eine Schottertragschicht und eine Tragdeckschicht erhalten.
Der geplante Radweg kann auch durch Wanderer und Inline-Skater genutzt werden.

Minister Hering auf Sommertour -
Hidden Champions und touristische Highlights
......heute an der Nahe und in Rheinhessen
Tourismus und Hightech - das sind nur auf den ersten Blick zwei unterschiedliche Themenbereiche. Gute Bedingungen in Rheinland-Pfalz für Firmen und Existenzgründer, verbunden mit Kulturgenuss im Weinbauland Nr. 1 machen aus Rheinland-Pfalz einen starken Standort mit Wachstumsperspektiven. Neben der Präsentation der vier Schwerpunkte aus der Tourismusstrategie 2015 - Wandern, Radwandern, Wein und Gesundheit - besucht der Minister in der Woche vom 12. bis 16. Juli 2010 auch eine Reihe von „Hidden Champions“ in Rheinland-Pfalz. Der Schöpfer des Begriffs, Prof. Hermann Simon, definiert einen „Hidden Champion“, einen „heimlichen Gewinner“, wie folgt: Bezogen auf den Marktanteil unter den Top drei Unternehmen weltweit oder Nummer 1 in Europa. Knapp 60 dieser Firmen sind in Rheinland-Pfalz zu finden.
Am heutigen Mittwoch, 14. Juli 2010, eröffnet Minister Hering die fertig gestellten Vital-Touren und übergab dabei auch den Bewilligungsbescheid für das Projekt. Die Kosten werden mit einem Betrag von 122.300,— Euro aus EU- und Landesmitteln bezuschusst. Die Naheland-Touristik hat entlang des Saar-Hunsrück-Steigs eine so genannte Traumschleife und entlang des Soonwaldsteigs neun „Vital-Touren“ ausgewiesen. Insgesamt beträgt die Wegeslänge 128 Kilometer. „Die Vital-Touren zeigen die gesamte Palette der vielfältigen Nahelandschaft“, sagte Hering.
Der anschließende Unternehmensbesuch führte nach Mainz-Hechtsheim: 1844 von Johann Friedrich Hillebrand in Mainz gegründet, hat sich die JF Hillebrand Gruppe zum marktführenden Dienstleister im Bereich der internationalen Getränke- und Flüssigkeitslogistik entwickelt. Spezialisiert auf die Logistik von Wein, Spirituosen und Bier, konzentriert sich das Unternehmen auf das Management komplexer Waren- und Informationsflüsse. „In dieser Nische sind wir Champion“, so Deutschland-Geschäftsführer Bernd Jordan. Im vergangenen Geschäftsjahr erwirtschaftete die JF Hillebrand Gruppe einen Umsatz von 567 Millionen Euro. An weltweit 46 Standorten waren 2009 im Jahresdurchschnitt 1.460 Mitarbeiter beschäftigt. In Kooperation mit der Fachhochschule Ludwigshafen bietet JF Hillebrand ab dem Wintersemester 2010/2011 studienbegleitende Berufspraktika im Rahmen des neuen Dualen Studiengangs im Bereich Logistik an. „Die Einführung des dualen Logistikstudiums trägt entscheidend zur Stärkung des Logistikstandortes Rheinland-Pfalz bei“, erklärte Minister Hering. „Hochqualifizierte und motivierte Nachwuchskräfte sind für die Logistikwirtschaft ebenso wichtig wie leistungsfähige Verkehrsverbindungen.“ Im Rahmen des dualen Studiengangs Logistik wird die praxisnahe, logistikspezifische klassische Ausbildung im Unternehmen mit einem Fachhochschulstudium im Bereich Logistik kombiniert. Im Rahmen der Ausbildung werden schließlich zwei Berufsabschlüsse erworben, der des Bachelor of Arts in Logistik sowie ein Abschluss in einem anerkannten Ausbildungsberuf, z.B. des Kaufmanns für Speditions- und Logistikdienstleistungen oder Industriekaufmann.
Eine Stadt unter der Stadt, sozusagen, ist das Oppenheimer Kellerlabyrinth - ein mindestens 40 Kilometer langes System von Kellern, Gängen und Treppen auf bis zu fünf Ebenen unter der Gemeinde. Laut Expertenschätzungen geht die Entstehungszeit der Keller bis ins 13. Jahrhundert zurück. Wahrscheinlich wurden sie als Lagerräume genutzt. Seit 2003 sind einige der Gänge für Besichtigungen und Führungen geöffnet. Während der Oppenheimer Festspiele sind die Keller ein Schauplatz voller Atmosphäre für Theateraufführungen.
Im Rahmen des Konjunkturprogramms II „Förderung und Sanierung der Touristinformationen“ wurde auch der Antrag der Verbandsgemeinde Monsheim zur Sanierung der Touristinformation berücksichtigt. Kostenpunkt hier: rund 98.600 Euro. Im Rahmen des Konjunkturprogramms II wurden landesweit drei Millionen Euro für die Modernisierung und Sanierung von Touristinformationen bereitgestellt. „Die Touristinformationen sind ein wichtiges Aushängeschild für unsere Städte und Gemeinden und für viele unserer Gäste ein wichtiges Eingangstor bei ihrem Aufenthalt im Land“, betonte Wirtschaftsminister Hendrik Hering. Mit fast acht Millionen Gästen im Jahr trägt der Tourismus entscheidend zur Wirtschaftskraft in Rheinland-Pfalz bei. Etwa 190 000 Arbeitsplätze werden so gesichert. „Wesentliche Grundlage für diesen Erfolg ist neben der Landschaft, dem Wein und den Kulturgütern des Landes auch eine gute touristische Infrastruktur“, so Hering weiter. Um diese Aufgaben zu erfüllen, müssen die Touristinformationen mit qualifiziertem Personal ausgestattet sein und in der baulichen Substanz und in der Ausstattung einen einladenden Eindruck machen. In vielen Kommunen besteht dabei Änderungsbedarf. Im Rahmen des Konjunkturprogramms II wurden die Voraussetzungen für Verbesserungen geschaffen. Ein Schwerpunkt liegt dabei in einem erleichterten Zugang zu Touristinformationen für mobilitätseingeschränkte Menschen.
Der Besuch im Weingut Peth in Flörsheim-Dalsheim rundete das Programm ab. Seit Generationen wird hier schon Weinbau betrieben. Das Weingut gehört zu den 100 besten Winzern in Rheinhessen, laut Mainzer Restaurant- und Weinführer. Betriebsleiter ist Winzer Wolfgang Peth. Seine Ehefrau Jutta ist für das Gästehaus zuständig. Für ihr Engagement wurde das Familienunternehmen jetzt ausgezeichnet. Die Great Wine Capitals loben den Best of Wine Tourism Award aus. Mainz und Rheinhessen, seit 2008 Mitglied im Netzwerk, waren im Wettbewerb um die besten Konzepte im Weintourismus vertreten und das Weingut Peth wurde dieses Jahr dabei mit dem Preis für die Kategorie „Unterkunft“ ausgezeichnet.

Landkreis Altenkirchen
Hering: Rund 1,2 Millionen Euro für Ausbau der K106 in Scheuerfeld
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Altenkirchen für den Ausbau der K106 in der Ortsdurchfahrt Scheuerfeld einen Zuschuss in Höhe von rundb 1,23 Millionen Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Straßenzustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Die Fahrbahn der K106 wird in der Ortsdurchfahrt auf einer Länge von rund 1,2 Kilometern und in einer einheitlichen Breite von 5,5 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert und die Gehweganlagen und Nebenflächen durch die Ortsgemeinde ausgebaut. Die Verbandsgemeindewerke führen Arbeiten an den Ver- und Entsorgungsleitungen durch. Im weiteren Verlauf wird die außerörtliche freie Strecke bis zum bereits ausgebauten Abschnitt der Kreisstraße in der Ortslage von Betzdorf auf einer Länge von rund 300 Metern ausgebaut.

Landwirtschaft
Schweitzer: Tabakanbau braucht gesicherte Perspektive
Rheinland-Pfalz wird sich angesichts auslaufender EU-Prämien verstärkt für die Absatzchancen des heimischen Tabaks einsetzen. „Wir brauchen Vereinbarungen zwischen Erzeugern und Verarbeitungsindustrie, die zu einem stabilen Absatz und gesicherten Preisen führen“, sagte Wirtschaftsstaatsekretär Alexander Schweitzer bei der Eröffnung der Tabaksaison im südpfälzischen Neupotz. Einkommensverluste durch das Auslaufen der Prämien seien bislang von der Tabakindustrie nicht aufgefangen worden. Lediglich bei der Sorte Virgin würden attraktive Preise erzielt.
„Für die ländlichen Räume ist die landwirtschaftliche Erzeugung und hier im Süden von Rheinland-Pfalz gerade die Sonderkulturen eine wichtige Basis“, betonte Schweitzer. Derzeit gibt es landesweit noch rund 60 Tabakbetriebe, überwiegend in der Südpfalz. Das Land habe sich frühzeitig bemüht, über die Bundesregierung ein moderateres Auslaufen der EU-Prämien zu erreichen und gleichzeitig Einkommensalternativen für die Anbaubetriebe aufzuzeigen, um ein zweites Standbein aufzubauen, so der Staatssekretär. Eine Alternative sei der Kräuteranbau, der relativ hohe Deckungsbeiträge und konkrete Marktnachfrage aufweise. So sei im Rahmen eines Marktstrukturförderprogramms von einigen Tabakbaubetrieben die Erzeugergemeinschaft „Pfalzkräuter“ gegründet worden.
Schweitzer verwies zudem auf generelle Verbesserungen bei der einzelbetrieblichen Förderung durch Anhebung der Fördersätze von 20 auf 25 Prozent, Abschaffung von Beihilfeobergrenzen und der Anhebung von Investitionsobergrenzen. Auch die staatliche Unterstützung der überbetrieblichen Beregnung dient den Tabakpflanzern und ermöglicht Produktionsalternativen, unterstrich der Staatssekretär.

Minister Hering auf Sommertour -
Hidden Champions und touristische Highlights
……heute an der Ahr und am Rhein
Tourismus und Hightech - das sind nur auf den ersten Blick zwei unterschiedliche Themenbereiche. Gute Bedingungen in Rheinland-Pfalz für Firmen und Existenzgründer, verbunden mit Kulturgenuss im Weinbauland Nr. 1 machen aus Rheinland-Pfalz einen starken Standort mit Wachstumsperspektiven. Neben der Präsentation der vier Schwerpunkte aus der Tourismusstrategie 2015 - Wandern, Radwandern, Wein und Gesundheit - besucht der Minister in der Woche vom 12. bis 16. Juli 2010 auch eine Reihe von Hidden Champions in Rheinland-Pfalz.
Am heutigen Montag, 12. Juli 2010, ist er an der Ahr und am Rhein unterwegs. Minister Hering besucht zum Auftakt der Sommerreise die Klieburgscheune in Wassenach. Der 2009 nach einer Umgestaltung wieder eröffnete Dorfladen liegt in der Mitte des Ortes. „Das Inhaberehepaar Manfred und Sigrid Sattler hat mit diesem Konzept einen ungewohnten und ungewöhnlichen Weg gegen den üblichen Trend gewagt“, sagte Hering. Standen in dem bisherigen Laden nur zirka 60 Quadratmeter zur Verfügung, sind es nun gut 450 Quadratmeter.
Auf dem Rhein-Radweg ging es dann von Sinzig nach Bad Breisig. Dieser ist einer der sieben Radfernwege des Landes und bildet gemeinsam mit den Radfernwegen an Nahe, Lahn, Ahr, Mosel, Saar und Kyll das Grundgerüst für die touristisch bedeutenden Radrouten in Rheinland-Pfalz. Der Rhein-Radweg hat eine Gesamtlänge von 1320 Kilometern und führt durch vier Länder.
Der Radtour schloss sich ein Besuch im neuen Geysir-Zentrum Andernach an. „Mit dem Geysir als größter Kaltwassergeysir weltweit verfügt die Stadt über ein wichtiges Alleinstellungsmerkmal“, gab Hering zu bedenken. Das Kohlendioxid, das den Geysir „antreibt“, stammt aus einem Magma-Vorkommen der vulkanischen Osteifel. Seit Mai 2009 können Besucher des Zentrums ein CO2-Molekül auf seinem Weg aus den Tiefen der Erde bis in die Atmosphäre begleiten - anhand von zahlreichen interaktiven Exponaten und Installationen entdecken sie die naturwissenschaftlichen Phänomene sowie die Funktionsweise des Geysirs. Im vergangenen Juni - gut ein Jahr nach der Eröffnung - wurde im Besucherzentrum bereits der 111.111 Gast begrüßt.
Das defizitäre Freibad im Neuwieder Stadtteil Feldkirchen wurde nicht geschlossen, sondern hier wurde ein neuer Erlebnisbereich geschaffen. 2009 wurde das attraktive Naherholungsareal als Wasserpark neu eröffnet. Minister Hering überzeugte sich auf der Reise von diesem neuen Konzept. Die multifunktionalen Wasserlandschaften, die im Mittelpunkt des Gesamtkonzeptes stehen, können jederzeit aktiv und spielerisch erforscht werden. Mehr als 20 Stationen laden zum gemeinsamen Stauen, Umlenken, Pumpen, Plantschen, Spritzen und Laufen ein. Einige alte Komponenten des früheren Freibades wurden mit in das neue Konzept verknüpft. So fungiert das jetzige Schwimmbecken in Zukunft als eine Art Freilichtbühne mit Wassertreppen.
Den Abschluss des heutigen Tages bildete das Hotel Leyscher Hof in Leutesdorf, es zählt zu den bundesweit ermittelten 40 Gewinnern des Wettbewerbs „Historische Wirtshäuser in Deutschland“, den der Bundesverband für Natur- und Denkmalschutz, Landschafts- und Brauchtumspflege gemeinsam mit dem DEHOGA in 2009 organisiert hat.

best of riesling
Bekanntgabe der Gewinner des Wettbewerbs 2010
In Neustadt an der Weinstraße hat eine internationale Fachjury drei Tage lang Rieslinge aus der ganzen Welt verkostet, um die Besten der Besten zu ermitteln. Das Finale fand im geschichtsträchtigen Hambacher Schloss statt. „Die Riesling-Traube ist die ungekrönte Königin unter den Weißweinreben, aus der feinste und komplexeste Weine gewonnen werden und die die Eigenarten des Terroirs unvergleichlich widerspiegeln.
Ich freue mich, dass sich best of riesling als renommierter Wettbewerb etabliert hat und unser Engagement für den Riesling auch international auf positive Resonanz stößt“, sagte Weinbauminister Hendrik Hering bei der Bekanntgabe des Ergebnisses.
Die diesjährigen Gewinner.
Kategorie 1 - Trockene Rieslinge
Platz 1 2009 Michelbacher Apostelgarten, Spätlese
Weingut Heilmann, Alzenau, Franken
Platz 2 2009 Erbach Hohenrain, Alte Reben
Weingut Jakob Jung, Eltville-Erbach, Rheingau
Platz 3 2009 Hochheimer Hölle, Spätlese
Weingut Heinrich Baison, Hochheim, Rheingau
Kategorie 2 - Halbtrockene Rieslinge
Platz 1 2009 Sausenheimer Honigsack, Kabinett
Weingut Schenk-Siebert, Grünstadt-Sausenheim, Pfalz
Platz 2 2009 Erbach Steinmorgen, Spätlese
Weingut Jakob Jung, Eltville-Erbach, Rheingau
Platz 3 2009 Rüdesheimer Berg Roseneck, Kabinett
Weingut Dr. Corvers-Kauter, Oestrich-Winkel, Rheingau
Kategorie 3 - Fruchtig-süße Rieslinge
Platz 1 2009 Zeller Nußberg, Spätlese
Weingut Stephan Fischer, Zell, Mosel
Platz 2 2009 Schloss Fürstenberg, Spätlese
Weingut Florian Weingart, Spay, Mittelrhein
Platz 3 2009 Erdener Treppchen, Spätlese
Weingut Hermann-Josef Schwaab, Erden, Mosel
Kategorie 4 - Edelsüße Rieslinge
Platz 1 2009 Laumersheimer Kirschgarten, Trockenbeerenauslese, Großes Gewächs
Weingut Philipp Kuhn, Laumersheim, Pfalz
Platz 2 2009 Würzburger Stein, Beerenauslese
Weingut Juliusspital, Würzburg, Franken
Platz 3 2009 Weisenheimer Hahnen, Trockenbeerenauslese
Weingut Langenwalter, Weisenheim am Sand, Pfalz
Bester europäischer Riesling
2009 Wormeldange Koeppchen „Les Terrasses“
Domaine Alice Hartmann, Wormeldange, Luxemburg
Bester Riesling aus der Neuen Welt
2008 Cayuga Lake
Cayuga Ridge Estate, Ovid, New York
Beste Riesling-Kollektion
Weingut Wilker Pleisweiler-Oberhofen, Pfalz
2009 Riesling trocken
2009 Riesling Kabinett trocken
2009 Riesling Spätlese trocken
Weingut Kees-Kieren, Graach, Mosel
2009 Graacher Domprobst, Steillage Spätlese trocken
2009 Graacher Himmelreich, Spätlese
2007 Graacher Himmelreich, Trockenbeerenauslese
Erstmals hat die Jury zwei Sonderpreise für die beste Kollektion vergeben. Das trockene Riesling-Sortiment des Weinguts Wilker hatte die Juroren ebenso überzeugt, wie die trockenen, fruchtig /süßen und edelsüßen Kreationen des Weinguts Kees-Kieren, die in der Gesamtbewertung nur wenige Hundertstel Punkte auseinander lagen.
Bei der wahrscheinlich größten Rieslingprobe der Welt verkosteten fast 150 international anerkannte Juroren am 30. Juni, 1. Juli und 5. Juli in der Pfalz insgesamt knapp 1.900 Rieslinge. Die Fachjury setzt sich aus Sommeliers, Önologen, Winzern, Weinhändlern und Fachjournalisten zusammen, darunter renommierte Weinkenner aus Australien, Nordamerika und Europa.
Wie erwartet wurden auch bei der 6. Auflage des Wettbewerbs die meisten Weine von deutscher Seite angestellt, ganz vorne mit dabei die klassischen Riesling-Regionen Rheinhessen, Mosel und Pfalz. Aber auch aus dem Ausland wurden viele Weine eingeschickt, insbesondere aus Österreich, Australien und den USA. Außerdem waren Frankreich, Luxemburg und Neuseeland vertreten, sowie erstmals Slowenien.
Die Zahlen können sich sehen lassen. 723 Weinerzeuger und -händler nahmen mit insgesamt 1877 Weinen am internationalen best of riesling Wettbewerb teil. Anbaugebiete aus ganz Deutschland setzten auf ihre besten Rieslinge - im Weinland Rheinland-Pfalz waren es Pfalz (418), Mosel (313), Nahe (144) und Mittelrhein (32), in der Mitte Deutschlands Rheinhessen (445), Rheingau (149) und Hessische Bergstraße (16), im Süden Württemberg (77), Franken (77) und Baden (75) sowie Sachsen (6) im Osten.
Das europäische Ausland war mit 88 Weinen beteiligt, darunter ganze 68 österreichische; dazu kamen 37 aus Übersee, hier erstmals die meisten aus den USA.
Dieses Jahr bringt das rheinland-pfälzische Ministerium die feierliche Preisverleihung zum ersten Mal nach Rom. Sie wird am 2. September in der Deutschen Akademie Villa Massimo stattfinden. Der einzige deutsche Weinbauminister Hendrik Hering wird gemeinsam mit der Deutschen Weinkönigin Sonja Christ den Siegern die begehrten Preise überreichen.
best of riesling findet seit dem Jahr 2000 im zweijährigen Turnus statt. Zum Wettbewerb können weltweit nur Weine der Rebsorte Rheinriesling angestellt werden, die einer der Kategorien trocken, halbtrocken, fruchtig & süß oder edelsüß zuzuordnen sind. Beurteilt werden die Weine von einer internationalen Fachjury nach dem internationalen 100-Punkte Prüfschema. Die Medienpartner Vinum, Wein-Plus, Selection und die Frankfurter Allgemeine Zeitung stehen Pate für die einzelnen Kategorien.
Zusätzlich begleiten die Allgemeine Hotel- & Gastronomie-Zeitung, das österreichische Weinmagazin wein.pur und das Weinportal weinverkostungen.de best of riesling 2010 als Medienpartner. Aktive Unterstützung erhält der internationale Rieslingwettbewerb außerdem von Partnern wie Pro Riesling, dem Deutschen Weininstitut, Zwiesel Kristallglas und Staatlich Fachingen.

Landkreis Cochem-Zell
Hering: 304.000,— Euro für Ausbau K 25 zwischen Zettingen und L108
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Cochem-Zell für den Ausbau der K 25 zwischen Zettingen und der L 108 einen Zuschuss in Höhe von 304.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Die Fahrbahn wird auf einer Länge von rund 750 Metern frostsicher ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.
Der Landkreis Cochem-Zell profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land ab dem 1.1.2008 Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils zehn Prozent für den Ausbau von besonders schlechten Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Amtseinführung neuer LBM-Dienststellenleiter Diez
Hering: B8, B414 und B255 im Westerwald weiterentwickeln
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat heute den Leitenden Baudirektor Ulrich Neuroth als neuen Leiter der regionalen Dienststelle des Landesbetriebes Mobilität (LBM) in Diez vorgestellt. Der 51-jährige Diplom-Ingenieur Neuroth war zuletzt im rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium in Mainz für Straßenbau und Verkehrsfinanzierung zuständig.
Mit dem Straßenbau in Rheinland-Pfalz ist er bereits seit 21 Jahren verbunden. Nach dem Studium des Bauingenieurwesens an der Universität Karlsruhe folgte zunächst die Arbeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter im dortigen Institut für Massivbau.
1989 begann Neuroth dann sein Referendariat bei der Straßenverwaltung Rheinland-Pfalz, an das sich 1991 die Stelle als Leiter der Abteilung Brückenbau und 1996 die des Leiters „Straßenbau / Bauhaushalt“ im Autobahnamt Montabaur anschloss. 1999 startete Neuroth seine Tätigkeit im Mainzer Verkehrsministerium.
Mit dem Westerwald ist der Diplom-Ingenieur nicht nur durch seine Stationen im Autobahnamt Montabaur verbunden. Neuroth stammt aus dem Westerwalddorf Untershausen, machte 1977 in Montabaur das Abitur und wohnt in Niederelbert. Er kennt die Region und engagiert sich seit Jahrzehnten aktiv im musikalischen Vereinsleben in Niederelbert und in Untershausen.
„Durch seine Mainzer Zeit kennt er eine Vielzahl der Projekte und Themen im Zuständigkeitsgebiet des LBM Diez“, betonte Minister Hering.
Der Landesbetrieb Mobilität Diez umfasst insgesamt drei Master-Meistereien in Betzdorf, Hachenburg und Bad Ems. Insgesamt sind beim LBM Diez rund 370 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt, davon 90 unmittelbar im Dienstgebäude beim regionalen LBM Diez. Von hier aus werden rund 2.500 Straßenkilometer der verschiedenen Baulastträger betreut, die sich über die drei Landkreise Altenkirchen, Westerwald und Rhein-Lahn erstrecken.

Ehrennadel des Landes
Hering würdigt ehrenamtliches Engagement von Inge Weyel
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat Inge Weyel aus Roßbach (Westerwaldkreis) im Namen von Ministerpräsident Kurt Beck die Ehrennadel des Landes überreicht. „Seit vielen Jahren engagieren Sie sich für die Landfrauen im Westerwald und Vereine und setzen sich so für die Menschen im ländlichen Raum ein“, lobte Hering das große Engagement bei der Ehrung in Bad Marienberg. Seit insgesamt zwölf Jahren ist Frau Weyel bereits Vorsitzende des Landfrauenverbandes Westerwald.
„Sie sind ein Vorbild für viele Frauen speziell auf dem Land, weil Sie bewiesen haben, dass man Familie und Beruf in diesem Berufstand gut miteinander vereinbaren kann und sich gleichzeitig mit ehrenamtlichem Engagement für gesellschaftliche Belange einsetzen kann“, sagte Minister Hering. Inge Weyel ist seit 1971 bei den Landfrauen aktiv, Mitglied der Vollversammlung der Landwirtschaftskammer und in der Kommission „Unser Dorf soll schöner werden“ sowie in Vereinen aktiv.
„Landfrauen sind die gute Seele des ländlichen Raumes, und wenn sie auch noch wie im Falle Inge Weyel einen landwirtschaftlichen Betrieb mit führen sind sie auch die gute Seele des Betriebes“, so Hering.

Landkreis Neuwied
Hering: 408.000,— Euro für Ausbau der K14 in Steinshardt
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Neuwied für den Ausbau des zweiten Abschnitts der K14 in der Ortsdurchfahrt Steinshardt einen Zuschuss in Höhe von 408.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte Hering.
Die Fahrbahn der K14 wird in der Ortsdurchfahrt auf einer Länge von rund 520 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Die Verbandsgemeindewerke führen Arbeiten an den Entsorgungsleitungen durch. Im weiteren Verlauf wird die außerörtliche freie Strecke bis zur Ortslage Rödder auf einer Länge von rund 260 Metern im so genannten Hocheinbauverfahren ausgebaut. Bei dieser kostengünstigen Bauweise werden die neuen Asphaltschichten auf den vorhandenen Fahrbahnbelag aufgebracht. Dadurch erhält die Fahrbahn einen neuen tragfähigen Oberbau.

Landkreis Cochem-Zell
Hering: Rund 534.000,— Euro für Ausbau der K27
zwischen Roes und Pyrmonterhöfe
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Cochem-Zell für den Ausbau des zweiten Abschnitts der K27 zwischen Roes und Pyrmonterhöfe einen Zuschuss in Höhe von rund 534.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Der rund ein Kilometer lange Ausbau der Fahrbahn beginnt im Anschluss an den im Jahr 2006 zum Kreisverkehrsplatz umgebauten Knotenpunkt mit der L109 und der Hauptstraße und endet an dem ebenfalls ausgebauten Abschnitt in Richtung Pillig. Gleichzeitig wird eine separate Rad- und Gehwegverbindung entlang der K27 vom Radweg zur Mosel im Bereich der Pyrmonterhöfe bis zum Höhenweg zur Burg Pyrmont errichtet. Für die Fußgänger wird ein Gehweg nördlich der K27 zur Kapelle sowie für die Bushaltestelle Pyrmonterhöfe angelegt.

Verkehr
Schweitzer: Knapp 2 Millionen Euro für mehr Verkehrssicherheit
Der rheinland-pfälzische Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer hat die Ortsdurchfahrt Kröppen und die Strecke bis zur Bundesgrenze nach Frankreich im Zuge der L483 nach Abschluss der Bauarbeiten für den Verkehr freigegeben. Die Gesamtkosten für den Ausbau der L483 belaufen sich auf rund 1,9 Millionen Euro. „Davon werden rund 1,8 Millionen Euro durch das Land Rheinland-Pfalz geschultert. Gut angelegt für bessere Mobilität und mehr Verkehrssicherheit“, sagte Schweitzer.
Es war ein wichtiger und guter Tag für die Bewohner von Kröppen, die diesen gemeinsam mit ihren französischen Nachbarn feierten. „Der Um- und Ausbau war dringend notwendig geworden“, so Schweitzer. In nur zehn Monaten Bauzeit konnte die 1,8 Kilometer lange Strecke verkehrsgerecht ausgebaut werden.
Mit einem gestärkten Straßenaufbau und einer verkehrsgerechten Breite von 6,50 Meter außerorts ist die L483 jetzt gut gerüstet für die im Schnitt rund 2.000 Fahrzeuge, die den Abschnitt westlich von Kröppen täglich passieren. Durch geringfügige Änderungen in der Linienführung und Verbreiterung der Bankette im Straßenrandbereich wurde die Sicht deutlich verbessert. Innerorts wurde die Fahrbahnbreite auf 5,50 Meter zurückgenommen, Gehwege angelegt und zwei Fahrbahnteiler gebaut.
„Dies alles trägt zu einer Verbesserung der Verkehrssicherheit mit hoffentlich niedrigeren Geschwindigkeiten bei“, sagte Schweitzer. Gerade in den ländlichen Gebieten von Rheinland-Pfalz seien die Menschen in besonderer Weise auf ihre individuelle Mobilität und damit auf die Verfügbarkeit einer sicheren und zuverlässigen Verkehrsinfrastruktur angewiesen. Die Vollsperrung der L483 war während der Baumaßnahme leider unvermeidbar. Die Zeit der kompletten Sperrung wurde durch die rekordverdächtig zügigen Bauarbeiten aber von acht auf vier Monate halbiert.
„Trotz der angespannten Lage der öffentlichen Haushalte hat die Landesregierung das finanzielle Volumen für den Landesstraßenbau in den vergangenen Jahren stetig gesteigert“, betonte Schweitzer. In der Legislaturperiode bis 2011 wird das Land rund 500 Millionen Euro in die Erhaltung, den Um-, Aus- sowie den Neubau der Landesstraßen investieren. Dazu zählen unter anderem auch die Maßnahmen zur Erhaltung der Brücken sowie der Bau von Radwegen. Der Fokus liegt dabei auf der Erhaltung. „Jährlich werden so rund 95 Millionen Euro für Bauinvestitionen eingesetzt, um den Zustand des Landesstraßennetzes zu sichern und weiter zu verbessern.“

Luftfahrt, Tourismus und Gewerkschaften
demonstrieren Geschlossenheit
Resolution gegen geplante Luftverkehrsabgabe
Die Vertreter von Flughäfen, Fluggesellschaften, Tourismuswirtschaft und Gewerkschaften haben heute in Mainz gemeinsam eine Resolution gegen die geplante Luftverkehrsabgabe der Bundesregierung verabschiedet. Die Versammlung appelliert darin an Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Pläne zur Einführung dieser Steuer zurückzuziehen, um eine folgenreiche Schwächung des Wirtschaftsstandorts Deutschland und damit der deutschen Volkswirtschaft zu vermeiden.
Mit dem Ziel, die geplante Abgabe im engen Schulterschluss aller Betroffenen zu verhindern, trafen sich auf Initiative des rheinland-pfälzischen Wirtschafts- und Verkehrsministers Hendrik Hering heute Vertreter der gesamten deutschen Luftfahrt- und Tourismusbranche sowie der Gewerkschaften in Mainz, um sich über ein gemeinsames Vorgehen zu verständigen. Die Zeit drängt, denn bereits im August soll die als Teil des Sparpakets der Bundesregierung propagierte Steuer eingeführt werden.
Die negativen Erfahrungen aus dem europäischen Ausland, wie beispielsweise den Niederlanden, jedoch belegen den zweifelhaften Nutzen einer solchen Abgabe: Staatlichen Mehreinnahmen stehen dort massive Verluste durch die wirtschaftlichen Folgen gegenüber. Die Niederlande haben die Abgabe nach nur einem ernüchternden Jahr der Praxis wieder zurückgenommen - mit nachhaltigen Folgen für die Volkswirtschaft des Landes.
Experten sind sich einig, dass auch in Deutschland die Einführung einer solchen Abgabe massive Auswirkungen auf Tourismus, Gastronomie, Hotellerie und den Dienstleistungsbereich hätte. Der nationale Alleingang bedeutet in der international ausgerichteten Luftverkehrsbranche einen eindeutigen Wettbewerbsnachteil. Der Wirtschaftsstandort Deutschland würde nachhaltig und unumkehrbar geschwächt. Das in der angespannten Wirtschaftslage notwendige Wachstum wird behindert. Der Luftverkehr wird bereits durch die bevorstehende Einbeziehung in den EU-Emissionshandel mit zusätzlichen Kosten belegt. Denn schon 2013 kommt auf Passagiere in Europa ein weiterer, emissionsbezogener Gebührenposten hinzu. Angesichts dieser Planung nun vorab auch noch eine nationale Luftverkehrsabgabe einzuführen, würde Flugreisende und die ganze Branche in einem besonderen Maße zusätzlich belasten. 
Es ist von einem erheblichen Passagierrückgang und zudem von einer Verkehrsverlagerung durch Abwanderung von Airlines vor allem im preissensiblen Low-Cost-Segment in das benachbarte Ausland auszugehen. Die Mobilität von Millionen Flugreisenden wird eingeschränkt und die Attraktivität des Luftverkehrsstandortes Deutschland nimmt erheblich ab. Grenznahe Auslandsflughäfen werden durch die Abgabe profitieren. Durch die zu befürchtenden erheblichen Umsatzeinbußen im Flug- und Reiseverkehr sind zehntausende Arbeitsplätze in ganz Deutschland in Gefahr. Vor allem in Tourismusregionen hätte dies destruktive Folgen. Der zu erwartende volkswirtschaftliche Schaden liegt in Milliardenhöhe.
Angesichts dieser drohenden Auswirkungen lehnen die Repräsentanten der führenden Unternehmen des Luftverkehrsbereichs, der Reisebranche und der Gewerkschaften die von der Bundesregierung geplante Einführung einer Luftverkehrsabgabe ab und plädieren eindringlich an die Bundesregierung, von der Einführung dieser Abgabe abzusehen.

Verkehr
Hering: 40. Jahrestag der Straßenwärter-Ausbildung
Er war der Erste, der 1970 die Ausbildung zum Straßenwärter absolvierte: 1970 begann Hans-Josef Hoffmann aus Bitburg seine Lehre bei der Straßenverwaltung Rheinland-Pfalz. Der damals 16-Jährige folgte damit einer Familientradition - schon Vater und Großvater hatten den Beruf des Straßenwärters gewählt. Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering ehrte Hans-Josef Hoffmann heute in Mainz, denn der 40. Jahrestag der Straßenwärterausbildung in Rheinland-Pfalz ist gleichzeitig Hoffmanns 40. Dienstjubiläum. Hering dankte Hoffmann für seine umfangreiche Tätigkeit - stellvertretend auch für alle anderen Straßen- und Streckenwärter.
Hans-Josef Hoffmann, Jahrgang 1954, begann seine Ausbildung bei der damaligen Straßenmeisterei Bitburg-West und schloss diese drei Jahre später erfolgreich mit der Note „gut“ ab. Die erste Straßenwärter-Abschlussprüfung in Rheinland-Pfalz war damals dem Fernsehprogramm sogar einen dreiminütigen Bericht in der „Landesschau“ wert. Von Beginn an übernahm Hoffmann besondere Aufgaben in der Straßenmeisterei, 2006 wurde er zum Streckenwart bestellt, engagierte sich zudem in der Arbeitsgemeinschaft „Streckenwarte“.
Hoffmann ist verheiratet und Vater von drei Töchtern. Seit Jahrzehnten ist er in Bitburger Vereinen sowie im kirchlichen und karitativen Bereich aktiv. Beispielsweise nahm er als Betreuer der „Bitburger Volkstanzgruppe Eifel/Ardennen“ in den vergangenen Jahren mit dieser an kulturellen Veranstaltungen im In- und Ausland teil, vertrat unter anderem das Land Rheinland-Pfalz bei der Eröffnung der Bundesgartenschau 1979 in Bonn.
Der Beruf des Straßenwärters hat eine lange Tradition, die bis in das Altertum zurückreicht. Denn ein leistungsfähiges Straßennetz war für alle Kulturen von Bedeutung. Zunächst waren es Söldner und Soldaten, später dann die Chausseearbeiter und Wegemacher, die die Pflege der Verkehrswege wahrnahmen. Ende der sechziger Jahre des vorigen Jahrhunderts wurde der Straßenwärterberuf als Ausbildungsberuf anerkannt.
Der Straßenwärter kontrolliert die Strecken, repariert Schäden an Fahrbahnen und Bauwerken, kümmert sich um die Straßenausstattung, wie Verkehrsschilder, Leitpfosten, Schutzplanken und vieles mehr. Die Mitarbeiter mähen Böschungen, schneiden Bäume und Sträucher um das Lichtraumprofil freizuhalten, reinigen Seitengräben sowie Durchlässe und halten Park- und Rastflächen sauber; im Winter räumen und streuen sie die Straßen. Dies alles ist erforderlich, um den Straßenzustand zu erhalten und die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Allein das Straßennetz, das der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz betreut, hat eine Länge von rund 18.000 Kilometern.

Landkreis Altenkirchen
Hering: 332.500,— Euro für Brückensanierung
und Ausbau K57 bei Pracht
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Altenkirchen für die Brückensanierung über die DB-Strecke und den Ausbau der K57 bei Pracht einen Zuschuss in Höhe von 332.500,— Euro zugesagt.
Das Brückenbauwerk ist auf Grund seines baulichen Zustandes gesperrt. Der Zustand der Fahrbahn der K57 zwischen den Ortsteilen Niederhausen und Wickhausen entspricht ebenfalls nicht mehr den heutigen Anforderungen.
„Die Baumaßnahme beinhaltet zum einen die komplette Instandsetzung des alten Brückenbauwerkes und zum anderen den frostsicheren Ausbau der K57 auf einer Länge von rund 370 Metern und in einer Breite von 5,50 Meter“, erläuterte Hering.
Der Landkreis Altenkirchen profitiert bei der Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils zehn Prozent für den Ausbau von besonders sanierungsbedürftigen Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.
Minister Hering hat die Förderzuschläge bis Ende 2011 verlängert. Zusätzlich zu der Verlängerung der Frist wird das Land auch für die betriebs- und sicherheitstechnische Nachrüstung von Straßentunneln im Zuge von förderfähigen Straßen eine gegenüber dem Grundfördersatz um zehn Prozent erhöhte Förderung gewähren. Auch diese Regelung gilt bis Ende 2011, teilte Hering mit.

Förderung touristischer Infrastruktur
Hering: Rund 554.000,— Euro für Gestaltung des Erbeskopf-“Gipfels“
Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat dem „Zweckverband ?Wintersport, Natur- und Umweltbildungsstätte Erbeskopf“ einen Zuschuss aus Landes- und EU-Mitteln in Höhe von insgesamt 554.440,— Euro für die Gestaltung des Erbeskopf-“Gipfels“ bewilligt.
Der Zweckverband „Wintersport, Natur- und Umweltbildungsstätte Erbeskopf“ hat im Februar 2008 den Ideenwettbewerb „Nutzung und Gestaltung des Gebietes am Erbeskopfgipfel“ im Bereich der Bundesländer Rheinland-Pfalz und Saarland ausgelobt. Sieger des Wettbewerbs ist der Entwurf einer durchschreitbaren Klangskulptur „Windklang 816M“. Sie soll den besonderen Gipfelort und die raue Natur durch ein Objekt, das Natur und Elemente mit einbezieht, inszenieren und auch bei Wind und Wetter zu einem besonderen Anziehungspunkt und Erlebnis machen.
Mit dem Klangkörper soll ein Kristallisationspunkt für Touristen und Einheimische geschaffen werden. Der Saar-Hunsrück-Steig führt direkt über den vorgesehen Standort der Klangskulptur.
Die Gesamtkosten für das Projekt betragen 820.000,— Euro. „Mit der Realisierung dieses Projektes wird die regionale Tourismusentwicklung in der VG Thalfang am Erbeskopf und der Einheitsgemeinde Morbach gestärkt“, so Minister Hering.

Landwirtschaft
Hering: 2,3 Millionen Euro zusätzliche Grünlandprämie
Im Rahmen der „zusätzlichen Grünlandprämie“ wurden über 2,3 Millionen Euro EU-Mittel an 2333 rheinland-pfälzische Milchviehhalter ausgezahlt. Dies teilte Wirtschafts- und Landwirtschaftsminister Hendrik Hering in Mainz mit.
Nach Angaben des Ministers wird die „zusätzliche Grünlandprämie“ in Rheinland-Pfalz für eine Dauergrünlandfläche von rund 114.000 Hektar gewährt, die in Verbindung mit Milchviehhaltung genutzt werden. Die Finanzmittel würden von der Europäischen Union aufgrund des massiven Erzeugerpreisverfalls für Rohmilch im Jahr 2009 bereitgestellt. EU-weit stünden insgesamt 300 Millionen Euro im Rahmen des
„EU-Milchfonds“ zur Verfügung, wovon rund 61 Millionen Euro auf Deutschland entfielen, so Hering.
Milcherzeuger können derzeit zwar verbesserte Preise im Vergleich zum Vorjahr erzielen, allerdings damit die Einkommensverluste aus dem Wirtschaftsjahr 2008 / 2009 bei weitem noch nicht ausgleichen, wie der Minister erläuterte. „Die jetzt ausgezahlten Hilfen tragen zur Stabilisierung der Betriebe bei und helfen ihnen die Folgen des Preistiefs zu überwinden. Sie leisten zugleich einen Beitrag dazu, die Milcherzeugung auf unseren Mittelgebirgsstandorten und die wertvollen Grünlandflächen zu erhalten“, betonte Hering.

Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Eifel
Englert: Neue Leiterin Dr. Stumpe stärkt betriebwirtschaftliche Kompetenz
Landwirtschaftsstaatssekretär Siegfried Englert hat Dr. Anja Stumpe als neue Leiterin des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Eifel in ihr Amt eingeführt. Mit der promovierten Agrarwissenschaftlerin übernimmt erstmals eine Frau die Leitung einer landwirtschaftlichen Dienststelle in Rheinland-Pfalz.
„Frau Dr. Stumpe ist nicht nur eine hoch qualifizierte und engagierte Agrarexpertin, sondern auch eine Streiterin für den ländlichen Raum ohne den falsch verstandenen Mythos der ländlichen Idylle“, sagte Englert bei der offiziellen Übergabe der Leitungsfunktion.
„Als neue Leiterin des DLR werden Sie auch verstärkt gefordert sein, Rationalität zu propagieren: Gegen Vorstellungen, landwirtschaftliche Unternehmen müssten sich nicht rechnen, gegen Illusionen über den wirtschaftlichen Zustand von manchen Unternehmen und gegen die Haltung, landwirtschaftliche Betriebe würden ohne Kooperation auskommen“, betonte der Staatssekretär. Das DLR Eifel werde seinen Weg als „Unternehmensberatung“ für den Ländlichen Raum gehen, zeigte sich Englert sicher. Mit der Berufung von Dr. Stumpe werde ein deutliches Zeichen zur Stärkung der betriebswirtschaftlichen Kompetenz gesetzt, merkte Englert unter Hinweis auf ihren beruflichen Schwerpunkt in der betriebswirtschaftlichen Unternehmensführung an.
„Wir müssen die Chancen der Weltagrarmärkte nutzen und die Professionalisierung der Landwirtschaft vorantreiben“, unterstrich Englert. Dazu müssten auch die Entwicklungsperspektiven der ländlichen Räume genau analysiert werden. In diesem Prozess komme dem DLR eine wichtige Rolle zu, so der Staatssekretär.

Jahreswirtschaftsbericht 2009
Hering / Berres: Wirtschaft im Land auf Wachstumskurs
Die rheinland-pfälzischen Unternehmen haben das durch die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise gekennzeichnete schwierige Jahr 2009 überstanden. „Viele Indikatoren für 2010 zeigen wieder positive Perspektiven“, stellten Wirtschaftsminister Hendrik Hering und der Präsident des Statistischen Landesamtes, Jörg Berres, bei der Vorlage des Jahreswirtschaftsberichtes 2009 fest.
„Die Erholung der Wirtschaft in Rheinland-Pfalz setzt sich weiter fort. Dies zeigen nicht nur die Umfragen der Kammern in Rheinland-Pfalz, sondern dies schlägt sich auch bei den Aufträgen und Umsätzen nieder“, zeigte sich Minister Hering erfreut. Immer mehr Unternehmen blickten sehr positiv in die Zukunft. Dies zeige, dass gerade der Mittelstand im Land das Krisenjahr überstanden habe.
„Ich bin optimistisch, dass wir in Deutschland und Rheinland-Pfalz dieses Jahr ein stärkeres Wirtschaftswachstum erreichen, als viele noch vor wenigen Monaten für möglich gehalten hätten“, so die optimistische Einschätzung des Wirtschaftsministers. Er verwies auf aktuelle Prognosen der Wirtschaftsforschungsinstitute, die ihn in seiner Einschätzung unterstützen und nun für 2010 sogar ein Wachstum von knapp über zwei Prozent für erreichbar halten.
Im Jahr 2009 hat sich das Bruttoinlandsprodukt, die Summe der im Land erbrachten wirtschaftlichen Leistungen, preisbereinigt um fünf Prozent und damit um einen historischen Höchstwert verringert (Deutschland: minus fünf Prozent). „In den ersten sechs Monaten schrumpfte die Wirtschaftsleistung sogar um 7,1 Prozent, in der zweiten Jahreshälfte zeichnete sich allerdings wieder eine Stabilisierung der wirtschaftlichen Entwicklung ab“, fügte Präsident Jörg Berres hinzu.
Der konjunkturelle Einbruch habe das verarbeitende Gewerbe, das in Rheinland-Pfalz einen im Vergleich zu Deutschland überdurchschnittlichen Beitrag zur Wertschöpfung leistet, besonders heftig getroffen. Die Wertschöpfung der Industrie sank real um 19 Prozent. Der Industriebereich hat stark unter dem Nachfrageeinbruch bei den Vorleistungs- und Investitionsgütern gelitten, weil er auf die Produktion und den Export dieser Güter spezialisiert ist. Wesentlich günstiger entwickelte sich dagegen das Baugewerbe. Preisbereinigt war hier ein Anstieg der Wertschöpfung um 1,4 Prozent festzustellen (Deutschland: minus 1,1 Prozent). Die Dienstleistungsbereiche, die etwa 70 Prozent zur Wertschöpfung beitragen, haben in der Krise eher stabilisierend gewirkt; die preisbereinigte Wertschöpfung der Dienstleister sank um lediglich ein Prozent (Deutschland: minus 1,7 Prozent).
„Der rheinland-pfälzische Arbeitsmarkt hat sich 2009 angesichts des starken Konjunkturabschwungs äußerst stabil gezeigt“, so Minister Hering. Sowohl die Zahl der Erwerbstätigen als auch die der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten reduzierte sich um lediglich 0,2 Prozent. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich gegenüber 2008 nur um 0,5 Prozentpunkte auf 6,1 Prozent. Damit weist Rheinland-Pfalz weiterhin die drittniedrigste Arbeitslosenquote in Deutschland aus. „Die Produktionseinbrüche wurden von den Unternehmen vor allem durch den Abbau von Überstunden, verlängerte Betriebsferien, flexible Arbeitszeitmodelle und die Kurzarbeit aufgefangen“, erklärte Präsident Jörg Berres.
Bereits 2009 gab es erste Anzeichen für eine wirtschaftliche Erholung. Neben dem konjunkturellen Aufwärtstrend in der zweiten Jahreshälfte 2009, deuten auch die Quartalsumsätze im verarbeitenden Gewerbe und im Baugewerbe im Laufe des vergangenen Jahres auf eine Besserung hin. Im verarbeitenden Gewerbe setzte sich die Erholung im ersten Quartal 2010 fort; der Umsatzrückgang im Baugewerbe zu Jahresbeginn ist sicherlich auf die schwierigen Witterungsverhältnisse zurückzuführen.

Straßenbau
Hering: Ausbau L83 in Ortsdurchfahrt Bölingen abgeschlossen
Die Ortsdurchfahrt Bölingen ist nach knapp einem Jahr Bauzeit fertig gestellt. „Die Bauarbeiten sind abgeschlossen, die Verkehrsbehinderungen gehören jetzt der Vergangenheit an“, teilte Verkehrsminister Hendrik Hering in Mainz mit.
Der Ausbau war eine Gemeinschaftsmaßnahme des Landes, der Ortsgemeinde Grafschaft / Bölingen und der Versorgungsunternehmen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 2,1 Millionen Euro.
„Das Land hat mit rund 590.000,— Euro den Löwenanteil getragen“, hob Hering hervor. Die Gemeinde war mit rund 500.000,— Euro beteiligt, deren Kosten mit rund 70 Prozent Fördermittel des Landes bezuschusst wurden. Das Abwasserwerk Grafschaft hat rund 690.000,— Euro getragen und das Wasserwerk Grafschaft rund 300.000,— Euro.
Im Zuge der Baumaßnahme wurde jetzt nicht nur die Fahrbahn auf einer Länge von 650 m vollständig erneuert, auch die Gehwege wurden neu angelegt. Darüber hinaus sind gleichzeitig Versorgungsleitungen der Abwasserwerke und der Wasserwerke verlegt worden.

Tourismus
Englert: Rheinland-Pfalz setzt auf Service und Qualität
Wirtschaftsstaatssekretär Siegfried Englert hat die rheinland-pfälzische Gastronomie- und Hotellerie-Branche aufgefordert, in ihrem Bemühen um verbesserte Servicequalität nicht nachzulassen. Er hob den Beitrag der engagierten Unternehmerinnen und Unternehmer, den qualifizierten Beschäftigten und den Kommunen hervor.
„Die Gesamtzufriedenheit unserer Gäste ist da, aber wir brauchen trotzdem noch mehr Engagement auf diesem Gebiet“, sagte Englert auf der Hauptversammlung der Jugendherbergen Rheinland-Pfalz und Saarland in Kaub. Englert sprach dort zum Thema „Tourismusentwicklung in Rheinland-Pfalz“. Die Jugendherbergen nahm er dabei zum Vorbild: „Diese Einrichtungen im Saarland und Rheinland-Pfalz haben sich herausragend auf einen veränderten gesellschaftlichen Rahmen eingestellt.“ Das Preis- / Leistungsverhältnis stimme, das Qualitätsbewusstsein sei ausgeprägt und die Angebotsvielfalt ernorm geworden im Laufe der vergangenen Jahre. „Die Jugendherbergen sind daher für uns ein wichtiger Partner bei der Umsetzung der Tourismusstrategie.“
Der Tourismus in Rheinland-Pfalz hat eine nahezu stabile Entwicklung genommen. „Wir profitieren in wirtschaftlich schwachen Zeiten offensichtlich davon, ein ,nahe liegendes Ziel’ für viele Menschen in Deutschland, Belgien und den Niederlanden zu sein.“

Radwanderkarte Rheinland-Pfalz
Hering: Radwanderkarte mit neuen Routen
Die Radwanderkarte Rheinland-Pfalz ist angesichts großer Nachfrage mit neuen Routen ergänzt und nachgedruckt worden. Die Karte erscheint damit in vierter Auflage, wie Verkehrsminister Hering in Mainz mitteilte. „Wir konnten bislang rund 80.000 Exemplare der Karte an Interessenten weitergeben“, erläutert der Minister. Eine Bestellung kam sogar aus Kanada.
„Die Radwanderkarte ist inzwischen ein wichtiges Werbe-Medium, mit dem ein hervorragender Überblick über die radtouristischen Möglichkeiten von Rheinland-Pfalz vermittelt wird“, so Hering. Erstmals wurde die Karte im Frühjahr 2007 veröffentlicht; sie musste bereits im Sommer 2007 aufgrund der großen Nachfrage zum ersten Mal nachgedruckt werden. Im Sommer 2009 wurden die Inhalte aktualisiert und erweitert; nun steht im Sommer 2010 wieder eine überarbeitete Neuauflage kurz vor der Auslieferung.
Neben den sieben großen Radfernwegen entlang der Flusstäler zeigt die Karte 64 Themenrouten. Neu aufgenommen wurden der Pfälzer-Land-Radweg, der Schinderhannes - Soonwald-Radweg, der Eifel-Schiefer-Radweg, die Radroute Odenbach sowie der Salm-Radweg. Die Karte enthält überdies wichtige Informationen, wie beispielsweise Höhenprofile der Themenrouten. Darüber hinaus gibt es einen Überblick über das Angebot der Regio-Radler. Dabei bringen Fahrradbusse Radler und Räder an den beliebtesten Radwegen in Eifel und Hunsrück sowie entlang von Mosel, Ruwer und Sauer zum gewählten Ausgangspunkt. Auf diese Weise kann man bergauf den Bus benutzen und die Talfahrt mit dem Fahrrad genießen.
Die Radwanderkarte ist nach den Worten von Minister Hering eine hervorragende Ergänzung des Internetangebots des Ministeriums. Unter www.radwanderland.de finden interessierte Nutzer vielfältige Informationen und Tipps rund um das Fahrrad, einschließlich eines Tourenplaners. Dieser macht es jedem Radfahrer möglich, online seine Wunschrouten zusammen zu stellen.
Die Radwanderkarte kann ab dem 1. Juli kostenfrei bei der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH online unter http://www.radwanderland.info/prospekte, per E-Mail an info@radwanderland.info oder telefonisch unter 01805-7574636 (0,14 Euro / Min. aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 Euro / Min), bestellt werden.

Eröffnung DesignKONTAKT 2010
Schweitzer: Design als Wettbewerbsfaktor betonen
Design als Wettbewerbsfaktor in das Bewusstsein der rheinland-pfälzischen Wirtschaft zu rücken, Hilfestellungen zu geben, den Dialog zwischen den Branchen anzuregen und die rheinland-pfälzische Designlandschaft attraktiv und aussagekräftig darzustellen: Das ist das Ziel des Designforums Rheinland-Pfalz descom. Die Veranstaltung „DesignKONTAKT Koblenz“, die unter dem Motto „Designkompetenz für Unternehmen in der Region“ steht, möchte kleinere Designbüros, freischaffende Bürogemeinschaften und Designsolisten mit Unternehmen, insbesondere der mittelständischen Wirtschaft, zusammenbringen. „Sie sollen sich kennen lernen und dadurch können auch eventuelle Geschäftsanbahnungen ermöglicht werden“, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer bei der Eröffnung des Forums DesignKONTAKT heute in Koblenz.
Gemeinsam mit dem Designforum Rheinland-Pfalz descom, der Handwerkskammer Koblenz und der Industrie- und Handelskammer Koblenz wurde mit dieser Veranstaltung im Kompetenzzentrum für Gestaltung, Fertigung und Kommunikation der Handwerkskammer Koblenz der Dialog zwischen Unternehmern und Designanbietern eröffnet. „Die Vermittlung von Wissen und Fertigkeiten, wie Handwerkerinnen und Handwerker sich mit zielgerichteten, gestalterischen Arbeiten und Leistungen neue berufliche und persönliche Perspektiven eröffnen können, ist Sinn und Zweck dieses Kompetenzzentrums“, erläuterte Schweitzer.
Das Kompetenzzentrum trage damit der zunehmenden Bedeutung des Designs und dessen Auswirkungen auf die Produktionsprozesse Rechnung. „Kein anderer Wirtschaftszweig engagiert sich so stark in der Aus- und Weiterbildung wie das Handwerk“, betonte Schweitzer. Die Handwerkskammer Koblenz beschreite mit diesem Kompetenzzentrum „eine Vorreiterrolle“ und leiste damit „einen wichtigen Beitrag zu den Bestrebungen des Landes, einen Designtransfer in die mittelständische Wirtschaft zu fördern“.
Design spielt als Erfolgsfaktor für verschiedene Unternehmensbereiche eine immer größere Rolle. Dies ist ein Kernergebnis von Deutschlands größter Unternehmensbefragung zum Thema Design, die vom Markenverband, dem Rat für Formgebung und Scholz & Friends durchgeführt wurde. Die Studie beruht auf Angaben von Mitgliedsunternehmen des Markenverbandes. Damit spiegeln die Ergebnisse den Stellenwert von Design bei annähernd 100 der führenden Markenunternehmen Deutschlands wider.
Ein wichtiger Baustein zur Erschließung des Potentials von Design sei deshalb die Designberatung. Sie wird im Rahmen des Mittelstandsberatungsprogramms in Rheinland-Pfalz von der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) GmbH gemeinsam mit descom angeboten. Durch gezielte Informationen über Entwicklungen, Einsatzmöglichkeiten und Ergebnisse aus der Forschung sollen so mittelständische Unternehmen bei der Auswahl der Möglichkeiten des Designs beratend unterstützt werden.

Wettbewerb best of riesling
Hering: Fast 1.900 Weine bei wahrscheinlich größter Riesling-Probe
„Die Resonanz auf den Wettbewerb war auch in diesem Jahr außerordentlich positiv. Insgesamt wurden nahezu 1.900 Rieslinge aus aller Welt angestellt“, so Weinbauminister Hendrik Hering. „Ich freue mich, dass best of riesling in der sechsten Auflage seinen Status als renommierter und bekannter Wettbewerb bestätigt hat und unser Engagement für den König der Weißweine auch international auf positive Resonanz stößt.“
Die meisten Weine wurden aus Deutschland angestellt, der Hochburg des Rieslings. Aber auch andere Europäer wie Österreich, Slowenien und Luxemburg sind vertreten, zudem sind aus Übersee die USA, Kanada, Australien und Neuseeland mit dabei. Insgesamt haben über 700 Erzeuger Rieslinge zum Wettbewerb eingesandt. Deutschland ist mit fast allen Anbaugebieten vertreten, dabei kommen die meisten deutschen Rieslinge erneut aus Rheinhessen, Pfalz, Mosel und Rheingau. Österreich ist nach Deutschland stärkster europäischer Teilnehmer und die meisten außereuropäischen Rieslinge haben in diesem Jahr US-amerikanische Winzer eingesandt.
Die Sieger werden bei der wahrscheinlich größten Riesling-Probe der Welt gekürt, die an drei Tagen - dem 30. Juni, dem 1. Juli und dem 5. Juli - in der Pfalz stattfindet. Dabei verkosten 140 international anerkannte Juroren die rund 1.900 Weine, darunter 36 renommierte Masterjuroren aus Australien, Nordamerika und Europa. Beim Finale am 5. Juli auf dem Hambacher Schloss entscheidet die Masterjury über die Platzierungen in den vier Kategorien trocken, halbtrocken, fruchtig & süß und edelsüß sowie über die Sonderpreise für den „Besten Riesling aus der Neuen Welt“, den „Besten europäischen Riesling“ und die „Beste Rieslingkollektion“. Die Ergebnisse gibt Minister Hering am 6. Juli im Rahmen einer Pressekonferenz auf dem Hambacher Schloss bekannt.
Der Wettbewerb best of riesling findet seit dem Jahr 2000 im zweijährigen Turnus statt. Angestellt werden können Weine der Rebsorte Rheinriesling aus allen Anbaugebieten, die einer der Kategorien trocken, halbtrocken, fruchtig & süß oder edelsüß zuzuordnen sind. Beurteilt werden die Weine von einer internationalen Fachjury nach dem 100-Punkte-Schema. Die Medienpartner Vinum, Wein-Plus, Selection und die Frankfurter Allgemeine Zeitung stehen Pate für die einzelnen Kategorien. Zusätzlich werden die Allgemeine Hotel- und Gastronomie-Zeitung, weinverkostungen.de sowie wein.pur best of riesling 2010 als Medienpartner begleiten.

Landesrechnungshofbericht Nürburgring
Wirtschaftsministerium: Bargeldeinlage war abgesichert
In seinem Gutachten zur gescheiterten Privatfinanzierung des Projektes Nürburgring 2009 geht der Landesrechnungshof davon aus, dass die Sicherheit der Bareinlage nicht vollständig gewährleistet war.
Dies begründet er mit Schreiben der Liechtensteiner Bank, in denen Urs Barandun eine Art Bescheinigung über die 95 Mio. € ausgestellt wird. „Für die Gelder der NG in den Bardepots bestand aufgrund einer unklaren Vollmachtserteilung an UB formell gesehen ein kleines Risiko, dass ein Auftrag von UB namens der B&B MMC ausgeführt worden wäre und ein größeres Risiko, dass Dritte die Gelder hätten beanspruchen oder blockieren können“.
Dabei stellt der Gutachter des Rechnungshofs vornehmlich auf ein mögliches Fehlverhalten der Liechtensteiner Landesbank ab.
Das Ministerium weist dagegen auf die rechtliche Beratung durch führende Kanzleien und die Liechtensteiner Landesbank hin. Dass die Sicherungsmechanismen gegriffen haben, zeigt der Umstand, dass das Geld zurückgeflossen ist. Die Praxis hat gezeigt, dass das Geld sicher war.

Nutzfahrzeug-Cluster Südwest
Hering: CVC rückt in Initiative „Kompetenznetze Deutschland“ auf
Das 2006 gegründete Nutzfahrzeug Kompetenzbereich Commercial Vehicle Cluster (CVC) Südwest ist als neues Kompetenznetz in die Initiative „Kompetenznetze Deutschland“ aufgenommen worden. Dies hat der unabhängige wissenschaftliche Beirat der Initiative, der sich aus namhaften Vertretern der Wissenschaft und Wirtschaft der Kompetenznetz-Community zusammensetzt beschlossen. Die im Jahre 1999 gegründete Initiative leistet einen wichtigen Beitrag zur Vernetzung zwischen Industrie und Forschung und zur Entwicklung von international wahrnehmbaren Clustern. Die Mitgliedschaft in der Initiative stellt für die involvierten Kompetenznetze ein Gütesiegel dar.
„Rheinland-Pfalz kann mit der Aufnahme des Commercial Vehicle Clusters mit Sitz in Kaiserslautern das zweite Kompetenznetz vorweisen, das von Rheinland-Pfalz aus gemanagt wird“, sagte Wirtschaftsminister Hendrik Hering zur „Auszeichnung“ des Verbundes. „Im Süden von Rheinland-Pfalz und dem angrenzenden Südwesten sind 25 Prozent der deutschen Nutzfahrzeugindustrie konzentriert. Die Aufnahme in die Initiative zeigt, dass es richtig war, den Commercial Vehicle Cluster als Innovationstreiber und Wissensmanager für unsere mittelständischen Unternehmen in Rheinland-Pfalz aufzubauen“, unterstrich Hering. Der hohe Vernetzungsgrad mit Herstellern und Lieferanten der Nutzfahrzeugindustrie sowie Forschungseinrichtungen in Baden-Württemberg, Hessen, dem Saarland und südlichen Nordrhein-Westfalen bringe den Unternehmen heute messbare Vorteile.
Das Wirtschaftsministerium Rheinland-Pfalz hatte 2007 die Fortführung des Commercial Vehicle Clusters als GmbH mit den Gesellschaftern Rheinland-Pfalz, Daimler AG, John Deere-Lanz Verwaltungs AG, Grammer AG, Kirchhoff Automotive GmbH & Co.KG und euro engineering AG aktiv unterstützt. „Für den Commercial Vehicle Cluster ergeben sich aus der Mitgliedschaft zwei wesentliche Vorteile“, erläuterte Barbara Jörg, Geschäftsführerin des CVC. Zum einen bündele die Initiative Informationen zu den leistungsstärksten Kompetenznetzen Deutschlands und wichtigsten Innovationsbereichen. Sie unterstützte damit indirekt bei der weiteren Vernetzung der Nutzfahrzeugindustrie und öffentlichkeitswirksamen Präsentation der Innovationen dieser Branche. Zum anderen helfe die Initiative bei der Vernetzung mit anderen Clustern innerhalb Deutschlands und Europas.“

Straßenbau
Hering: Ausbau der L120 in der Ortsdurchfahrt Bell abgeschlossen
Der Ausbau der L120 in der Ortsdurchfahrt Bell ist nach einer Bauzeit von rund zehn Monaten, einschließlich der langen Winterzeit, fertig gestellt.
„Die Bauarbeiten sind abgeschlossen, die Verkehrsbehinderungen gehören jetzt der Vergangenheit an“, teilte der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Mit dem Ausbau der rund 500 Meter langen Ortsdurchfahrt ermögliche man den Menschen in der Region ein Stück mehr Mobilität.
Der Ausbau war eine Gemeinschaftsmaßnahme des Landes - vertreten durch den regionalen Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz, der Ortsgemeinde Bell und den Versorgungsunternehmen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 400.000,— Euro. „Das Land hat mit rund 300.000,— Euro den Löwenanteil getragen“, hob Hering hervor.
Im Zuge der Baumaßnahme wurde jetzt nicht nur die Fahrbahn in einen technisch einwandfreien Zustand versetzt. Auch die Gehwege wurden neu angelegt. Zusätzlich wurden im Bereich der L120 Dorferneuerungsmaßnahmen durchgeführt.
Darüber hinaus sind Versorgungsleitungen der Abwasserwerke, des Wasserwerkes der Verbandsgemeinde Mendig sowie der Telekom verlegt worden. Noch anstehende Bepflanzungsarbeiten sollen im Herbst ausgeführt werden.
Trotz der angespannten Lage der öffentlichen Haushalte habe die Landesregierung das finanzielle Volumen für den Landesstraßenbau in den vergangenen Jahren stetig gesteigert, so der Minister. „Bis zum Jahr 2011 werden wir rund 500 Millionen Euro in die Erhaltung, den Um-, Aus- und Neubau unserer Landesstraßen investieren.“ Mit dem Geld werden beispielsweise Brücken erhalten oder Radwege gebaut.
Intakte Straßen und leistungsfähige, schnelle Verbindungen für die Regionen des Landes sind gute Standortbedingungen für Unternehmen: „So wird die Wettbewerbsfähigkeit von Regionen gestärkt und die Lebensqualität der Menschen verbessert. Es ist ein zentrales Ziel der Landesregierung, das Straßennetz weiterhin sicher und leistungsfähig zu erhalten“, unterstrich Minister Hering.
Abschließend dankte der Minister den Anwohnern und Verkehrsteilnehmern für das Verständnis, das sie für den Lärm und die unvermeidlichen Verkehrsbehinderungen während der Bauarbeiten aufgebracht haben.

Lärmschutz A63 Nieder-Olm
Schweitzer: Der Bund ist hier gefordert
Zu den Äußerungen der Bundestagsabgeordneten Ute Granold erklärt Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer: „Frau Granold irrt, wenn sie sagt, dass das Land bei der A 63 entscheidet. In diesem speziellen Fall geht es darum, mit dem Bund Gespräche zu führen, ob eine Mitfinanzierung der Gemeinde bei noch festzulegenden Lärmschutzmaßnahmen (2-3 m hohe Lärmschutzwand, rund 2,5 km lang) möglich erscheint oder lärmmindernde Maßnahmen wie z.B. der Einbau eines lärmmindernden Belages („Flüsterasphalt“).“
In diesem betroffenen Abschnitt der A63 ist das Land, wie bei allen Bundesfernstraßen, Auftragsverwalter des Bundes und kann nur in enger Abstimmung mit dem Bund auf der Grundlage der bestehenden Gesetze und Richtlinien die Planung vorantreiben, stellt Schweitzer klar. Die endgültige Entscheidung über die Mittelvergabe wird in dem jährlichen Straßenbauhaushalt durch den Bund getroffen.
Es sei bedauerlich, so Schweitzer weiter, dass der Bund den sechsstreifigen Ausbau nicht als Neubau ansehe und daher vor diesem Hintergrund auch derzeit keine Möglichkeit von Lärmschutzmaßnahmen gegeben sei. „Zu unserem Bedauern ist der Bund nicht auf unseren Vorschlag eingegangen.“ Als „umso begrüßenswerter“ sieht Schweitzer deshalb auch die Initiative der Nieder-Olmer an, dass sich die Stadt an der Finanzierung der Lärmschutzwand an der A63 beteiligen könnte. „Jetzt ist der Bund gefordert, hier aktiv zu werden. Und daher fordere ich Frau Granold auf, die Gespräche im Sinne der lärmgeplagten Nieder-Olmer in Berlin positiv zu begleiten.“

Verkehr
Schweitzer: Tempolimit auf der B9 soll rasch umgesetzt werden
Mit einem einjährigen Modellversuch soll demnächst die Wirksamkeit einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 70 im Streckenbereich der B9 bei Speyer beobachtet werden. Dies teilte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute in Mainz mit und verwies auf seinen Ortstermin im vergangenen April.
„Die Voraussetzungen für den Modellversuch sind nun durch die Dienststellen des Landesbetriebes Mobilität in Speyer und Koblenz geschaffen, die entsprechenden Schreiben liegen Speyer vor.“ Die Stadt sei nun kurzfristig mit der Anordnung dieser Geschwindigkeitsbeschränkung am Zug, so Schweitzer weiter. Die zuständigen Verkehrsfachbehörden haben damit ihre Stellungnahmen abgegeben.
Derzeit besteht auf der Strecke eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 100 Kilometer pro Stunde. „Dies hat jedoch in den vergangenen Jahren immer wieder Anlass zu Diskussionen gegeben, da letztlich eine abschließende Bewertung bei einer deutlichen Absenkung der Geschwindigkeiten - trotz einer umfangreichen Datengrundlage - bisher nicht möglich war“, sagte Schweitzer.
Das im Rahmen des Modellversuchs befristete Tempolimit dient auf der Grundlage der Straßenverkehrsordnung in erster Linie der Erforschung des Unfallgeschehens, des Verkehrsverhaltens und damit insgesamt der Verbesserung der Verkehrssicherheit. Die B9 ist in diesem Bereich gekennzeichnet durch mehrere und eng aufeinander folgende Knotenpunkte, an denen starke Verkehrsströme sich miteinander verknüpfen müssen.

Tag der Verkehrssicherheit
Schweitzer: Gemeinsam für mehr Sicherheit im Straßenverkehr
„Sicherheit im Straßenverkehr geht alle etwas an!“ Mit diesem Appell hat Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer auf die Aktionen zum bundesweiten Tag der Verkehrssicherheit am heutigen Samstag aufmerksam gemacht. „Das Thema muss mit solchen Veranstaltungen immer wieder in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt werden, um mit Aktionen und Trainings zur Verkehrssicherheit beizutragen“, sagte er in Mainz.
Mit dem Tag der Verkehrssicherheit unter dem Dach des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (www.dvr.de) wird beispielhaft auf die vielfältigen Aktivitäten der Institutionen hingewiesen, die sich im Bereich der Verkehrssicherheit engagieren. „Die Verkehrssicherheit ist eine zentrale Daueraufgabe von staatlichen Stellen und allen gesellschaftlichen Gruppen“, so Schweitzer. In Rheinland-Pfalz haben sich im Jahr 2003 die zuständigen Ministerien (Verkehrs-, Innen- und Bildungsressort) mit den Organisationen von Landesverkehrswacht, ADAC, ACE, TÜV Rheinland Group, Unfallkasse, Fahrlehrerverband, Universität Kaiserslautern und Polizei zum Forum Verkehrssicherheit (http://www.verkehrssicherheit-rlp.de) zusammengeschlossen. Sie entwickeln gemeinsam spezielle Programme und Veranstaltungen für die Zielgruppen Kinder, junge Fahrer und Senioren.
„Die Landesregierung setzt beim Thema Verkehrssicherheit einen besonderen Schwerpunkt“, betonte der Staatssekretär. Nach wie vor sind es die jungen Fahrer, die Gruppe der 18- bis 24-Jährigen, die anteilig viel zu hohe Unfallzahlen aufweist. „Deshalb fördert das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium Sicherheitstrainings für junge Fahranfängerinnen und Fahranfänger mit 30,— Euro pro Teilnehmer.“
In Mainz veranstaltet die Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medien Branchenverwaltung Druck und Papierverarbeitung (BG ETEM) gemeinsam mit der Unfallkasse Rheinland-Pfalz und der Landesverkehrswacht Rheinland-Pfalz den heutigen Tag der Verkehrsicherheit mit vielen Aktionen auf dem Gutenbergplatz in Mainz.
Rund um die Aktionskampagne „Risiko raus!“ der gesetzlichen Unfallversicherungen gibt es Mitmachaktionen sowie Spiel und Spaß für die ganze Familie. In einem Überschlagsimulator kann hautnah das Aussteigen aus einem überschlagenen Fahrzeug erprobt werden. Ein Gurtschlitten demonstriert, wie sich ein Aufprall mit geringer Geschwindigkeit anfühlt. Außerdem kann ein für den Führerschein gültiger Sehtest gemacht werden. Die ganz Kleinen schulen ihre Wahrnehmung bei einem Murmelspiel. Schulkinder meistern die Herausforderungen des Fahrradparcours der Jugendverkehrsschule des Polizeipräsidiums Mainz. Mit Reaktionstests, Rauschbrillenparcours und Verkehrssinntrainer schulen Verkehrsteilnehmer ihr Reaktionsvermögen. Besondere Highlights erwartet Fahrradfahrer mit einer kostenlosen Fahrradwerkstatt und einem Fahrradhelm-Gewinnspiel.

„HonigLand Rheinland-Pfalz“ /
Wanderausstellung in Altenglan
Hering: „Imker/-in gesucht!“
Die Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ ist bis 2. Juli während der Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten der Verbandsgemeindeverwaltung in Altenglan, Schulstraße 3-7, zu sehen. Das rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerium hat die Initiative gestartet, um Nachwuchs für die Imkerei zu gewinnen.
Die Kampagne besteht aus der Wanderausstellung in öffentlich zugänglichen Gebäuden, einem Faltblatt und der Internetseite www.honigland.rlp.de mit Informationen zur Bienenhaltung. Die inhaltliche Federführung liegt beim Fachzentrum für Bienen und Imkerei (FBI) des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Westerwald-Osteifel.
„Neue Imkerinnen und Imker braucht das Land. Wir wollen Frauen und Männer, junge und jung gebliebene Menschen in allen Landesteilen ansprechen und für die interessante und sinnvolle Arbeit mit Bienen begeistern.“ Mit diesen Worten begründet Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die von seinem Haus finanzierte neue Kampagne und verweist auf die große Bedeutung der kleinen Nutztiere für Natur und Landwirtschaft: Während der reine Marktwert des in Rheinland-Pfalz erzeugten Honigs auf rund 11 Millionen Euro pro Jahr beziffert wird, beträgt der volkswirtschaftliche Zusatznutzen je nach Schätzung das 5- bis 15-Fache. Insbesondere für den Obstbau oder für Raps ist die Bestäubungsleistung der Bienen von hoher Bedeutung. Da die meisten Imker jedoch schon der älteren Generation angehören, fehlt in einigen Regionen des Landes der Nachwuchs. Die Kampagne „HonigLand Rheinland-Pfalz“ soll neugierig machen und den Kontakt zu Imkerverbänden und -vereinen herstellen. Dort gibt es Informationen aus erster Hand, viele Imkervereine bieten Schnupperkurse und Patenschaften an. Auf der Internetseite sind zudem Bezugsquellen für erstklassigen Bienenhonig aus heimischen Regionen aufgeführt.
Auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der Minister im vergangenen Januar die Initiative angekündigt - und ist damit auf enormes Interesse und große Resonanz gestoßen: „95 Institutionen aus ganz Rheinland-Pfalz haben sich um die Ausstellung beworben“, stellte Hering fest. Er bedankte sich für das Engagement der Gastgeber und des Fachzentrums in Mayen. Um möglichst alle Anfragen zeitnah zu bedienen, hat das Zentrum eine zweite Ausstellung zusammengestellt.
Infos zur Kampagne unter http://www.honigland.rlp.de.

Innovationspreis Rheinland-Pfalz 2010
Wettbewerbsrunde bis zum 5. Juli 2010 verlängert!
Rheinland-pfälzische Unternehmen sind aufgerufen, sich noch am Wettbewerb „Innovationspreis Rheinland-Pfalz 2010“ zu beteiligen. Um Unternehmen die Möglichkeit zu geben, ihre Bewerbungen noch fristgerecht einreichen zu können, wurde die Bewerbungsfrist auf den 5. Juli verlängert.
Mit dem Innovationspreis möchte die Landesregierung innovatives Handeln insbesondere bei kleinen und mittelständischen Unternehmen in aller Breite fördern und besondere Leistungen auszeichnen.
Im Rahmen der Auszeichnung wird je ein Hauptpreis für mittelständische „Unternehmen“ und für das „Handwerk“ vergeben sowie in den Kategorien „Kooperation“ und „Innovative Dienstleistung“. Zudem wird wiederum ein Sonderpreis in der Kategorie „Industrie“ vergeben. Der „Sonderpreis des Wirtschaftsministers“ ist in diesem Jahr dem Thema „Lebenswissenschaften“ gewidmet. Auch können in diesem Jahr durch die Jury bis zu fünf „Anerkennungen“ für herausragende Bewerbungen ausgesprochen werden.
Neben dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium beteiligen sich seit 2003 auch die Arbeitsgemeinschaften der Industrie- und Handelskammern und der Handwerkskammern und loben den Innovationspreis gemeinsam aus. Das Preisgeld beträgt insgesamt 50.000,— Euro.
Ausschreibungsunterlagen können angefordert werden
• über das Internet unter http://www.innovationspreis-rlp.de
• beim Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Referat 8402, Melanie Fries, Stiftsstraße 9, 55116 Mainz, Telefon 06131-162231, Fax 06131-16172231; E-Mail: melanie.fries@mwvlw.rlp.de; sowie
• bei den Industrie- und Handelskammern, den Handwerkskammern, der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) GmbH und bei allen Technologieberatungsstellen des Landes.

„HonigLand Rheinland-Pfalz“ /
Wanderausstellung in Hahnstätten
Hering: „Imker/-in gesucht!“
Die Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ ist vom 20. bis 30. Juni während der Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten des KREML Kulturhauses in Hahnstätten-Zollhaus, Burgschwalbacher Straße 8, zu sehen. Das rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerium hat die Initiative gestartet, um Nachwuchs für die Imkerei zu gewinnen.
Die Kampagne besteht aus der Wanderausstellung in öffentlich zugänglichen Gebäuden, einem Faltblatt und der Internetseite www.honigland.rlp.de mit Informationen zur Bienenhaltung. Die inhaltliche Federführung liegt beim Fachzentrum für Bienen und Imkerei (FBI) des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Westerwald-Osteifel.
„Neue Imkerinnen und Imker braucht das Land. Wir wollen Frauen und Männer, junge und jung gebliebene Menschen in allen Landesteilen ansprechen und für die interessante und sinnvolle Arbeit mit Bienen begeistern.“ Mit diesen Worten begründet Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die von seinem Haus finanzierte neue Kampagne und verweist auf die große Bedeutung der kleinen Nutztiere für Natur und Landwirtschaft: Während der reine Marktwert des in Rheinland-Pfalz erzeugten Honigs auf rund 11 Millionen Euro pro Jahr beziffert wird, beträgt der volkswirtschaftliche Zusatznutzen je nach Schätzung das 5- bis 15-Fache. Insbesondere für den Obstbau oder für Raps ist die Bestäubungsleistung der Bienen von hoher Bedeutung. Da die meisten Imker jedoch schon der älteren Generation angehören, fehlt in einigen Regionen des Landes der Nachwuchs. Die Kampagne „HonigLand Rheinland-Pfalz“ soll neugierig machen und den Kontakt zu Imkerverbänden und -vereinen herstellen. Dort gibt es Informationen aus erster Hand, viele Imkervereine bieten Schnupperkurse und Patenschaften an. Auf der Internetseite sind zudem Bezugsquellen für erstklassigen Bienenhonig aus heimischen Regionen aufgeführt.
Auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der Minister im vergangenen Januar die Initiative angekündigt - und ist damit auf enormes Interesse und große Resonanz gestoßen: „95 Institutionen aus ganz Rheinland-Pfalz haben sich um die Ausstellung beworben“, stellte Hering fest. Er bedankte sich für das Engagement der Gastgeber und des Fachzentrums in Mayen. Um möglichst alle Anfragen zeitnah zu bedienen, hat das Zentrum eine zweite Ausstellung zusammengestellt.

Forschungsanstalt Geisenheim
Hering: Rheinland-Pfalz kündigt Staatsvertrag mit Hessen
Das Land Rheinland-Pfalz will die Kooperation mit der hessischen Weinbau-Forschungsanstalt Geisenheim auf eine neue Grundlage stellen und hat den Staatsvertrag mit dem Land Hessen zum 1. Januar 2011 gekündigt.
„Wir müssen in Gesprächen über eine Neustrukturierung der Zusammenarbeit versuchen, mit Blick auf notwendige Kosteneinsparungen Synergieeffekte für beide Seiten zu erzielen“, sagte Weinbauminister Hendrik Hering. Ziel des seit 1987 laufenden Staatsvertrages ist vor allem die Unterstützung des Landes an den Ausgaben der Forschungsanstalt und die Gewährung einer projektbezogenen Förderung. Insgesamt flossen dafür jährlich rund 1,3 Millionen Euro.
In einem Schreiben an die hessische Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann regte Minister Hering Gespräche über die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit an und unterstrich, dass sich das Land Rheinland-Pfalz auch in Zukunft an den Forschungsaufwendungen in Geisenheim in nennenswertem Umfang beteiligen möchte.

Weinbau
Umstrukturierungsprogramm
für stark hagelgeschädigte Rebanlagen neu eröffnet
Das Antragsverfahren für die Teilnahme an Umstrukturierungsmaßnahmen der Europäischen Union im Weinbau wird für sehr stark durch Hagelschlag geschädigte Weinberge neu eröffnet. Die Antragsfrist hierfür endet am 31. Juli 2010. Anträge können, wie gewohnt, bei der für den Betrieb zuständigen Kreisverwaltung gestellt werden.
Anträge stellen können betroffene Winzer, die hagelgeschädigte Weinberge kurzfristig roden und noch in diesem Jahr wieder bestocken wollen. Die Weinberge müssen mindestens 10 Jahre alt sein. Zusätzlich muss eine Bestätigung des zuständigen Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum vorgelegt werden, dass der Weinberg aus wirtschaftlichen Gründen nicht sinnvoll wieder aufgebaut werden kann.
Im Übrigen gelten die Bedingungen des Antragsverfahrens 2009/2010.

Opel
Hering: Den Worten müssen nun auch Taten folgen
„Es ist begrüßenswert, dass nun endlich Klarheit herrscht“, kommentierte der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering die heutige Entscheidung von General Motors (GM), die Investitionen für Opel ohne staatliche Bürgschaften zu leisten.
„Allerdings werden alle Entscheidungen nun allein in Detroit getroffen. Das viel zu lange Warten der Bundesregierung, endlich eine Entscheidung zu treffen, hat das Vertrauensverhältnis zu GM beschädigt. Wenn jetzt etwas schief läuft, ist das allein Verschulden von Bundeskanzlerin Merkel und ihrem Kabinett.“ Er hoffe daher, so Hering weiter, dass die Entscheidung von GM nicht Einschnitte nach sich ziehen wird, die die Zukunft der Standorte in Deutschland, und vor allem in Kaiserslautern, gefährden. Jetzt seien erhebliche Investitionen nötig, damit Opel auch in Zukunft konkurrenzfähig ist. „Und deshalb darf der jetzt getroffene Beschluss nicht auf dem Rücken der Belegschaft ausgetragen werden.“ Es gilt daher, die versprochene Umsetzung des Opel-Zukunftsplans aufmerksam zu verfolgen.

Förderung touristischer Infrastruktur
Touristinformation Boppard setzt auf Service und Qualität
„Rheinland-Pfalz setzt im Tourismus weiterhin erfolgreich auf höchste Qualität und optimale Dienstleistung, um im Wettbewerb mit den in- und ausländischen Reisedestinationen auch in den kommenden Jahren gut bestehen zu können.“ Dies betonte Wirtschaftsstaatssekretär Siegfried Englert heute in Boppard bei der Eröffnung der neu gestalteten Touristinformation.
Die Basis für die weitere touristische Entwicklung des Landes ist die Tourismusstrategie 2015, die die Schwerpunktthemen für die folgenden Jahre definiert. „Ein Schwerpunkt liegt auf der permanenten Verbesserung der Qualität von Service und touristischer Infrastruktur“, so Englert. „Denn neben der Landschaft, den Kulturgütern und dem Wein ist eine gute touristische Infrastruktur wesentlich für diesen Erfolg.“ Das Projekt der Stadt Boppard zur Sanierung und Modernisierung der Touristinformation konnte im Rahmen des Konjunkturprogramms II mit einem Zuschuss von 248.000 Euro umgesetzt werden, teilte der Staatssekretär mit. Modernisierungsarbeiten im Innen- und Außenbereich lassen das historische Gebäude wieder in neuem Glanz erstrahlen. Durch umfangreiche Umbauarbeiten und den Einbau eines Aufzuges konnte die komplette Neugestaltung barrierefrei erfolgen.
Der Tourismus in Rheinland-Pfalz trägt mit über 21 Millionen Übernachtungen und mehr als 7 Millionen Gästen im Jahr maßgeblich zur Wirtschaftskraft bei. Schätzungen zufolge belaufen sich die jährlichen Umsätze auf 6,2 Milliarden Euro, 190.000 Arbeitsplätze werden so gesichert. „Unsere Gäste erwarten zu Recht eine hohe Qualität in allen Bereichen. Die Qualität muss angesichts des zunehmenden Verdrängungswettbewerbes zwischen den Destinationen in der gesamten touristischen Dienstleistungskette permanent gehalten und gesteigert werden. Dies betrifft die touristische Infrastruktur ebenso wie den Hotel- und Gaststättenbereich mit der Sterneklassifizierung und die Dienstleistungsqualität auch in den Touristinformationen.“ Daher wird das Wirtschaftsministerium gemeinsam mit der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH und dem DEHOGA das Projekt ServiceQualität weiter führen, kündigte der Staatssekretär an. Die ServiceQualität habe sich als geeignetes Instrument entwickelt, um auch kleineren und mittleren Betrieben einen kostengünstigen Einstieg in das Qualitätsmanagement zu ermöglichen.
Entsprechend dem Sprichwort „Es gibt keine zweite Chance, einen ersten Eindruck zu machen“ übernehmen die Touristinformationen, als Eingangstor für die Tages- und Übernachtungsgäste, eine wichtige Rolle. Im Rahmen des Sonderprogramms des Landes Rheinland-Pfalz „Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen unterstützen - nachhaltig investieren“ zur Umsetzung des Konjunkturprogramms II wurden für die Förderung der Modernisierung und Sanierung von Touristinformationen in Rheinland-Pfalz insgesamt 3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Mit diesem Programm konnten 29 Kommunen des Landes ihre Touristinformationen den Markterfordernissen anpassen, die Zugänglichkeit für mobilitätseingeschränkte Personen verbessern und Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz realisieren.

Steillagenweinbau Mosel
Hering: DLR startet Beratungsoffensive zum Strukturwandel
Das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Mosel hat eine neue Beratungsoffensive gestartet. Ziel ist es, den Strukturwandel an der Mosel in zukunftsorientierte Bahnen zu lenken und die unkontrollierte Aufgabe von Rebflächen insbesondere in den Steillagen einzudämmen.
Das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Mosel hat eine neue Beratungsoffensive gestartet. Ziel ist es, den Strukturwandel an der Mosel in zukunftsorientierte Bahnen zu lenken und die unkontrollierte Aufgabe von Rebflächen insbesondere in den Steillagen einzudämmen. “Wir wollen den Betrieben Instrumente an die Hand geben, um den Herausforderungen von morgen gewachsen zu sein“, erläuterte Weinbauminister Hendrik Hering. Durch die prekäre Situation auf dem Fassweinmarkt seien viele Betriebe in eine wirtschaftliche Schieflage gekommen. Um einen nachhaltigen Steillagenweinbau zu ermöglichen, müsse die Rentabilität bei den zukunftsfähigen Betrieben gesichert werden. „Wir müssen die Kosten senken, die Arbeitsproduktivität erhöhen und Impulse in der Vermarktung setzen. Die Betriebe brauchen Beratung, um sich gut für die Zukunft zu rüsten“, so der Minister.
Dazu hat das DLR ein dreistufiges Konzept erarbeitet. Dabei sollen Buchführungsdaten analysiert und interpretiert werden. In einem zweiten Schritt sollen Schwachstellen und betriebswirtschaftliche Reserven aufgespürt werden, damit abschließend Anpassungsmöglichkeiten und Planungsalternativen bis hin zu neuen Vermarktungsoptionen aufgezeigt werden können. „Wir wollen durch möglichst aussagekräftige Analysen zu betriebsindividuellen Empfehlungen gelangen. Ein Patentrezept für alle Betriebe wird es dabei nicht geben“, sagte Hering.
Weitere Partner der Beratungsoffensive sind neben dem federführenden DLR Mosel der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau und die Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz. Unter der Nummer 06531-956460 wurde eine Hotline eingerichtet. Hier können sich Interessierte ab sofort über das neue Beratungsangebot informieren.
„Der Steillagenweinbau an den Hängen der Flüsse ist ein prägendes Element der rheinland-pfälzischen Kulturlandschaft und damit die Basis für die regionale Entwicklung, insbesondere im Tourismus“, betonte Minister Hering.
Seit mehr als 15 Jahren unterliegt der Weinbau jedoch einem dramatischen Strukturwandel, der mit einem rapiden Rückgang der Weinanbaufläche einhergeht. Heute werden knapp 9.000 Hektar bewirtschaftet, das entspricht ungefähr dem Niveau von 1960. Seit 1990 sind etwa 4.000 Hektar Rebfläche aus der Produktion genommen worden.

Straßenbau
Hering: Spatenstich für B10-Ausbau Walmersbach-Hinterweidenthal
Die B10 zwischen Pirmasens und Landau ist eine der wichtigsten Ost-West-Verbindungen im südlichen Rheinland-Pfalz. „Es ist deshalb Ziel der Landesregierung die B10 - Abschnitt für Abschnitt - möglichst rasch vierstreifig zu vervollständigen“, sagte Verkehrsminister Hendrik Hering beim Spatenstich für den Ausbau zwischen Walmersbach und Hinterweidenthal.
Mit dem jetzt anstehenden Abschnitt wird die 3,8 Kilometer lange Ausbaulücke bis Hinterweidenthal geschlossen werden. Damit wird ein durchgehend vierstreifiger Ausbau der B10 zwischen der A8 bei Pirmasens und Hinterweidenthal erreicht.
Als erstes Baulos wird ein 2,2 Kilometer langer Gemeindeverbindungsweg hergestellt. Er wird als Umleitungsstrecke für den eigentlichen B10-Ausbau dienen. So wird während des Baus immer eine zweispurige Verkehrsführung den Verkehrsteilnehmern zur Verfügung stehen. Die Verkehrsbehinderungen auf der stark belasteten B10 können dadurch deutlich reduziert werden.
Verbunden mit dem vierstreifigen Ausbau ist auch ein neuer Anschluss der B427 und der Landesstraße von Salzwoog kommend an die B10. Im Rahmen der Maßnahme werden 17 Bauwerke erweitert bzw. neu errichtet. Eine Grünbrücke soll die Trennwirkung der B 10 für die Lebensräume vieler Tiere mindern. Mit der Herstellung einer rund 800 m langen Lärmschutzwand wird sich die Lärmsituation für die Einwohner in Hinterweidenthal nachhaltig verbessern. Die Baukosten für den Abschnitt betragen rund 31,5 Millionen Euro. „Am Ende der Bauarbeiten wird sich an der B10 die Verkehrsqualität, die Verkehrssicherheit und die Wohnqualität in Hinterweidenthal entscheidend verbessert haben“, so der Minister.

Verkehr und Landwirtschaft
Hering: Ausnahmen vom Sonntagsfahrverbot während Erntezeiten
Für wichtige landwirtschaftliche Kulturen wird je nach Witterung und Region in Rheinland-Pfalz bald die Ernte starten. „Erntetransporte für Getreide, Mais, Ölsaaten und Trauben werden dann auch an den Wochenenden notwendig sein“, so Verkehrs- und Landwirtschaftsminister Hendrik Hering. Er hat daher auf Ausnahmen vom Sonntagsfahrverbot für diese landwirtschaftlichen Transporte aufmerksam gemacht und um gegenseitige Rücksichtnahme gebeten.
In der Getreide- und Rapsernte gilt die Ausnahmegenehmigung vom 20. Juni bis zum 29. August, für die Maisernte und die Weintraubenlese vom 22. August bis 7. November und für die Ernte sonstiger Ölsaaten wie zum Beispiel Sonnenblumen in der Zeit vom 15. August bis zum 3. Oktober 2010. Die Ferienreise-Verordnung bleibt hiervon unberührt.
Hering bat die Landwirte und Winzer, vor der Ernte dafür zu sorgen, dass die Beleuchtungs- und Bremsanlagen sowie die Bereifung der Schlepper, Erntefahrzeuge und Anhänger in Ordnung sind. Gleichzeitig erinnerte er die Autofahrer an die ungewohnten Abmessungen und Geschwindigkeiten der landwirtschaftlichen Fahrzeuge: Während Erntefahrzeuge wie Mähdrescher oder Rübenvollernter in der Regel besonders langsam fahren, kommt es bei Autofahrern wegen vergleichsweise hohen Geschwindigkeiten und der ungewohnten Länge von Transportzügen häufig zu Fehlberechnungen beim Überholen.

Spatenstich S-Bahn-Haltepunkt Neidenfels
Schweitzer: Ausbau macht fit für S-Bahn-Verkehr
Mit der Verlängerung der Bahnsteige soll der S-Bahn-Haltepunkt Neidenfels (Landkreis Bad Dürkheim) fit für die Zukunft eines zunehmend gefragten Rheinland-Pfalz-Taktes gemacht werden.
„Beim Bau des Bahnhaltepunktes 1998 hätte wohl niemand gedacht, dass im Jahr 2010 die Bahnsteige nicht mehr ausreichten“, sagte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer beim Spatenstich am Samstag.
Der Bahnsteig wird um 50 auf rund 210 Meter verlängert. Wegen den örtlichen Gegebenheiten - vor allem der Dammlage - liegen die geschätzten Baukosten bei 1,2 Millionen Euro. „Da es gelungen ist, das Projekt noch nachträglich in die 1. Stufe der S-Bahn zu bringen, werden für die Kommune günstige Finanzierungskonditionen greifen“, sagte Schweitzer. Der Bund wird 60 Prozent, das Land 35 Prozent der Baukosten übernehmen.
„Nicht nur mit der S-Bahn Rhein Neckar geht es voran, auch der Rheinland-Pfalz-Takt 2015 insgesamt wird 20 Prozent mehr Angebot, ein neues Regionalexpress-Konzept mit schnelleren und direkteren Verbindungen zwischen den Oberzentren und neue Nahverkehrsknotenpunkte mit besseren Stadt-Land-Verbindungen bringen“, so Schweitzer.

Opel-Sanierung
Beck/Hering: Gemeinsames Handeln der Länder ohne Alternative
Die vier Bundesländer mit Opel-Standorten werden in der kommenden Woche gemeinsame Gespräche mit General Motors über mögliche Hilfen bei der Opel-Sanierung vorbereiten.
„Zu einem gemeinsamen Vorgehen gibt es keine Alternative“, sagten Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsminister Hendrik Hering. Es mache keinen Sinn, sich auseinander zu dividieren, auf dass jeder sein Heil in Eigenregie suche.
Rheinland-Pfalz sei nach der enttäuschenden Absage der Kanzlerin an Bundeshilfen für Opel gegebenenfalls bereit, sein Bürgschaftsengagement zu erhöhen, unterstrichen Beck und Hering.

Verdienstmedaille des Landes
Hering zeichnet Hermann Schäfer für ehrenamtlichen Einsatz aus
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat Hermann Schäfer aus Langenhahn (Westerwaldkreis) im Namen von Ministerpräsident Kurt Beck die Verdienstmedaille des Landes überreicht.
„Hermann Schäfer ist seit mehr als einem halben Jahrhundert für die Menschen in der Region unermüdlich im Einsatz und hat dabei mitgewirkt, Zukunft zu gestalten“, lobte Hering das vielfältige Engagement des Westerwälders für seine Mitmenschen und die Gemeinschaft bei der Feierstunde.
„Hermann Schäfer hat sich nicht nur als langjähriger Bürgermeister von Langenhahn engagiert und kreativ eingebracht und dafür gesorgt, dass sich die Gemeinde hervorragend infrastrukturell entwickelt und gesellschaftlich für die Zukunft geöffnet hat“, betonte Hering. Sein aktives Wirken sei überparteilich anerkannt und beispielgebend.
Hermann Schäfer war seit 1994 Ratsmitglied in seiner Heimatgemeinde und über viele Jahre erster Beigeordneter, bevor er von 1994 bis 2009 das Amt des Ortsbürgermeisters innehatte. Rund 20 Jahre war Schäfer Mitglied im Verbandsgemeinderat Westerburg, dabei von 2004 bis 2009 als Beigeordneter. „Solidarisches Handeln und Eintreten für die Gemeinschaft zeichneten Hermann Schäfer immer aus“, so Minister Hering.

Ehrennadel des Landes
Hering würdigt ehrenamtliches Engagement von Helga Kümmel
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat Helga Kümmel aus Brandscheid (Westerwaldkreis) im Namen von Ministerpräsident Kurt Beck die Ehrennadel des Landes überreicht.
„Seit fast zwei Jahrzehnten stellt sich Helga Kümmel ehrenamtlich in den Dienst der Gemeinschaft als Leiterin der Diabetiker Selbsthilfegruppe Westerburg“, lobte Hering das große Engagement bei der Feierstunde.
„Helga Kümmel ist Kopf und Herz der monatlichen Treffen, sie organisiert viel besuchte Vorträge von Fachärzten und Experten und mit ihr geht es per Bus auf Infotour in spezialisierte Kliniken“, sagte Hering mit Blick auf ihren unermüdlichen Einsatz. Das kraftvolle menschliche und fachliche Engagement sei umso höher zu bewerten, als Helga Kümmel selbst mit Diabetes lebe, so der Minister.

Weinbau
Hering begutachtet Unwetterschäden in der Südpfalz
Weinbauminister Hendrik Hering hat sich zusammen mit Weinbaupräsident Edwin Schrank, Staatssekretär Alexander Schweitzer und Landrätin Theresia Riedmaier in Ilbesheim (Landkreis Südliche Weinstraße) über das Ausmaß der Unwetterschäden in Landwirtschaft und Weinbau informiert. „Ich bin betroffen über das immense Ausmaß der Schäden“, sagte Hering.
Rund 3200 Hektar Rebfläche weisen Schäden auf, die Hälfte davon sogar sehr starke Schäden bis hin zum Totalausfall. Insgesamt haben die Unwetter bis zu 6000 Hektar landwirtschaftliche Flächen in Mitleidenschaft gezogen.
Zur Unterstützung von Weinbaubetrieben will Hering neben Beratung durch die Dienstleistungszentren und eine Fristverlängerung bei der Beantragung von Umstrukturierungshilfen sowie Stundungen bei Steuern und Abgaben auch einen flexibleren Einsatz von Saisonarbeitskräften ermöglichen. In Extremfällen sei zu prüfen, ob Liquiditätshilfen möglich sind, so Hering.

Innovationspreis Rheinland-Pfalz 2010
Hering: Wettbewerb stärkt Innovation - Bewerbung bis 21. Juni
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat die Unternehmen aufgerufen, am Wettbewerb „Innovationspreis Rheinland-Pfalz 2010“ teilzunehmen. Die Bewerbungsfrist läuft am 21. Juni ab. „Die Zukunftsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandortes hängt wesentlich von der Innovationsbereitschaft und Innovationsfähigkeit der mittelständischen Wirtschaft ab. Daher sollten so viele Unternehmen wie möglich die Chance ergreifen, an diesem Wettbewerb teilzunehmen“, so Minister Hering. Mit dem Preis sollten insbesondere kleine und mittlere Unternehmen motiviert werden, innovative Produkte, Verfahren und Dienstleistungen zu entwickeln und zu vermarkten.
Mit dem Innovationspreis möchte die Landesregierung innovatives Handeln von Unternehmen fördern und besondere Leistungen auszeichnen. Alle Bewerber müssen ihren Firmensitz / Standort in Rheinland-Pfalz haben und dort innovative Produkte, Verfahren oder Dienstleistungen entwickeln, fertigen, einsetzen und vermarkten. Die Bewerbungsfrist endet am 21. Juni 2010.
Die Preisverleihung findet am 4. November in Kaiserslautern statt. Ausgezeichnet werden Produkte, Verfahren oder Dienstleistungen, die maximal seit vier Jahren auf dem Markt umgesetzt sind. Bei der Auswahl der Preisträger werden von der Jury neben Innovationsgrad und Markttauglichkeit auch die unternehmerische Leistung und der wirtschaftliche Erfolg der Innovationen bewertet.
Wiederum wird ein „Sonderpreis des Wirtschaftsministers“ verliehen. Dieser ist in diesem Jahr dem Thema „Lebenswissenschaften“ gewidmet. Auch könnten in diesem Jahr durch die Jury bis zu fünf „Anerkennungen“ für herausragende Bewerbungen ausgesprochen werden, so der Minister.
Im Rahmen der Auszeichnung wird je ein Hauptpreis für mittelständische „Unternehmen“ und für das „Handwerk“ vergeben sowie in den Kategorien „Kooperation“ und „Innovative Dienstleistung“. Zudem wird wiederum ein Sonderpreis in der Kategorie „Industrie“ vergeben.
Neben dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium beteiligen sich seit 2003 auch die Arbeitsgemeinschaften der Industrie- und Handelskammern und der Handwerkskammern und loben den Innovationspreis gemeinsam aus. Das Preisgeld beträgt insgesamt 50.000,— Euro.
Ausschreibungsunterlagen können angefordert werden
• Über das Internet unter http://www.innovationspreis-rlp.de
• Beim Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Referat 8402, Melanie Fries, Stiftsstraße 9, 55116 Mainz, Tel. 06131-162231, Fax 06131-16172231; E-Mail: melanie.fries@mwvlw.rlp.de; sowie
• Bei den Industrie- und Handelskammern, den Handwerkskammern, der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) GmbH und bei allen Technologieberatungsstellen des Landes.

Rheinland-Pfalz-Tag
Europa entdecken - Rheinland-Pfalz macht mit
„Europa entdecken - Rheinland-Pfalz macht mit“ - unter diesem Motto steht der Auftritt der Landesregierung beim Rheinland-Pfalz-Tag vom 11. - 13. Juni 2010 in Neustadt an der Weinstraße wieder ganz unter europäischen Vorzeichen. Beim „Treffpunkt Rheinland-Pfalz“ auf dem Hetzelplatz und dem Saalbauvorplatz präsentiert sich die Landesregierung gemeinsam mit der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission und rückt das Thema Europa in den Mittelpunkt des Interesses.
Auch der Europäische Sozialfonds (ESF) und der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) werden mit Präsentationen auf dem Landesfest vorgestellt. Sie informieren darüber, welchen Beitrag die Europäische Union für die Förderung der Beschäftigung und der Wettbewerbsfähigkeit in Rheinland-Pfalz leistet.
Die Landesregierung wird mit den Mitteln des Programms „Wachstum durch Innovation“ (RWB-EFRE-Programm Rheinland-Pfalz) in Höhe von 217,6 Millionen Euro in der Förderperiode 2007 bis 2013 die Lebens- und Arbeitsbedingungen in ganz Rheinland-Pfalz weiter verbessern. Die Leistungsfähigkeit der Regionen soll gestärkt und Impulse für nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung gesetzt werden. Gestärkt werden soll auch die nachhaltige städtische und ländliche Entwicklung. Erstmals können dabei die EFRE-Mittel nicht mehr nur in bestimmten Regionen, sondern in ganz Rheinland-Pfalz eingesetzt werden.
Mit dem Europäischen Sozialfonds (ESF), dem wichtigsten arbeitsmarktpolitischen Instrument der Europäischen Union, fördert die Landesregierung Ausbildung und Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz. Dafür stehen in der Förderperiode 2007-2013 insgesamt 114 Millionen Euro aus dem ESF zur Verfügung. Im Jahr 2010 profitieren mehr als 36.000 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer von der Förderung aus dem ESF: in rund 300 Projekten werden diese Personen beraten, weitergebildet und qualifiziert.
In einem Pavillon auf dem Hetzelplatz werden ESF- und EFRE-Projekte vorgestellt.
Ein Beispiel für den Erfolg der EFRE-Förderung ist das Projekt Geysir Andernach als Besucherattraktion. Die Projektkosten der Reaktivierung des Geysirs Andernach von 2000-2009 (u.a. mit Bau eines Erlebniszentrums sowie Herrichtung von Kompensationsflächen in drei Bauabschnitten) beliefen sich auf rund 8,2 Millionen Euro. Der EFRE-Anteil betrug rund 2,5 Millionen Euro.
Der zweite und dritte Bauabschnitt wurde im Rahmen des RWB-EFRE-Programms 2007-2013 gefördert. Der Geysir Andernach ist der höchste Kaltwasser-Geysir der Welt und ein Zeugnis aktuellen vulkanischen Geschehens. Etwa alle 2 Stunden schießt eine eindrucksvolle Wasserfontäne zischend aus der Erde und erreicht eine Höhe von bis zu 60 Metern. Die Geysir.info gGmbH aus Andernach wird vor Ort das faszinierende Naturschauspiel veranschaulichen.
Als gelungene Beispiele der Förderung durch den Europäischen Sozialfonds präsentieren sich beim Rheinland-Pfalz-Tag zwei Projekte der Volkshochschule Neustadt.
Ziel des Projektes „Regio-Akademie“ ist die Förderung von Qualifizierung und Beschäftigung in der regionalen Freizeit- und Tourismuswirtschaft in der Pfalz. So werden in der Regio-Akademie zum Beispiel Gästeführer / innen, zertifizierte Natur- und Landschaftsführer / innen und berittene Naturführer/innen ausgebildet. Darüber hinaus bietet die Regio-Akademie auch Qualifizierungsmaßnahmen für den Hotel- und Gaststättenbereich, das Beherbergungsgewerbe, den Einzelhandel und Freizeitdienstleister / innen an. Das Projekt hat ein Gesamtvolumen von rund 609.000 Euro und wird vom Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und aus Landesmitteln in Höhe von jeweils 143.000 Euro gefördert.
Im Zentrum des Projektes „Junge Mütter lernen“ steht die Verbesserung der Jobchancen von alleinerziehenden jungen Frauen. Das Projekt hat sich zum Ziel gesetzt, arbeitslose junge Mütter beruflich weiterzubilden und ihnen, durch intensive Einzelbetreuung, den Einstieg in das Berufsleben zu erleichtern. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist für viele junge Mütter sehr schwierig, vor allem, wenn sie ihre berufliche Ausbildung noch nicht begonnen oder noch nicht abgeschlossen haben. Das Projekt berücksichtigt die besondere Problemsituation dieser oft sehr jungen Frauen und versucht, sie schrittweise an die Anforderungen des Arbeitsmarktes heranzuführen, indem für jede Teilnehmerin ein individueller Fortbildungsplan erstellt wird. Die Gesamtkosten des Projektes belaufen sich auf rund 250.000,— Euro. Davon werden rund 100.000,— Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds sowie 65.000,— Euro aus Landesmitteln kofinanziert.
Ansprechpartner für EFRE:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Referat 8307 Europäische Strukturpolitik, Stiftsstraße 9, 55116 Mainz, Telefon +4906131-162618 oder 162249, Telefax +4906131-16172618, E-Mail: verwaltungsbehoerde@mwvlw.rlp.de
Ansprechpartner für den ESF:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen, Ralf Escher, Referat 621-2 Europäische Arbeitsmarktpolitik, Bauhofstraße 9, 55116 Mainz, Telefon +4906131-165019, Email: ralf.escher@masgff.rlp.de

Stadtbahn Karlsruhe - Wörth
Hering: Acht Millionen Euro für Stadtbahn-Anschluss Germersheim
Wirtschafts- und Verkehrsminister Hendrik Hering hat zum Ausbau der Stadtbahn Karlsruhe - Wörth im Abschnitt Wörth - Germersheim eine Zuwendung des Landes in Höhe von bis zu 8,02 Millionen Euro gewährt. Für das Ausbauprojekt mit einem Volumen von rund 32 Millionen Euro fließen auch Bundesgelder in Höhe von bis zu 19,2 Millionen Euro.
Der Ausbau umfasst im Wesentlichen die Elektrifizierung der rund 27 Kilometer langen zweigleisigen Strecke zwischen den Bahnhöfen Wörth und Germersheim, den Umbau der bestehenden Bahnhöfe in Germersheim-Sondernheim, Bellheim, Rülzheim, Rheinzabern, Jockgrim, den Neubau von insgesamt sechs Haltepunkten in Germersheim-Mitte, Germersheim-Süd, Bellheim-Nord, Rülzheim-Süd, Rheinzabern-Mitte und Rheinzabern-Süd, die Anpassung der Gleisinfrastruktur, speziell in den Bahnhöfen Wörth und Germersheim, die Anpassung bzw. Erneuerung der Leit- und Sicherungstechnik sowie die Erneuerung der Nachrichtentechnik.
Die Stadtbahn Karlsruhe - Wörth ist ein Gemeinschaftsprojekt der Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie der Städte Karlsruhe, Wörth und des Landkreises Germersheim. Die Besonderheit des in Karlsruhe entwickelten Stadtbahn-Systems liegt darin, dass straßenbahnähnliche Fahrzeuge Strecken der DB AG mitbenutzen, am Stadtrand von Karlsruhe von den Eisenbahngleisen abzweigen und über reine Straßenbahnstrecken in die Karlsruher Innenstadt weiterfahren. Das Stadtbahnkonzept hat in Deutschland eine Vorreiterrolle.
Die Stadtbahnlinie von Karlsruhe nach Wörth stößt auf hohe Akzeptanz und wird sehr gut angenommen, wie eine aktuelle Studie belegt. Die Fahrgastzahlen haben sich demnach verdoppelt. Weitere Steigerungsraten werden durch eine Verkehrsverlagerung von der Straße zur Schiene erwartet. Auf Grund der hohen Akzeptanz der Stadtbahn Karlsruhe - Wörth und der damit verbundenen positiven ökonomischen als auch ökologischen Effekte wurde die Verlängerung des Stadtbahnsystems von Wörth nach Germersheim geplant. Dadurch kann das ÖPNV-Angebot der Region entscheidend verbessert werden.

Designpreis Rheinland-Pfalz 2010
Hering: Design wichtiger Wettbewerbsfaktor
Das Wirtschaftsministerium vergibt in diesem Jahr den Designpreis Rheinland-Pfalz für Kommunikationsdesign. Ausgezeichnet werden hervorragend gestaltete Arbeiten aus allen Bereichen des Kommunikations- und Mediendesigns. „Design ist ein wichtiger Wettbewerbsfaktor, den es anzuerkennen und zu unterstützen gilt“, sagte Wirtschaftsminister Hendrik Hering zur Ausschreibung des Preises. Um den Dialog zwischen Unternehmen und Gestaltern anzuregen, legt die Ausschreibung 2010 wieder einen besonderen Fokus auf beispielhafte Gestaltungsarbeiten in der Zusammenarbeit zwischen Gestaltern und mittelständischer Wirtschaft.
Der Wettbewerb richtet sich an Unternehmen als Auftraggeber von Kommunikationsdesign-Leistungen sowie Designerinnen und Designer, Designbüros und Agenturen, wobei der Auftraggeber oder Auftragnehmer in Rheinland-Pfalz ansässig sein muss. Darüber hinaus richtet sich der Wettbewerb auch an Nachwuchsdesigner, die eine rheinland-pfälzische Hochschule oder Fachschule besuchen oder die in Rheinland-Pfalz ansässig sind.
Die Bewerbungsfrist läuft noch bis zum 27. August 2010. Die Preisverleihung erfolgt dann am 23. November 2010 im Rahmen der Mainzer Designgespräche.
Anfragen und Bewerbungen nimmt das Designforum Rheinland-Pfalz descom, c/o Institut für Mediengestaltung, Fachhochschule Mainz, Wallstraße 11, 55122 Mainz, Ansprechpartnerin: Julia Riedel, Tel. 06131-6282319, Email: redaktion@descom.de, im Auftrag des Ministeriums entgegen. Ausschreibungsunterlagen finden sich unter http://www.descom.de.

Förderung Radweg Reifenberg-Battweiler
Hering: 103.000,— Euro für Lückenschluss Südwestpfalz-Tour
Das Wirtschaftsministerium hat der Ortsgemeinde Reifenberg (Landkreis Südwestpfalz) eine Zuwendung in Höhe von 103.000,— Euro zum Lückenschluss des Radweges zwischen Reifenberg und Battweiler (Radweg Südwestpfalz-Tour) bewilligt. Darin enthalten sind 64.480,— Euro aus Mitteln des Europäischen Strukturfonds für regionale Entwicklung. Die Zuwendung wird als Anteilsfinanzierung bewilligt und beträgt 80 Prozent der förderfähigen Kosten.
Die Ortsgemeinde Reifenberg plant den Ausbau eines Lückenschlusses auf touristischen Radweg zwischen den Ortsgemeinden Schmitshausen und Battweiler auf der Sickinger Höhe in den Gemarkungen Reifenberg, Battweiler und Winterbach mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 133.720,— Euro.

Erosionskataster
Land tritt mit Bauernverbänden für nachhaltigen Bodenschutz ein
Landwirtschaftsminister Hendrik Hering und die Präsidenten der Bauernverbände Rheinland-Nassau und Rheinland-Pfalz Süd, Leo Blum und Norbert Schindler, haben sich auf eine gemeinsame Linie zum Erosionsschutz in der Landwirtschaft verständigt. „Wir werden uns gemeinsam für einen nachhaltigen Bodenschutz einsetzen“, betonten Hering, Schindler und Blum nach einem Gespräch in Mainz. Mit einer neuen Landesverordnung muss zum 1. Juli nach EU-Vorgaben Erosion auf potenziell gefährdeten Flächen durch geeignete Bewirtschaftung vermieden werden.
Das Land könne in seiner Rechtsverordnung zwar keine generelle Ausnahme gewähren, jedoch abweichende Anforderungen definieren, soweit diese einen vergleichbaren Erosionsschutz gewährleisteten, betonte der Minister. Hering und die Präsidenten der Bauernverbände einigten sich darauf, diese Alternativen bei Sommergetreide, Mais, Zuckerrüben und Kartoffeln als abweichende Anforderungen zum Pflugverbot in die Landesverordnung aufzunehmen.
Bereits seit 2004 dürfen Landwirte, deren Gemarkung eine durchschnittliche Hangneigung von drei Prozent übersteigt auf 40 Prozent ihrer Ackerflächen über Winter nicht pflügen. Diese bisherige Maßnahme zum Erosionsschutz muss auf Anforderung der EU jetzt deutschlandweit konkretisiert werden. Alle landwirtschaftlichen Nutzflächen müssen nach dem Grad ihrer Erosionsgefährdung eingeteilt werden. Die Maßnahmen zum Erosionsschutz auf diesen Flächen wurden bundeseinheitlich festgelegt und beziehen sich insbesondere auf ein Pflug-Verbot.
Diese Regelungen bedeuten für einige Kulturen nicht nur erhebliche Ertragseinbußen, sondern zeigen auch nicht den gewünschten erosionshemmenden Effekt. Minister Hering und die beiden Bauernverbandspräsidenten Blum und Schindler kamen unter anderem überein, dass früh gesäte Sommergetreidearten schon zeitig eine gute Bodenbedeckung und damit einen ausreichenden Erosionsschutz vor allem bei den Frühjahrsniederschlägen gewährleisten. Zusammen mit einer Bewirtschaftung quer zum Hang sei dies eine Maßnahme, die auf hoch erosionsgefährdeten Flächen sowohl durch die Landwirte umsetzbar sei, als auch von der EU als Erosionsschutz akzeptiert werde. Damit wird bei allen Sommergetreidearten eine Winterfurche und entsprechende Frostgare ermöglicht.
Die Präsidenten beider Bauernverbände äußerten erhebliche Bedenken zum ganzjährigen Verbot des Pflügens auf CCW2-Flächen bei Reihenkulturen mit einem Reihenabstand von mehr als 45 cm, wie es der Bund vorgibt. Damit werde der Erosion auf unbearbeiteten, bedeckungslosen Ackerflächen sogar Vorschub geleistet. Eine gezielte Bodenbedeckung durch Stroh, Zwischenfrüchte oder Untersaaten könne hier wesentlich besseren Erosionsschutz leisten, zumal durch die nachfolgende Einarbeitung mit dem Pflug ein zusätzlicher Aufbau organischer Masse im Boden erfolgt. Humus ermöglicht eine höhere Wasserspeicherkapazität und eine bessere Bodenstruktur, die mehr Regenwasser aufnehmen kann. Man war sich darin einig, dass diese abweichende, gleichwohl fachlich sinnvolle Anforderung beim Anbau von Mais, Zuckerrüben und Kartoffeln Anwendung finden sollte.
Die Verbandspräsidenten waren sich mit dem Minister einig, dass eine zunehmende Bürokratie für die bäuerlichen Familienbetriebe abgelehnt und als Gängelung empfunden wird. Schließlich sei in erster Linie die Fachkompetenz der Betriebsleiter auf der Grundlage staatlicher Ausbildung sowie beruflicher Erfahrung die beste Gewähr für einen optimalen Bodenschutz. Daher gebe es bisher in Rheinland-Pfalz in der Landwirtschaft auch kaum Erosionsprobleme. Standardisierte Rezepte für alle Landwirte und Flächen könnten nicht zielführend sein. Minister Hering sagte zu, Anfang kommenden Jahres die Erosionsschutzkriterien und Bewirtschaftungsauflagen zu überprüfen und den gewonnenen Erkenntnissen anzupassen. „Erosionsschutz ist eine unabdingbare Maßnahme zur Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit. Mit diesen Beschlüssen zum Erosionsschutz sind wir auf gutem Weg, auch in Zukunft Umwelt und Ernährung zu sichern“, so Hering.

Reform Mittelstandsförderungsgesetz
Hering: Erleichterungen für kleine und mittlere Unternehmen
Wirtschaftsminister Hendrik Hering will durch eine Reform des Mittelstandsförderungsgesetzes kleine und mittlere Unternehmen bei der öffentlichen Auftragsvergabe stärken, eine möglichst rasche Zahlungsabwicklung durch öffentliche Auftrageber erreichen und Förderprogramme auf ihre Nachhaltigkeit überprüfen lassen.
„Mehr als 99 Prozent der Unternehmen im Land sind dem Mittelstand zuzurechnen und haben mit ihrer Vielfalt und Innovationskraft entscheidend dazu beigetragen, dass Wirtschaft und Arbeitsmarkt vergleichsweise stabil durch die Krise gekommen sind“, sagte Hering bei der Vorstellung von Eckpunkten zur Stärkung des Mittelstandes. Eine ausgewogene Unternehmensstruktur sei Rückgrat von Wachstum und Wohlstand in Rheinland-Pfalz.
„Erfolgreiche Mittelstandspolitik stärkt das Innovationspotential der Unternehmen und geht über eine ausschließlich finanzielle Förderung hinaus“, betonte Hering. Ein Eckpunkt für die Reform des Gesetzes soll daher die Einführung einer Mittelstandsklausel sein. Bei Erlass und Novellierung von Gesetzen werden dann gezielt Auswirkungen auf die mittelständische Wirtschaft überprüft.
Mehr Gewicht werde auch auf eine mittelstandsfreundliche öffentliche Auftragsvergabe gelegt, so der Wirtschaftsminister. Dabei werde explizit festgehalten, dass Vergaben über Generalunternehmer die Ausnahme darstellten und einer gesonderten Begründung bedürften. In den Fokus rückt auch die mittelstandsfreundliche Erfüllung vertraglicher Zahlungsverpflichtungen durch die öffentliche Hand. „Wir belassen es nicht beim Appell, sondern planen Vorgaben, nach denen das Land künftig bei Fördermöglichkeiten noch stärker darauf zielt, dass öffentliche Auftraggeber möglichst rasch ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen“, erläuterte Hering.
Zudem soll ein Gebot zur Überprüfung der nachhaltigen Wirksamkeit der Wirtschaftsförderung festgeschrieben werden. Alle Förderprogramme über einem festgelegten Finanzvolumen seien danach grundsätzlich auf ihre Effizienz hin zu überprüfen, unterstrich der Minister. Beim Entwurf neuer Programme seien diese Überprüfungskriterien bereits festzulegen.
„Nach anderthalb schwierigen Jahren blickt die Wirtschaft deutlich optimistischer in die Zukunft wie die jüngste Frühjahrs-Umfrage der Arbeitsgemeinschaft der Industrie- und Handelskammern zeigt“, sagte Minister Hering. Der Aufwärtstrend verfestige sich demnach in allen Branchen. Finanzierung, Innovation und das Ergreifen von Markchancen seien dabei von allergrößter Bedeutung für einen nachhaltigen Aufschwung. Mit einer noch stärker auf den Mittelstand ausgerichteten Rahmensetzung werde das Land dabei die rheinland-pfälzische Wirtschaft unterstützen.

Triolago Freizeitsee in Riol
Hering: Sommerrodelbahn als neues attraktives Freizeitangebot
Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat heute in Riol die Sommerrodelbahn mit Talstation am Triolago Freizeitsee eröffnet. „Hier wurde gemeinsam etwas auf die Beine gestellt, von dem die Investoren, die Ortsgemeinde und natürlich auch die Region wirtschaftlich profitieren werden.“ Riol ist traditionell durch den Weinbau geprägt, malerische historische Häuser und Brunnenanlagen prägen das Ortsbild. Riol ist in Bewegung: Die Gäste können beispielsweise den Moselradweg oder die Wanderwege erkunden, den Klettersteig erobern, sich für Drachenfliegen, Mountainbiking oder Inlineskaten entscheiden. „Vor dieser engagierten Entwicklung in der Region bildet der Freizeitsee eine absolut sinnvolle Erweiterung der touristischen Infrastruktur“, betonte der Minister. „Mit der Sommerrodelbahn wird ein außergewöhnlich attraktives Freizeitangebot geschaffen. Ich bin davon überzeugt, dass dieses Angebot intensiv in Anspruch genommen werden wird und überregional bekannt werden wird.“
Das Wirtschaftsministerium hatte im vergangenen Jahr Zuwendungen für die kommunalen Maßnahmen - die Hauptzufahrt und Erschließung der Flächen für die Sommerrodelbahn sowie die Errichtung des Seerundweges / Uferpromenade und eine Schiffsanlegestelle bewilligt. So erhielt die Ortsgemeinde Riol für das Projekt „Triolago - Freizeitsee Riol, Seerundweg / Uferpromenade sowie Schiffsanlegestelle“ eine Bewilligung für einen Zuschuss von gut 630.000,— Euro und eine weitere Bewilligung wurde der Ortsgemeinde über einen Betrag in Höhe von rund 700.000,— Euro für die Erschließung der Gewerbeflächen übersandt.
Nicht zuletzt liegt Riol strategisch günstig als Ausgangspunkt für Ausflüge in die älteste Stadt Deutschlands Trier mit ihren UNESCO-Welterbebauten, andere Highlights an der Mosel wie z.B. Bernkastel-Kues, Traben-Trarbach oder Cochem. Aber auch die Vulkaneifel mit ihren einzigartigen Maaren oder die Stadt Saarburg mit Wasserfall und reizvoller Altstadt. Das römische Erbe ist über den Ausoniuswanderweg oder mit einer geführten Wanderung zu Wein und römischer Geschichte durch die Weinlagen von Longuich, Kenn und Riol mit dem passenden Wein erlebbar.
„Der Wettbewerb im Tourismus wird sich in Zukunft national und international weiter verschärfen. Damit Rheinland-Pfalz sich auch weiterhin erfolgreich auf dem Tourismusmarkt behaupten kann, kommt es darauf an, sich auf die Themen und Märkte zu konzentrieren, bei denen Rheinland-Pfalz besonders wettbewerbsfähig ist“, sagte Hering. Heute sei der Tourismus mit etwa 190.000 Arbeitsplätzen einer der bedeutendsten Wirtschaftssektoren in Rheinland-Pfalz.
In den vergangenen Jahren hat sich der rheinland-pfälzische Tourismus auf hohem Niveau etabliert. Im Jahr 2009 besuchten über 7,7 Millionen Gäste mit über 21 Millionen Übernachtungen die touristischen Regionen des Landes. Hinzu kommen die Übernachtungen im Campingbereich. Zu den übernachtenden Touristen kommen jährlich über 190 Millionen Tagestouristen hinzu.
„Die Mosel ist seit Jahren die beliebteste Urlaubsregion unseres Landes und unangefochtener Spitzenreiter bei den Gäste- und Übernachtungszahlen. Auch die neu entstandene Dachmarke Mosel mit der qualitätsvolle regionale Produkte vermarktet werden sollen, wird einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die Moselregion stärker zu profilieren und ihren Bekanntheitsgrad von Jahr zu Jahr zu steigern“, so Hering.

Verkehrsprojekt L267 Altenkirchen
Hering: Kumpstraße wieder für Verkehr frei
Der Ausbau der Kumpstraße, im Zuge der L267 innerhalb der Stadt Altenkirchen ist nach rund elf Monaten Bauzeit fertig gestellt. Am Mittwoch, 2. Juni, wird die Straße wieder dem Verkehr übergeben, teilte Verkehrsminister Hendrik Hering in Mainz mit.
Die L 267 verbindet im regionalen Netz die Bundesstraße 8 mit der Bundesstraße 256. Sie hat damit eine zentrale Verbindungsfunktion und zudem eine maßgebliche Erschließungsfunktion innerhalb der Stadt Altenkirchen. Dies zeigt sich insbesondere in der überdurchschnittlichen Verkehrsbelastung von rund 6.700 Fahrzeugen am Tag.
Die Maßnahme wurde als Gemeinschaftsmaßnahme durchgeführt: Auf einer Länge von rund 850 Meter hat der Landesbetrieb Mobilität Diez die Fahrbahn mit einer Fahrbahnbreite von 5,50 Meter ausgebaut. Die Stadt Altenkirchen ließ die beidseitigen Gehwege auf je 1,50 Meter Breite nach städtebaulichen Gesichtspunkten neu gestalten und die Verbandsgemeindewerke erneuerten das Kanalsystem.
Zusätzlich erhielt die abgängige Böschung oberhalb des Judenfriedhofes eine Wand aus Drahtschotterkörben (Gabionenwand) zur Sicherung.
Die Gesamtkosten der Maßnahme beliefen sich auf rund 2,1 Millionen Euro. Trotz des strengen Winters konnte die Baufirma die Maßnahme einen Monat vor Ende der kalkulierten Bauzeit fertig stellen. „Die Geduld von Anwohnern und Verkehrsteilnehmern mit dem Bauprojekt wird nun durch eine neue Kumpstraße belohnt“, so Minister Hering.

Geschwindigkeitsbeschränkung B9 Speyer
Schweitzer: Modellversuch wird Klarheit schaffen
Die Geschwindigkeit auf der B9 im Bereich von Speyer ist schon mehrfach Anlass für Überprüfungen gewesen. „Um zu einer endgültigen Bewertung zu kommen, wird nun in einem einjährigen Modellversuch die Wirksamkeit einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 70 beobachtet“, sagte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute in Mainz. Einen entsprechenden Versuch hatte er bereits bei einem Besuch vor Ort im April angekündigt.
Derzeit besteht auf der Strecke eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 100 Kilometer pro Stunde. Sie hat jedoch in den vergangenen Jahren immer wieder Anlass zu Diskussionen gegeben, da letztendlich eine abschließende Bewertung bei einer deutlichen Absenkung der Geschwindigkeiten - trotz einer umfangreichen Datengrundlage - bisher nicht möglich war.
Das im Rahmen des Modellversuchs befristete Tempolimit dient auf der Grundlage von § 45, Absatz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung in erster Linie der Erforschung des Unfallgeschehens, des Verkehrsverhaltens und damit insgesamt der Verbesserung der Verkehrssicherheit. Die B9 ist in diesem Bereich gekennzeichnet durch mehrere und eng aufeinander folgende Knotenpunkte, an denen starke Verkehrsströme sich miteinander verknüpfen müssen.
In diesem Zusammenhang betonte der Staatssekretär, dass - trotz anders lautender Meldungen aufgrund einer Stellungnahme von Oberbürgermeister Schineller - die Stadt in eigener Zuständigkeit diese Anordnung aussprechen muss. Darauf hat Staatssekretär Schweitzer den Oberbürgermeister in einem Brief auch hingewiesen. Notwendig sei in diesen speziellen Fällen lediglich die Zustimmung der Obersten Verkehrsbehörde. Wenn die Stadt Speyer um diese Zustimmung nachsucht, werde sie auch umgehend erteilt, signalisierte Schweitzer. Voraussetzung ist eine entsprechende Begründung für den nunmehr abgestimmten Streckenbereich.
Ob nach dem Modellversuch eine positive Bewertung möglich ist, bleibe abzuwarten, so Schweitzer. Insbesondere müsse darauf hingewiesen werden, dass sich die zuständigen Behörden bei der Anordnung solcher Beschränkungen in einem sehr eng gesetzten Rahmen bewegen. Dies wurde nicht zuletzt bei den Urteilen des Verwaltungsgerichts Neustadt im Falle der angeordneten Geschwindigkeitsbeschränkung im Zuge der B9 bei Ludwigshafen deutlich.
„Insgesamt gehe ich aber davon aus, dass nach diesem Versuch endgültig Klarheit über die Wirkung einer solchen Maßnahme herrscht“, erläuterte Schweitzer.

Internationaler Tag der Milch
Hering: Das beste Mixgetränk
Für Landwirtschaftsminister Hendrik Hering ist Milch „das beste Mixgetränk“ überhaupt. Anlässlich des 53. Internationalen Tages der Milch am 1. Juni hat der Minister auf die wertvollen Bestandteile des Lebensmittels und auf die Bedeutung der Milchviehhaltung für die heimische Landwirtschaft hingewiesen.
„Milch ist wesentlicher Baustein einer gesunden, ausgewogenen Ernährung und sollte auf dem täglichen Speiseplan nicht fehlen. Frische Trinkmilch, Käse, Joghurt und andere Molkereiprodukte liefern einen einzigartigen natürlichen Mix an wichtigen Nährstoffen. Dazu zählen vor allem Kalzium, B-Vitamine und Eiweiß“, erläuterte der Landwirtschaftsminister. Damit seien diese Produkte ideale Lebensmittel, insbesondere für Schüler und Senioren.
In Rheinland-Pfalz erzeugen rund 2.500 Betriebe mit rund 117.000 Milchkühen jährlich annähernd 800 Millionen Kilogramm Milch. Diese wird zusammen mit weiteren rund zwei Milliarden Kilogramm Milch aus den Nachbarregionen in den zwei großen heimischen Molkereiunternehmen, der Milch-Union Hocheifel und den Hochwald Nahrungsmittel-Werken, von insgesamt über 2.200 Mitarbeitern zu einer attraktiven Produktpalette aus Trinkmilch und anderen Milchprodukten verarbeitet. „Die Milchwirtschaft ist somit das Rückgrat der rheinland-pfälzischen Höhengebietslandwirtschaft und zugleich von großer Bedeutung für den regionalen Arbeitsmarkt“, betonte Hering. Auf den Mittelgebirgsstandorten mit wenigen ökonomischen Produktionsalternativen trage die Milchviehhaltung maßgeblich zum Erhalt einer gewachsenen Kulturlandschaft bei.
„Das soll in der Eifel, im Hunsrück, in der Westpfalz, im Westerwald und im Taunus auch in Zukunft so bleiben. Daher freut es mich, dass nach einem turbulenten Jahr 2009 mit einem historisch niedrigen Milcherzeugerpreis der Milchmarkt wieder auf dem Weg zum wirtschaftlichen Gleichgewicht ist. Die Milchpreise bewegen sich nach oben und die Milcherzeuger können wieder mit besseren Einkommen rechnen und optimistischer in die Zukunft blicken“, so der Minister.
Der Internationale Tag der Milch wurde von der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) und dem Internationalen Milchwirtschaftsverband (IDF) 1958 ins Leben gerufen. Er wird in über 30 Ländern veranstaltet.
Weitere Informationen zur Milch, zu den großen rheinland-pfälzischen Molkereien Hochwald und MUH sowie zu kleinen Hofmolkereien im Land gibt es unter http://www.milag.net, http://www.hochwald.de, http://www.muh.de sowie http://www.milchundkaesestrasse.de/rheinland-pfalz.

Bahnhaltepunkte Hauenstein-Mitte und Wilgartswiesen
Schweitzer: Neue Haltepunkte sorgen für attraktives ÖPNV-Angebot
„Ein Happy End nach einem langen Weg“, mit diesen Worten kommentierte erfreut Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer die Einweihung des Neubaus des Bahnhaltepunktes Hauenstein-Mitte und den offiziellen Abschluss des Ausbaus des Bahnhaltepunktes Wilgartswiesen. Die Investition von insgesamt mehr als zwei Millionen Euro sei zukunftsorientiert und damit gut angelegt, so Schweitzer. Rund 1,7 Millionen Euro davon sind Zuschüsse des Landes.
„Die Bedeutung der Queichtalbahn ist für die Südpfalz unbestritten“, betonte der Staatssekretär. Die Verbindung übernehme eine wichtige Erschließungsfunktion für die Ortschaften zwischen Landau und Pirmasens-Nord. Als fester Bestandteil des Verkehrskonzeptes werde diese Strecke auch kontinuierlich weiterentwickelt. Dazu gehöre neben einem attraktiven Fahrplan auch der Neubau weiterer Haltepunkte an Standorten mit Fahrgastpotential.
Zum Fahrplanwechsel 2010 werden auf der Queichtalbahn moderne Züge verkehren. Voraussichtlich ab 2012 werden einzelne Verbindungen ohne Umsteigen in Landau nach Karlsruhe durchgebunden.

Landkreis Altenkirchen
Hering: 565.000,— Euro für Ausbau K122 in Steinebach
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Altenkirchen für den Ausbau der K122 in der Ortsdurchfahrt Steinebach einen Zuschuss in Höhe von rund 565.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte Hering.
Die Fahrbahn der K122 wird in der Ortsdurchfahrt auf einer Länge von rund 300 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Neben dem Ausbau der Gehwege durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke Arbeiten an den Ver- und Entsorgungsleitungen durch. Im weiteren Verlauf wird die außerörtliche freie Strecke bis kurz vor der Ortslage Malberg, Ortsteil Steineberg, auf einer Länge von rund 500 Metern ausgebaut. Gleichzeitig wird die Kreuzungsanlage mit der K121 neu gestaltet.

Verkehr
Schweitzer: Bürgerbus bringt Mobilität in ländlichen Raum
Der Bürgerbus ist nach Überzeugung von Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer ein wichtiges Instrument zur Aufrechterhaltung eines attraktiven Verkehrsangebotes im ländlichen Raum. „Angesichts der demografischen Entwicklung und der Abwanderung vieler junger Menschen ist eine gute Versorgung der Bevölkerung mit den Möglichkeiten des ÖPNV für die alltägliche Mobilität von entscheidender Bedeutung“, sagte Schweitzer bei der Vorstellung des Beratungsprojektes „Der Bürgerbus Rheinland-Pfalz“ in Geiselberg (Landkreis Südwestpfalz).
„Um zu vermeiden, dass das öffentliche Verkehrsangebot nach und nach ausgedünnt wird, brauchen wir neue Ideen und Konzepte für kostenoptimierte, flexible Verkehrsangebote, die auch die Interessen einer älter werdenden Bevölkerung mit abdecken“, so Schweitzer. Das Land unterstützt mit dieser Zielrichtung eine Untersuchung der TU Kaiserslautern in den Landkreisen Cochem-Zell und Kaiserslautern, die erproben soll, welche Verkehrsformen hierfür geeignet sind.
„Ein sinnvolles Modell ist sicherlich der Bürgerbus“, betonte der Staatssekretär. Da wir festgestellt haben, dass es hierzu landesweit viele Initiativen gibt, die eine gute Idee haben, aber noch nicht exakt wissen, wie sie sie nachhaltig umsetzen können, hat das Verkehrsministerium ein entsprechendes Beratungsprojekt in diesem Jahr gestartet.
Zum Projekt wurde die Internetadresse http://www.buergerbus-rlp.de erstellt sowie ein Flyer, der beim Wirtschaftsministerium, Stiftsstraße 9, 55116 Mainz, erhältlich ist.

Containerterminal Andernach
Hering: Erweiterungsprojekt macht Hafen fit für die Zukunft
Mit der Fertigstellung des erweiterten Containerterminals im Hafen Andernach sind nach Überzeugung von Wirtschaftsminister Hendrik Hering die Weichen für einen modernen Güterumschlag am Mittelrhein gestellt worden. „Der Ausbau hat nicht nur den Hafen zukunftsfähig gemacht und Andernach als Industriestandort gestärkt, sondern die logistische Kompetenz des Landes insgesamt voran gebracht“, sagte Hering bei der offiziellen Freigabe des Terminals.
Rund 18 Millionen Euro wurden in den Hafen investiert. Fördermittel von rund 6,3 Millionen Euro hat der Bund beigesteuert. Komplementär hat auch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Mittelrhein das Projekt unterstützt. „Die hervorragende Ausgangsposition des Hafens wird durch die Erweiterung weiter ausgebaut“, unterstrich Hering. Im Containergeschäft gehörten die Umschlagsanlagen bereits lange zu den wichtigsten am Rhein. Allein durch die in Andernach umgeschlagenen Container werden im Fernverkehr pro Jahr mindestens 38.000 Lkw-Fahrten auf Autobahnen eingespart. Die Bündelungsfunktion im Seehafen-Hinterlandverkehr macht das Terminal zur bedeutenden Anlaufstation. „Der Hafen ist das regionale Eingangstor zur Weltwirtschaft“, so Hering.
Die derzeitige Wachstumsdelle in der Boombranche Logistik werde nur vorübergehend sein, zeigte sich Hering sicher. Daher dürfe nicht auf Investitionen in Verkehrsinfrastruktur verzichtet werden. In Rheinland-Pfalz mit seiner günstigen Lage und überdurchschnittlich hohen Exportquote hat sich die Logistikbranche zu einem bedeutenden Wirtschaftszweig mit rund 100.000 Beschäftigten entwickelt.

Verkehr
Hering: Parkplatz Rinnthal an B10 wieder offen
Nach fast einem Jahr Bauzeit steht der Parkplatz Rinnthal wieder zur Verfügung. „Gerade für die hoch belastete B10 ist dieser Parkplatz wichtig, weil er nicht zuletzt zur Verkehrssicherheit beiträgt“, wie Verkehrsminister Hering betonte. Im Zuge der Umbauarbeiten wurden die vorhandenen Lkw-Parkplätze von 5 auf jetzt 11 erweitert. Ebenso wurde sowohl für die Pkw wie auch Kleintransporter eine Parkplatzkapazität von 7 Stellplätzen geschaffen. Es wurden Parkbänke und Tische installiert und der Neubau einer Toilettenanlage realisiert.
Der Platz ist nunmehr beleuchtet. Die Gesamtkosten der Arbeiten belaufen sich auf rund 600.000,— Euro. Das Problem der überlasteten Tank- und Rastanlagen hat sich in den vergangenen Jahren immer mehr verschärft. Aktuell geht der Bundesverkehrsminister von derzeit etwa 14.000 fehlenden Stellplätzen auf deutschen Autobahnen aus. Dabei entstehen Gefahren nicht nur durch übermüdete Lkw-Fahrer, vielmehr ergeben sich auf den überfüllten Tank- und Rastanlagen selbst zunehmend gefährliche Situationen. Der Parkplatz sei damit ein weiterer Mosaikstein im Ausbauprogramm des Landes und verbessere die Sicherheit, wie Minister Hering erläuterte.

Förderung touristischer Infrastruktur
Hering: Rund 240.000,— Euro für Mini-Soccer Anlage in Kell am See
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat der Gemeinde Kell am See für den Ausbau der Tourismusinfrastruktur eine Zuwendung von 239.760,— Euro bewilligt. Die Ortsgemeinde plant die Errichtung einer Mini-Soccer Spielanlage. Das Konzept orientiert sich an der Spielidee des Minigolfs und überträgt diese auf die Sportart Fußball.
Von der Realisierung des Vorhabens erhofft sich die Kommune eine Verbesserung der regionalen Tourismusentwicklung und eine Stärkung des Tagesausflugsverkehrs in Kell am See. Für den Ferienpark stellt das neue Angebot eine wertvolle Ergänzung dar.

Mammutprojekt auf der Zielgeraden
Finanzamt Koblenz vor größtem Systemwechsel seit Bestehen
Die rheinland-pfälzische Steuerverwaltung und damit auch das Finanzamt Koblenz wird zum 1. Juni 2010 auf die Steuersoftware EOSS umsteigen. Der Begriff EOSS steht für Evolutionär orientierte Steuersoftware. Die Software läuft bereits in elf von 16 Bundesländern. „Damit sind wir dem Ziel, ein einheitliches automatisiertes Verfahren in allen Bundesländern einzusetzen, schon relativ nahe.“ so der Leiter des Finanzamts Koblenz, Michael Spira. „Die Entwicklungs- und künftigen Pflegekosten werden sich dadurch deutlich reduzieren und die Wirtschaftlichkeit der Verwaltungen verbessern.“
Zum 1. Juni 2010 werden daher in Rheinland-Pfalz rund 40 Millionen Datensätze aus dem Besteuerungsverfahren der letzten 10 Jahre in das neue System überführt. Außerdem erhalten alle rund 7.600 Arbeitsplatzcomputer in den Finanzämtern eine neue Benutzeroberfläche. Im Rahmen der Umstellung kann es daher in den nächsten Wochen zu längeren Bearbeitungszeiten bei Steuererklärungen kommen. „Insbesondere in der Zeit vom 25. Mai bis 6. Juni 2010 wird aufgrund der Systemumstellung in vielen Verfahren keine Dateneingabe und Bearbeitung von Steuererklärungen möglich sein“, so der Leiter des Finanzamts Koblenz, Michael Spira. „Allein beim Finanzamt Koblenz sind rd. 77.000 Steuerfälle vom alten in das neue System zu überführen. Damit das reibungslos klappt, müssen die IT-Systeme für unsere Mitarbeiter vorrübergehend abgeschaltet werden. Wir bitten daher darum, in diesem Zeitraum von telefonischen Anfragen oder persönlichen Vorsprachen im Finanzamt abzusehen. Um die Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten, bleibt unser Service-Center aber wie gewohnt 42 Stunden in der Woche geöffnet. Darüber hinaus ist auch die Info-Hotline der Finanzämter (Tel. 0180-3757400) erreichbar. Ab dem 7.6.2010 stehen wir unseren Bürgern wieder uneingeschränkt zur Verfügung.“
Die Vorbereitungen auf den Umstieg laufen seit Mitte 2007 weitestgehend unbemerkt für die Bürger. Hinter den Kulissen erforderte die neue Software die Installation umfangreicher neuer Technik. Alleine beim Finanzamt Koblenz war zudem die Schulung von über 400 Mitarbeitern in insgesamt 36 Veranstaltungen erforderlich. Dabei waren 14 eigene Mitarbeiter des Finanzamts als Dozenten im Einsatz.

Landkreis Altenkirchen
Hering: 462.0000,— Euro für Ausbau K112
zwischen Weitefeld und Niederdreisbach
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Altenkirchen für den Ausbau der K112 zwischen Weitefeld und Niederdreisbach einen Zuschuss in Höhe von 462.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte Hering.
Die Fahrbahn der K112 wird auf einer Länge von rund 900 Metern überwiegend im so genannten Hocheinbauverfahren ausgebaut. Bei dieser kostengünstigen Bauweise werden die neuen Asphaltschichten auf den vorhandenen Fahrbahnbelag aufgebracht. Dadurch erhält die Fahrbahn einen neuen tragfähigen Oberbau.
Der Landkreis Altenkirchen profitiert bei der Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils zehn Prozent für den Ausbau von besonders sanierungsbedürftigen Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.
Minister Hering hat die Förderzuschläge von zehn Prozent bis Ende 2011 verlängert. Zusätzlich zu der Verlängerung der Frist wird das Land auch für die betriebs- und sicherheitstechnische Nachrüstung von Straßentunneln im Zuge von förderfähigen Straßen eine gegenüber dem Grundfördersatz um zehn Prozent erhöhte Förderung gewähren. Auch diese Regelung gilt bis Ende 2011, teilte Hering mit.

Rhein-Lahn-Kreis
Hering: Rund 400.000,— Euro für Ausbau der K33 bei Balduinstein
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Rhein-Lahn-Kreis für den Ausbau der K33 zwischen Balduinstein und der K34 einen Zuschuss in Höhe von rund 400.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Die Fahrbahn der K33 wird auf einer Länge von rund 1,2 Kilometern im so genannten Hocheinbauverfahren ausgebaut. Bei dieser kostengünstigen Bauweise werden die neuen Asphaltschichten auf den vorhandenen Fahrbahnbelag aufgebracht. Dadurch erhält die Fahrbahn einen neuen tragfähigen Oberbau. Im Zusammenhang mit der Maßnahme werden auch Felssicherungsarbeiten durchgeführt.

Landkreis Bernkastel-Wittlich
Hering: Rund 600.000,— Euro für Ausbau K93 und K94 in Monzelfeld
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Bernkastel-Wittlich für den Ausbau der K93 und K94 in der Ortsdurchfahrt Monzelfeld einen Zuschuss in Höhe von rund 600.000,— Euro zugesagt.
Die Fahrbahnen der beiden Kreisstraßen werden auf einer Länge von insgesamt rund 960 Metern und in einer Breite von 5,50 Metern frostsicher ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Neben dem Ausbau der Gehwege durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke Arbeiten an den Ver- und Entsorgungsleitungen durch.
„Der Ausbau ist dringend erforderlich, weil der derzeitige Straßenzustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister. Die Anlieger und Verkehrsteilnehmer bat er um Verständnis für mögliche Behinderungen während der Bauarbeiten.

Konversion Zweibrücken
Schweitzer: WORLD OF FUN stärkt Säule „Freizeit und Tourismus“
Das Konversionsprojekt Flughafen Zweibrücken gewinnt als Motor für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung weiter an Dynamik. „Mit der Eröffnung der World of Fun wird Thorsten Winters Lebenswerk vollendet und die Region Zweibrücken um eine Attraktion reicher“, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer bei der Eröffnung des neuen Familien-Freizeitparks in der Eissporthalle Zweibrücken.
Nach Überzeugung des Staatssekretärs wird damit ein neues Kapitel in der Erfolgsgeschichte des Konversionsprojekts Flughafen Zweibrücken geschrieben. World of Fun stärke die Säule „Freizeit und Tourismus“ im Vier-Säulen-Konzept zur zivilen Nutzung des ehemaligen Militärgeländes. Mit Flugbetrieb, Style Outlet, Multimedia-Internet-Park und Tourismusangeboten sei es gelungen, in der strukturschwachen Region dauerhaft qualifizierte Jobs zu schaffen und Impulse für ein gewerblich-industrielles Umfeld zu setzen:
„Direkt am Flughafen sind knapp 2.600 Arbeitsplätze mit unterschiedlichsten Qualifikationsprofilen in Produktion, Informationstechnologie und unternehmensnahen Dienstleistungen entstanden. Damit verdienen auf dem Flughafen heute fast achtmal so viele Menschen ihren Lebensunterhalt, wie dies in Zeiten der militärischen Nutzung der Fall war. Wenn man die mittelbaren Beschäftigungseffekte im näheren Umfeld hinzuzählt, sind im Rahmen des Konversionsprojektes mehr als 4.500 Arbeitsplätze entstanden“, bilanzierte der Staatssekretär.
Zum Familien-Freizeit-Park World of Fun gehören neben der Eishalle eine Bowlingbahn, ein Kinderspielpark, eine Blacklight Indoor-Minigolfanlage und eine neue Erlebnisgastronomie. Die World of Fun Freizeitpark AG investiert als Betreiber rund sechs Millionen Euro. Das Land hat das Projekt mit Zuschüssen in Höhe von insgesamt 1,35 Millionen Euro aus Städtebau- und Investitionsfördermitteln unterstützt.
Schweitzer bescheinigte den Ideengebern und Planern „ein überzeugendes Konzept und viel Liebe zum Detail“. Er bedauerte, dass der im Jahre 2009 überraschend verstorbene Thorsten Winter die Vollendung seines Projektes nicht mehr miterleben könne und bedankte sich bei allen Partnern, die hier „in die Bresche gesprungen“ seien.

Verkehr
Hering: Schwarzbachtalbrücke bei Zweibrücken wieder befahrbar
Die Teilerneuerung der Schwarzbachtalbrücke im Zuge der L471 bei Zweibrücken ist nach einer Bauzeit von rund zwei Jahren bis auf wenige Restarbeiten fertig gestellt. Dies teilte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Neben der Errichtung der Schutzplanken steht noch die Fahrbahnmarkierung aus. Die Sanierung der aus dem Jahr 1966 stammenden 245 Meter langen Schwarzbachtalbrücke war aufgrund des Bauzustandes und im Hinblick auf das stetig wachsende Verkehrsaufkommen mit den damit verbundenen hohen Verkehrslasten dringend erforderlich.
Die Arbeiten an dem 9-feldrigen Brückenbauwerk umfassten den Rückbau und die Erneuerung des gesamten Brückenüberbaus sowie die Instandsetzung zweier Brückenpfeiler. Die Unterbauten konnten mit geringfügigen Anpassungsarbeiten im Wesentlichen erhalten werden. Durchgeführt wurden die Bauarbeiten unterVollsperrung der L471.
Die neue Schwarzbachtalbrücke liegt rund 60 Zentimeter höher als das alte Bauwerk, so dass in den Anschlussbereichen die Straße entsprechend angeglichen werden musste. Im Zuge des Projektes wurde die L471 zwischen Brücke und Bubenhauser Kreisel auf einer Länge von rund 2,2 Kilometer ausgebaut. Die Betonabdeckung der 1,5 Kilometer langen Stützwand entlang der L471 wurde instand gesetzt.
Insgesamt rund 5,8 Millionen Euro habe das Land für das Gesamtprojekt aufgewendet, erläuterte der Minister. Mit der Baumaßnahme leiste das Land einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und zur Sicherstellung der Mobilität im ländlichen Raum. Es sei ein zentrales Ziel der Landesregierung, das Straßennetz noch sicherer und leistungsfähiger zu machen. Trotz der angespannten Lage der öffentlichen Haushalte habe die Landesregierung deshalb das Volumen für den Landesstraßenbau in den vergangenen Jahren stetig gesteigert. Im Haushaltsplan 2009/2010 seien rund 100 Millionen Euro im Jahr 2010 für den Landesstraßenbau bereitgestellt, teilte Minister Hering weiter mit.

Stadt Koblenz
Hering: 625.000,— Euro für Kreisverkehrsplatz Stadtteil Niederberg
Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Stadt Koblenz für den Bau eines Kreisverkehrsplatzes an der Kreuzung Arenberger- und Friesenstraße einen Zuschuss in Höhe von rund 625.000,— Euro zugesagt.
Die Arenberger Straße (L127) besitzt über das Stadtgebiet hinaus eine maßgebende Verkehrsfunktion. Durch die kreuzende Friesenstraße stellt sie die Verbindung der Stadtteile Niederberg und Arenberg sowie Urbar mit Koblenz dar. Die starke Verkehrsbelastung dieser innerstädtischen Kreuzung führt zu Beeinträchtigungen des Verkehrs.
Zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse wird der Kreuzungsbereich zu einem Kreisverkehrsplatz umgebaut. Die Maßnahme beinhaltet auch die Errichtung von Querungshilfen sowie die Neuordnung der Gehwege.
„Durch die Straßenbaumaßnahme wird die Leistungsfähigkeit des Kreuzungsbereiches verbessert. Dem neuen Kreisverkehrsplatz kommt daher nicht zuletzt auch in Zusammenhang mit der BUGA 2011 eine besondere Bedeutung zu,“ so der Minister.

Neues Schulungs- und Wartungszentrum
Minister Hering / Ryanair-Chef O’Leary:
25 Millionen Investment am Flughafen Frankfurt-Hahn
Mit dem Bau eines umfangreichen Schulungs- und Wartungszentrums am Flughafen Frankfurt-Hahn wollen Flughafengesellschaft, das Land Rheinland-Pfalz und die irische Fluggesellschaft Ryanair Ltd. ihre langjährige Kooperation weiter ausbauen. Die Investitionskosten belaufen sich auf rund 25 Millionen Euro. „Die Partnerschaft von Frankfurt-Hahn und Ryanair hat sich in den vergangenen zehn Jahren höchst erfolgreich entwickelt und soll weiter intensiviert werden“, betonte Wirtschaftsminister Hendrik Hering bei einer gemeinsamen Präsentation des Projektes mit Michael O?Leary, Ryanairs Chief Executive Officer.
„Wir von Ryanair möchten uns bei Verkehrsminister Hendrik Hering, bei der Regierung des Landes Rheinland-Pfalz sowie beim Flughafen Frankfurt-Hahn herzlich für die Hilfe und Unterstützung bedanken, die zur Umsetzung dieses Projektes nötig gewesen sind. Wir gehen davon aus, dass durch die neue Wartungshalle und das Schulungszentrum 200 neue Arbeitsplätze entstehen werden“, betonte Michael O’Leary.
Die Bauarbeiten beginnen im Juli 2010. Ab Dezember wird am Hahn ein großer Teil der 240 Maschinen der Ryanair-Flotte gewartet. Das Schulungszentrum startet in einer ersten Stufe bereits im August.
Neben dem Bau des Schulungs- und Wartungszentrums setzt der Low-Cost-Carrier auch im Passagiergeschäft auf den Hunsrück-Airport: Minister Hering geht davon aus, dass durch diese Investitionen zahlreiche Arbeitsplätze geschaffen werden können, die neben dem direkten Flughafenbetrieb auch im rheinland-pfälzischen Tourismusbereich angesiedelt sind. „Diese Entwicklungen zeigen wieder einmal, welch große wirtschaftliche Bedeutung der Hahn für die Menschen in der Region hat.“
Der neue Hangar wird Platz für zwei Flugzeuge des Typs Boeing 737-800 bieten, die gleichzeitig instand gehalten werden können. Ein Großteil der 240 Maschinen starken Ryanair-Flotte wird ab Dezember in Frankfurt-Hahn gewartet. Neben dem Wartungsbetrieb wird zukünftig auch das Flug- und Bordpersonal der Ryanair zentral am Hahn-Airport ausgebildet: Ab Januar 2011 erhalten die angehenden Ryanair-Piloten ihre theoretische und praktische Ausbildung im Hunsrück. Für den praktischen Teil stehen zwei Simulatoren vom Flugzeugtyp Boeing 737 zur Verfügung. Ryanair wird auch das Bordpersonal in einem sogenannten Cabin-Crew-Trainer, einem Originalflugzeugrumpf, schulen. Des Weiteren wird das Schulungsgebäude mit bis zu 16 Seminarräumen und über 70 Schlafzimmern ausgestattet sein.
Das Wartungs- und Simulatorenzentrum entsteht im nordöstlichen Bereich des Flughafens direkt neben der bestehenden Wartungshalle der Firma Haitec. Bereits im April haben die vorbereitenden Bauarbeiten begonnen. Ab Juli wird innerhalb von knapp sechs Monaten auf einer Fläche von etwa 7.000 Quadratmetern das knapp 4.200 Quadratmeter große Wartungsgebäude errichtet. Das Schulungszentrum wird im ehemaligen Konferenzzentrum des Flughafens, Hahn Campus, eingerichtet.
Jörg Schumacher, Sprecher der Geschäftsführung der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH, zum Vertragsabschluss: „Die Entscheidung von Ryanair ist ein großer Vertrauensbeweis. Sie zeigt, dass am Flughafen Frankfurt-Hahn über Jahre hinweg hervorragende Arbeit geleistet wurde.“
Aktuell bedient die irische Airline vom Hunsrück aus insgesamt 54 Strecken, mit jährlich rund vier Millionen Fluggästen. Ryanair geht davon aus, mit der Investition rund 4.000 Arbeitsplätze zu sichern, darunter 400 direkt beim Carrier selbst.

„HonigLand Rheinland-Pfalz“ /
Wanderausstellung in Maxdorf
Hering: „Imker/-in gesucht!“
Die Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ ist vom 25. Mai bis 4. Juni während der Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten der Kreissparkasse Rhein-Pfalz in Maxdorf, Hauptstraße 84, zu sehen. Das rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerium hat die Initiative gestartet, um Nachwuchs für die Imkerei zu gewinnen.
Die Kampagne besteht aus der Wanderausstellung in öffentlich zugänglichen Gebäuden, einem Faltblatt und der Internetseite www.honigland.rlp.de mit Informationen zur Bienenhaltung. Die inhaltliche Federführung liegt beim Fachzentrum für Bienen und Imkerei (FBI) des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Westerwald-Osteifel.
„Neue Imkerinnen und Imker braucht das Land. Wir wollen Frauen und Männer, junge und jung gebliebene Menschen in allen Landesteilen ansprechen und für die interessante und sinnvolle Arbeit mit Bienen begeistern.“ Mit diesen Worten begründet Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die von seinem Haus finanzierte neue Kampagne und verweist auf die große Bedeutung der kleinen Nutztiere für Natur und Landwirtschaft: Während der reine Marktwert des in Rheinland-Pfalz erzeugten Honigs auf rund 11 Millionen Euro pro Jahr beziffert wird, beträgt der volkswirtschaftliche Zusatznutzen je nach Schätzung das 5- bis 15-Fache. Insbesondere für den Obstbau oder für Raps ist die Bestäubungsleistung der Bienen von hoher Bedeutung. Da die meisten Imker jedoch schon der älteren Generation angehören, fehlt in einigen Regionen des Landes der Nachwuchs. Die Kampagne „HonigLand Rheinland-Pfalz“ soll neugierig machen und den Kontakt zu Imkerverbänden und -vereinen herstellen. Dort gibt es Informationen aus erster Hand, viele Imkervereine bieten Schnupperkurse und Patenschaften an. Auf der Internetseite sind zudem Bezugsquellen für erstklassigen Bienenhonig aus heimischen Regionen aufgeführt.
Auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der Minister im Januar die Initiative angekündigt - und ist damit auf enormes Interesse und große Resonanz gestoßen: „95 Institutionen aus ganz Rheinland-Pfalz haben sich um die Ausstellung beworben“, stellte Hering fest. Er bedankte sich für das Engagement der Gastgeber und des Fachzentrums in Mayen. Um möglichst alle Anfragen zeitnah zu bedienen, hat das Zentrum eine zweite Ausstellung zusammengestellt.
Infos zur Kampagne unter http://www.honigland.rlp.de.

Landkreis Bernkastel-Wittlich
Hering: 510.000,— Euro für Ausbau der K62 bei Kövenig
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Bernkastel-Wittlich für den Ausbau der K62 bei Kövenig einen Zuschuss in Höhe von 510.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, so der Minister.
Die Fahrbahn der K62 wird auf einer Länge von rund 440 Metern im so genannten Hocheinbauverfahren ausgebaut. Bei dieser kostengünstigen Bauweise werden die neuen Asphaltschichten auf den vorhandenen Fahrbahnbelag aufgebracht. Dadurch erhält die Fahrbahn einen neuen tragfähigen Oberbau. Gleichzeitig werden die bergseitigen Stützwände stabilisiert.
Der Landkreis Bernkastel-Wittlich profitiert bei der Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils zehn Prozent für den Ausbau von besonders sanierungsbedürftigen Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.
Minister Hering hat die Förderzuschläge von zehn Prozent bis Ende 2011 verlängert. Zusätzlich zu der Verlängerung der Frist wird das Land auch für die betriebs- und sicherheitstechnische Nachrüstung von Straßentunneln im Zuge von förderfähigen Straßen eine gegenüber dem Grundfördersatz um zehn Prozent erhöhte Förderung gewähren. Auch diese Regelung gilt bis Ende 2011, teilte Hering mit.

Landkreis Mayen-Koblenz
Hering: Rund 228.000,— Euro für Ausbau K11 in Wanderath
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Mayen-Koblenz für den Ausbau der K11 in der Ortsdurchfahrt Baar, Ortsteil Wanderath, einen Zuschuss in Höhe von rund 228.000,— Euro zugesagt.
Die Ortsdurchfahrt wird auf einer Länge von rund 550 Metern frostsicher ausgebaut. Gleichzeitig werden die Gehwege und Nebenflächen durch die Ortsgemeinde ausgebaut.
„Der Ausbau ist dringend erforderlich, weil der derzeitige Straßenzustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister. Die Anlieger und Verkehrsteilnehmer bat er um Verständnis für mögliche Behinderungen während der Bauarbeiten.

Rhein-Lahn-Kreis
Hering: Rund 290.000,— Euro für Ausbau K14 in Singhofen
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Rhein-Lahn-Kreis für den Ausbau der K14 in der Ortsdurchfahrt Singhofen einen Zuschuss in Höhe von 292.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, teilte der Minister weiter mit.
Die Fahrbahn der K14 wird auf einer Länge von rund 300 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Neben dem Ausbau der Gehwege durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke Arbeiten an den Ver- und Entsorgungsleitungen durch. Im weiteren Verlauf wird die außerörtliche freie Strecke bis zum bereits ausgebauten Abschnitt der Kreisstraße in Richtung der Gemeinde Berg auf einer Länge von rund 520 Metern im so genannten Hocheinbauverfahren ausgebaut. Bei dieser kostengünstigen Bauweise werden die neuen Asphaltschichten auf den vorhandenen Fahrbahnbelag aufgebracht. Dadurch erhält die Fahrbahn einen neuen tragfähigen Oberbau.

Verkehrswirtschaft
Schweitzer: Mobilität erfordert Planungssicherheit
„Mobilität erfordert Planungssicherheit. Hier ist vor allem der Bund gefordert, ausreichende Mittel für den Erhalt und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur auch in Zukunft zu gewährleisten“, sagte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer beim Parlamentarischen Abend der Verkehrswirtschaft bei DB Schenker Rail in Mainz. Eine aktuelle Studie im Auftrag des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) unter Mitwirkung der Länder belege besonders für den ÖPNV in Deutschland einen erheblichen Finanzbedarf, um Infrastruktur und Betrieb in den kommenden Jahren zu sichern und weiter zu entwickeln.
Allein für turnusmäßige Re-Investitionen in die Fahrwege und Bahnhöfe der U-Bahnen, Stadt- und Straßenbahnen würden bundesweit jährlich 550 Millionen Euro benötigt, von denen durch die Aufgabenträger und Infrastrukturbetreiber derzeit nur 220 Millionen abgedeckt werden könnten, so der Staatssekretär. Hinzu komme ein Bedarf in Höhe von jährlich rund 80 Millionen Euro für Verkehrsanlagen der nicht bundeseigene (NE-) Bahnen, für dessen öffentliche Mitfinanzierung bislang keine gesetzliche Grundlage bestehe. Der prognostizierte Bedarf an Neu-Investitionen im ÖPNV werde der Studie zufolge bei realistischer Betrachtung von 1,65 Milliarden Euro in 2007 bis zum Jahr 2025 auf 2,03 Milliarden Euro pro Jahr ansteigen. „Angesichts dieser Dimensionen ist trotz aller Sparbemühungen der Bund in besonderer Weise gefordert“, betonte Schweitzer.
Die Landesregierung Rheinland-Pfalz setze im Transportwesen auf Multimodalität, erläuterte der Staatssekretär. Damit die einzelnen Verkehrsträger ihre Stärken entsprechend ausspielen könnten, investiere das Land massiv in die Entwicklung und den Ausbau von Güterverkehrszentren, Hafenanlagen und Terminalstandorten. Allein für den Neubau und die Erweiterung von sechs Hafen- oder GVZ-Standorten sind rund 150 Millionen Euro vorgesehen. „Die Voraussetzungen für den kombinierten Verkehr sind hervorragend, das Land ist gut gerüstet, um im Zukunftsbereich Logistik Wertschöpfung und Beschäftigung zu generieren“, betonte Schweitzer. Auf der „Investitions-Agenda“ des Landes stehen nach seinen Angaben ferner der Flughafen Frankfurt-Hahn, der für die Abwicklung von Frachtverkehren eine besondere Rolle spielt, und der Straßenbau, der in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz auch in Zukunft von zentraler Bedeutung ist.
„Um unsere Wirtschaftskraft und Exportstärke voll auszuschöpfen, setzen wir aber nicht nur auf eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur. Wir sind auch auf kluge Köpfe angewiesen“, unterstrich der Staatssekretär. Deshalb gebe es im Land die Möglichkeit, eine logistikspezifische „klassische“ Ausbildung in Unternehmen der Verkehrswirtschaft mit einem dualen Studiengang im Bereich Logistik an der Fachhochschule Ludwigshafen zu kombinieren.

Ausbau und Radweg K20
Schweitzer: Mehr Sicherheit für Radler und Autofahrer
„Der Ausbau der K20 mit einem getrennten Radweg zwischen Rödersheim und Gönnheim verbessert nachhaltig Infrastruktur und Verkehrssicherheit“, stellte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer bei der offiziellen Freigabe der K20 in Rödersheim fest. Die Verbesserungen gibt es mit der gestreckten Linienführung nicht nur für die motorisierten Verkehrsteilnehmer. „Insbesondere für alle, die hier vor Ort mit dem Fahrrad unterwegs sind, hat sich die Sicherheitslage mit dem neuen Radweg erheblich verbessert“, betonte Schweitzer. Gerade mit dem Beginn der Fahrradsaison sei dies eine erfreuliche Nachricht.
Die Kreisstraße wurde außerorts auf gut einem Kilometer ausgebaut. Der neue Rad- und Gehweg hat eine Länge von rund 840 Meter. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 541.000,— Euro. Rund 300.000,— Euro steuerte das Land dazu bei.
Staatssekretär Schweitzer unterstrich, dass mit dem Radweg bessere Voraussetzungen geschaffen werden, das Fahrrad auch verstärkt im Alltag zu nutzen. Gefördert wird gleichzeitig der Radverkehr aus touristischer Sicht. Allein 2009 wurden 36 Kilometer neue Radwege entlang klassifizierter Straßen mit Investitionen von neun Millionen Euro fertig gestellt. Die Gesamtlänge des Radwegenetzes hat inzwischen im Land 1760 Kilometer erreicht.

Breitbandausbau im ländlichen Raum
Land und RWE streben intensive Zusammenarbeit an
Der Ausbau der Breitbandverkabelung im nördlichen Rheinland-Pfalz soll nachhaltig verstärkt werden. Dazu haben das Land Rheinland-Pfalz und RWE Rheinland Westfalen Netz eine strategische Zusammenarbeit vereinbart. Angestrebt wird eine möglichst weitgehende Breitbandversorgung in elf Landkreisen, in denen RWE Rheinland Westfalen Netz aktiv ist (Altenkirchen, Ahrweiler, Mayen-Koblenz, Cochem-Zell, Vulkaneifel, Bernkastel-Wittlich, Trier-Saarburg, Bitburg-Prüm, Rhein-Hunsrück-Kreis, Bad Kreuznach, Mainz-Bingen).
Wirtschaftsminister Hendrik Hering und Innenminister Karl Peter Bruch verständigten sich in einer Gesprächsrunde mit Landräten und Vertretern der Landkreise mit dem Vorstandsvorsitzenden von RWE Rheinland Westfalen Netz, Dr. Arndt Neuhaus, auf ein abgestimmtes Vorgehen zur Stärkung der Breitbandversorgung von Kommunen im ländlichen Raum. Hintergrund ist die Absicht von RWE, den Ausbau der Breitbandnetze zu Hochgeschwindigkeitsnetzen, den so genannten Next Generation Access Networks (NGA), zu unterstützen: RWE sagte für die kommenden Jahre in den rheinland-pfälzischen Landkreisen ihres Netzgebietes umfangreiche Investitionen in den Energieinfrastrukturausbau zu.
Von diesen Investitionen wird vor allem der ländliche Raum profitieren. Dadurch ist auch eine umfangreiche Versorgung der Kommunen mit Breitbandnetzen möglich, weil Synergien und Kosteneinsparungen bei der Trassenverlegung die Voraussetzung schaffen, um moderne Hochgeschwindigkeitsnetze in der Fläche zu errichten. RWE Rheinland Westfalen Netz arbeitet aktuell an einem Masterplan, der das gesamte Netzgebiet des Unternehmens in Rheinland-Pfalz umfasst.
Mit Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz ist das Unternehmen in Gespräche mit der Bundesnetzagentur zur Absicherung der Verbindung zwischen Energie- und Kommunikationsinvestitionen unter Regulierungsgesichtspunkten getreten. RWE Rheinland Westfalen Netz und die zuständigen Landesministerien vereinbarten die Einrichtung einer Arbeitsgruppe. Sie soll das weitere Vorgehen konkretisieren und identifizieren, welche Projekte sich in den nächsten Jahren in den angesprochenen Landkreisen realisieren lassen. Als Beispiel stellte Dr. Arndt Neuhaus ein bereits im Juni 2010 beginnendes Pilotprojekt zur Breitbandverkabelung in den Ortsgemeinden Wiebelsheim und Laudert im Rhein-Hunsrück-Kreis vor.
In den nächsten Monaten soll die Detailplanung von RWE vertieft und mit dem Land abgestimmt werden. Ziel ist, bis Jahresende 2010 eine umfassende Planung für den nördlichen Teil von Rheinland-Pfalz zu erarbeiten und mit der Umsetzung zu beginnen. Dabei soll dieses Vorgehen auch anderen RWE-Tochtergesellschaften, beispielsweise in der Pfalz und in Rheinhessen, möglich sein.
Wirtschaftsminister Hendrik Hering nannte die Vereinbarung mit RWE einen „deutlichen Schritt voran“ bei den Bemühungen, zu einer leistungsfähigen Breitband-Infrastruktur für ländliche Räume zu kommen: „Diese Kooperation unterstützt die bisherigen Bemühungen des Landes, den Breitbandausbau im Rahmen der Breitbandinitiative voran zu treiben. Sie nutzt Synergien und wird den notwendigen Ausbau deutlich beschleunigen. Damit wird die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen, gerade bei Handwerkern und Selbständigen, in einem großen Teil des Landes langfristig gestützt.“
Innenminister Karl Peter Bruch nannte die Zusammenarbeit ein „hervorragendes Beispiel für zielgerichtetes Handeln im Sinne der ländlichen Räume“ in Rheinland-Pfalz: „Die Zusammenarbeit liegt genau auf der Linie der Landesregierung, die Existenz der Kommunen und die Lebensqualität der Menschen im ländlichen Raum durch vernünftige Strukturen und effiziente Kooperationen zu stärken.“
Dr. Arndt Neuhaus betonte: „Wir investieren in die Energienetze der Zukunft. In diesem Zusammenhang forcieren wir die Breitbandversorgung im nördlichen Rheinland-Pfalz, weil diese immer stärker zum wichtigen Standortfaktor wird.“

Verkehrsplanungen Region Trier
Hering: Verzweifelte Ablenkungsversuche statt Dialog
Als „verzweifelten Ablenkungsversuch“ sieht Verkehrsminister Hendrik Hering die Kritik des CDU-Bundestagsabgeordneten Bernhard Kaster an den verkehrspolitischen Initiativen für die Region Trier. „Statt die kurzfristige Investition von 2,7 Millionen Euro zur Reduzierung der Stauproblematik für Luxemburg-Pendler auf der B52 positiv einzustufen und sich bei der schwarz-gelben Bundesregierung für Gelder zur Finanzierung der B51-Ortsumgehung Konz-Könen einzusetzen, versucht der Bundestagsabgeordnete Kaster lediglich mit seiner Kritik, vom Finanzdesaster im Etat von Bundesverkehrsminister Ramsauer abzulenken“, so Hering.
„Bei Projekten wie Moselaufstieg und Nordumfahrung Trier geht es zudem nicht um konstruierte Schuldzuweisungen, sondern um einen Grundkonsens in der Region, wie Verkehrsströme am sinnvollsten zu lenken sind“, betonte Hering. Polemiken und Wahlkampftheater seien kein Erfolg versprechender Ansatz, in einen zielführenden Dialog einzusteigen.

Verkehr
Hering: Baubeginn 2. Abschnitt Umgehung Bad Marienberg
In der kommenden Woche beginnen die Bauarbeiten für den 2. Bauabschnitt der Ortsumgehung Bad Marienberg. Dies teilte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Bereits Ende des Jahres 2009 konnte der 1. Bauabschnitt der Ortsumgehung Bad Marienberg dem Verkehr übergeben werden.
Nun werde planmäßig der 2. Bauabschnitt in Angriff genommen, so Minister Hering. Als nächster Schritt stehe dabei der Neubau eines Überführungsbauwerkes der Kreisstraße 66 bei Zinhain an. Die L293 verbindet die B414 bei Nister / Hachenburg mit der B414 bei Hof. Sie stellt eine überregionale und hoch belastete Straßenverbindung in Ost-West-Richtung dar und dient vor allem dem Durchgangsverkehr. Die Prognosebelastungen des Verkehrsaufkommens innerhalb der Ortsdurchfahrt Bad Marienberg liege für das Jahr 2010 bei rund 13.400 Kfz pro Tag bei einem Güterverkehrsaufkommen von knapp 10 Prozent. Deshalb sei es notwendig die Ortsdurchfahrt zu entlasten, erläuterte Minister Hering.
Ziel des Landesbetriebs Mobilität Diez sei, das Gesamtvorhaben im Jahr 2012 zum Abschluss zu bringen. Dann werde sich die örtliche Verkehrssituation wesentlich verbessern und insbesondere eine Entlastung der Innenstadt von Bad Marienberg vom Durchgangsverkehr erreicht.
Die 1. Ausbaustufe des nun zu beginnenden 2. Bauabschnittes umfasst den Neubau der Überführung der K66 über die L293 neu und die Teilverlegung der K66 mit der Herstellung des Anschlussastes an die L293 neu. Hinzu kommen notwendige Umverlegungen der Ver- und Entsorgungsanlagen. Die Baukosten dieses Abschnittes (Brückenbau und Straßenbau) betragen rund 1,4 Millionen Euro.
Für die Arbeiten muss die K66 ab Dienstag dem 25. Mai 2010 im Baubereich voll gesperrt werden. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich bis Ende des Jahres andauern. Die Sperrung wird örtlich ausgeschildert.

Verkehr
Zusätzliche Lkw-Stellplätze an A61 bei Worms
Die umfangreichen Erweiterungs- und Umbauarbeiten an den beiden Rastplätzen „Erpelrain“ und „Kurzgewann“ zwischen der Anschlussstelle Worms und dem Autobahnkreuz Frankenthal werden nach rund neunmonatiger Bauzeit fertig gestellt, sodass die neuen Parkflächen dem Verkehr nach Christi Himmelfahrt zur Verfügung stehen. Aufgrund des strengen Winters mussten die Arbeiten für rund drei Monate unterbrochen werden. Dies teilte der Landesbetrieb Mobilität Autobahnamt Montabaur jetzt mit. Die Baukosten belaufen sich auf rund 2,7 Millionen Euro.
Durch den Umbau entstanden 78 Lkw-Stellplätze (vorher 22). Auch für Sonderfahrzeuge gibt es nun mehr Platz. Durch eine zusätzliche insgesamt 325 Meter lange Längsaufstellspur wurden Parkmöglichkeiten für weitere 15 Lkw geschaffen. Zudem stehen jetzt 91 Pkw-Stellplätze zur Verfügung, 11 neue Sitzgruppen laden zur Rast ein.
Für die Baumaßnahme wurden 25.000 Kubikmeter Erde bewegt, 7.000 Quadratmeter Fläche in Asphalt, 15.000 Quadratmeter in Betonbauweise und weitere 1.000 Quadratmeter in Pflasterbauweise befestigt. Zwischen den Parkflächen sind insgesamt rund 10.000 Quadratmeter Grünflächen entstanden, die im Laufe dieses Jahres noch bepflanzt werden.
Beide Parkplätze werden zusätzlich mit einer Toilettenanlage ausgestattet. Weiterhin ist die Installation einer Beleuchtung auf der gesamten Parkplatzfläche vorgesehen. Die vorbereitenden Arbeiten sind bereits geleistet. Um den Verkehrslärm auf den Parkplätzen zu reduzieren und die Grenzwerte zu gewährleisten, sollen noch in diesem Jahr zwei jeweils rund 250 m lange Lärmschutzwände errichtet werden.
Die Maßnahme ist Teil des Lkw-Parkplatzprogramms des Bundes und trägt wieder ein Stück weit zur Entschärfung der Parkplatzsituation im Bereich der A61 bei.

Verkehr
Hering: Keine „Monster-Trucks“ auf die Straßen
Verkehrsminister Hendrik Hering hat sich vehement gegen einen von der Bundesregierung geplanten Probebetrieb so genannter Gigaliner von mehr als 25 Meter Länge ausgesprochen. „Ein neuer Vorstoß für diese ‘Monster-Trucks’ unterhöhlt frühere Zusagen, keine Versuche mehr zu starten“, kritisierte Hering. Bereits die Abstimmung in der Verkehrsministerkonferenz im Oktober 2007 habe die klare Länderhaltung in dieser Frage gezeigt. Nun sollten offenbar die Riesen-Laster über die Hintertür eingeführt werden.
Gigaliner sind Fahrzeuge mit einer Länge von 25,25 Metern und zulässigem Gesamtgewichten von bis zu 60 Tonnen. Sie sind als Module aufgebaut und bestehen entweder aus einem Lkw und einem angehängten Auflieger oder aus einer Sattelzugmaschine mit einem Auflieger und einem Zentralachsenanhänger.
Auch wenn sich nun ein erneuter Versuch der Bundesregierung offenbar auf überlange Lkw konzentriere und die Diskussion um zu schwere Lkw und ihre Belastung für Brücken und Straßen außen vorgelassen werde, seien die Nachteile zu groß, unterstrich Hering. Problematisch seien die Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit. Bedingt durch die Länge der Fahrzeuge werden die Überholvorgänge länger und damit grundsätzlich gefährlicher.
Hering verwies vor allem auf die vom Bundesverkehrsministerium in Auftrag gegebene Studie, die bei einer Zulassung solcher Lkw von einer massiven Verlagerung von Schienen-Gütertransporten auf die Straße ausgeht. „Das würde das verkehrs- und umweltpolitische Ziel, den Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern, torpedieren. Dies kann von uns politisch so nicht gewollt sein“, so Hering.

Tunnelsanierung B10
Schweitzer: Anwohner-Vorschläge bei Projektplanung eingeflossen
„Bei der Sanierung der B10-Tunnel werden viele Vorschläge aus den Anrainergemeinden einfließen, um die Belastungen durch den Schwerverkehr für die Anwohner von Rinnthal, Sarnstall und Annweiler auf das Unvermeidliche zu beschränken“. Dies hat Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer in Schreiben an die kommunal Verantwortlichen und die Bürgerinitiative Queichtal zugesichert. So werden die Arbeiten auf die Ferienzeiten im Sommer 2010 und 2011 terminiert. Zudem wird die Strecke für den Transit-Lkw-Verkehr in der Bauzeit gesperrt.
Die Vorschläge zur Optimierung des gesamten Bauablaufes, aber auch die bisher praktizierten Lösungen wie beispielsweise die Umleitungsempfehlung mit einer großräumigen Führung über das Frankenthaler Kreuz und über das Landstuhler Kreuz werden dabei berücksichtigt, wie Schweitzer erläuterte. Eine entsprechende Beschilderung wird die Verkehrsteilnehmer an diesen Knotenpunkten über die Alternativ-Route führen, die damit in vollem Umfange den Anregungen entsprechen.
Das bestehende Nachtfahrverbot wird für die Zeit der Tunnelsperrungen auf den ganzen Tag ausgeweitet - bei gleichzeitiger Beibehaltung der bisherigen Ausnahmeregelungen für den regionalen Anliegerverkehr. „Damit wird die gewünschte restriktive Handhabung umgesetzt“, so Schweitzer.
Der Landesbetrieb Mobilität hat die Informationen zur Sperrung an alle Verkehrsdienste weitergeleitet, damit auch dynamisch arbeitende Navigationssysteme diese Informationen berücksichtigen können. „Ich bin zuversichtlich, dass diese Maßnahmen eine spürbare Entlastung der Anwohner während der Tunnelbauarbeiten bringen werden“, schrieb Schweitzer.

Landesbetrieb Mobilität
Hering: Verlässliche Bearbeitungszeit durch LBM-Servicegarantie
Der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) bietet bei Anträgen rund um den Luftverkehr ab sofort Servicegarantien an. Wer zum Beispiel eine neue Fluglizenz benötigt oder eine Luftveranstaltung bewilligen lassen möchte, weiß jetzt genau, wann er den entsprechenden Bescheid erhält. „Die Servicegarantie ist Teil der Initiative ‘Bürokratieabbau konkret’, mit der wir Verwaltungsabläufe einfacher gestalten und Verfahren beschleunigen“, erläuterte Wirtschafts- und Verkehrsminister Hendrik Hering. Ziel sei es, Bürger und gewerbliche Unternehmen auf diese Weise soweit wie möglich zu entlasten.
Der Einführung der zusätzlichen Servicegarantien beim Luftamt auf dem Flughafen Frankfurt-Hahn des LBM Rheinland-Pfalz gingen im vergangenen Jahr ähnliche Entlastungen voraus. So wurden gesetzliche Genehmigungserfordernisse im Bau- und Wirtschaftsrecht aufgehoben und Genehmigungsfiktionen (Nichtentscheidung gilt bei Fristablauf als Zustimmung der Behörde) in das Landesstraßengesetz eingefügt. Mit den Servicegarantien, wie sie auch schon seit geraumer Zeit bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) bestehen, werden den Antragstellern jetzt konkrete Bearbeitungsfristen für ihre Anliegen zugesichert. „Damit geben wir Bürgern und Unternehmen auch Planungssicherheit“, so Hering.
Mit der Einführung der Servicegarantien verbunden ist eine völlige Neugestaltung des entsprechenden Internetauftritts. Für welche Anträge die Servicegarantien gelten und wie lange die Bearbeitung maximal dauert, kann man den Internetseiten des Luftamtes (unter www.lbm.rlp.de/Aufgaben/Luftverkehr) entnehmen. Die Seiten sind außerdem so strukturiert, dass zeitaufwendige Recherchen für die Antragssteller vermieden werden. Interessierte erhalten nicht nur umfassende Informationen über luftverkehrsrechtliche Genehmigungen, sondern können darüber hinaus die notwendigen Antragsformulare herunterladen und mit Hilfe der bereitgestellten Checklisten und Merkblätter ihre Anträge abschließend bearbeiten. Bei noch verbleibenden Fragen helfen auch die Kontaktdaten der jeweiligen Ansprechpartner weiter.

„HonigLand Rheinland-Pfalz“ / Wanderausstellung
in Wittlich
Hering: „Imker/-in gesucht!“
Die Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ ist vom 17. bis 28. Mai während der Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten der Sparkasse Mittelmosel - Eifel Mosel Hunsrück in Wittlich, Schlossstraße 2-4, zu sehen. Das rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerium hat die Initiative gestartet, um Nachwuchs für die Imkerei zu gewinnen.
Die Kampagne besteht aus der Wanderausstellung in öffentlich zugänglichen Gebäuden, einem Faltblatt und der Internetseite www.honigland.rlp.de mit Informationen zur Bienenhaltung. Die inhaltliche Federführung liegt beim Fachzentrum für Bienen und Imkerei (FBI) des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Westerwald-Osteifel.
„Neue Imkerinnen und Imker braucht das Land. Wir wollen Frauen und Männer, junge und jung gebliebene Menschen in allen Landesteilen ansprechen und für die interessante und sinnvolle Arbeit mit Bienen begeistern.“ Mit diesen Worten begründet Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die von seinem Haus finanzierte neue Kampagne und verweist auf die große Bedeutung der kleinen Nutztiere für Natur und Landwirtschaft: Während der reine Marktwert des in Rheinland-Pfalz erzeugten Honigs auf rund 11 Millionen Euro pro Jahr beziffert wird, beträgt der volkswirtschaftliche Zusatznutzen je nach Schätzung das 5- bis 15-Fache. Insbesondere für den Obstbau oder für Raps ist die Bestäubungsleistung der Bienen von hoher Bedeutung. Da die meisten Imker jedoch schon der älteren Generation angehören, fehlt in einigen Regionen des Landes der Nachwuchs. Die Kampagne „HonigLand Rheinland-Pfalz“ soll neugierig machen und den Kontakt zu Imkerverbänden und -vereinen herstellen. Dort gibt es Informationen aus erster Hand, viele Imkervereine bieten Schnupperkurse und Patenschaften an. Auf der Internetseite sind zudem Bezugsquellen für erstklassigen Bienenhonig aus heimischen Regionen aufgeführt.
Auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der Minister im Januar die Initiative angekündigt - und ist damit auf enormes Interesse und große Resonanz gestoßen: „95 Institutionen aus ganz Rheinland-Pfalz haben sich um die Ausstellung beworben“, stellte Hering fest. Er bedankte sich für das Engagement der Gastgeber und des Fachzentrums in Mayen. Um möglichst alle Anfragen zeitnah zu bedienen, hat das Zentrum eine zweite Ausstellung zusammengestellt.

Breitbandinitiative Rheinland-Pfalz
Hering: Rund 300.000,— Euro für Leerrohr-Verlegung in VG Birkenfeld
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat der Verbandsgemeinde Birkenfeld für die Ortsgemeinden Gollenberg, Rinzenberg, Buhlenberg und Abentheuer Mittel in Höhe von 299.828,— Euro aus dem Programm zur Förderung von Breitband-Infrastrukturmaßnahmen (Leerrohrkapazitäten) im Rahmen des Konjunkturprogramm II bewilligt.
„Mit der Förderung der kommunalen Eigenverlegung von Leerrohren sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, um das von der Landesregierung beschlossene Ziel der flächendeckenden Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz bis 2012 zu erreichen“, sagte Hering. „Hierbei bedarf es auch eines weiteren kabelgebundenen Infrastrukturausbaus.“ Die kommunale Eigenverlegung von Leerrohren schafft Kapazitäten, die entweder bereits kurzfristig oder mittelfristig für die Bestückung mit Glasfaser- oder Koax-Kabeln genutzt werden können.
„Für die Ortsgemeinden Gollenberg, Rinzenberg, Buhlenberg und Abentheuer ergibt sich die Möglichkeit, im Zuge von Kabelverlegungsarbeiten des ortsansässigen Stromanbieters Leerrohre mitzuverlegen und dadurch Voraussetzungen für eine zukunftsfähige und hochwertige Breitbandversorgung zu schaffen.
Die Ortsgemeinden seien bereits mit Anbietern der Telekommunikationsbranche im Gespräch, so dass er zuversichtlich sei, dass die bislang bestehende Unterversorgung mit Internetzugängen einer niedrigen Datenübertragungsrate in Kürze beigelegt werden könne, so Hering.

Verkehr
Hering: Fahrplan für Straßenbauprojekte in Region Trier steht
Bei der Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur in der Region Trier hat eine rasche Lösung der Verkehrsproblematik B52 / Ehranger Brücke nach Angaben von Verkehrsminister Hendrik Hering absolute Priorität.
„Kurzfristig wird das Land die Umgestaltung der B52, den Ausbau der Anschlussstelle Ehrang sowie die Sanierung der Ehranger Brücke in Angriff nehmen“, sagte der Minister heute in Trier bei der Präsentation der Ergebnisse von Verkehrsuntersuchungen für die Region. Im Bundesverkehrswegeplan sind für den Raum Trier für den Ausbau von Straßen, Schienen und der Mosel für die laufende Investitionsperiode ab dem Jahr 2004 insgesamt eine Milliarde Euro vorgesehen. Davon sind allein rund 437 Millionen Euro für bereits in Bau befindliche Straßenbauprojekte veranschlagt.
„Bei der B52 planen wir nun, bis zu einem weiteren Ausbau, zeitlich begrenzt im Rahmen des derzeitigen Querschnitts eine vierstreifige Verkehrsführung umzusetzen“, so Hering. Die Untersuchungen haben nach seinen Worten klar ergeben, dass die vorhandene Verkehrsfläche insbesondere im Bereich des Hangaufstiegs zu schmal ist, um zwei durchgehende Fahrbahnen mit Regelabmessungen zu markieren. Für den dann notwendigen Ausbau auf vier Fahrstreifen bedürfte es zeitintensiver Planungen und Baurechtsverfahren. „Daher kommt kurzfristig nur eine Ummarkierung mit vier Fahrstreifen infrage“, erläuterte der Minister.
„Wir werden im Dialog mit der Region die mittelfristigen Entscheidungen für Prioritäten im Bundesverkehrswegeplan ab 2015 vorbereiten“, sagte Hering. Dabei geht es auch um die Perspektiven der A64 Nordumfahrung Trier und der B51 Westumfahrung Trier. „Die Verkehrsuntersuchungen haben gezeigt, dass jede der größeren Einzelmaßnahmen - die A64 Nordumfahrung Trier, der Bau der B51 Westumfahrung Trier - einen eigenen Entlastungseffekt für die Stadt Trier ermöglichen“, so der Minister. Allerdings könnte die größte Entlastungswirkung durch eine Kombination der Maßnahmen erreicht werden. Dann sei mit 8.000 bis 10.000 Fahrzeugen weniger in der Stadt Trier zu rechnen.
„Mit den Verkehrsuntersuchungen hat das Land die notwendigen Vorhaben aufgezeigt, mit der eine Entlastung der Stadt Trier und der betroffenen Ortsgemeinden in der Region möglich ist“, sagte Hering. Es bleibe jetzt abzuwarten, ob der Bund das Land Rheinland-Pfalz durch die Bereitstellung der erforderlichen Finanzmittel bei diesen Vorhaben unterstütze und damit auch die Verbindungen nach Luxemburg für die hohe Anzahl von Pendlern noch leistungsfähiger gestaltet werden könne.
Der Verkehrsminister wies darauf hin, dass die Verkehrsuntersuchungen für die Öffentlichkeit ab der dritten Maiwoche auf der Homepage des LBM (http://www.lbm.rlp.de) zugänglich gemacht werden.

„Kicks für neue Perspektiven“
Das Wirtschaftsministerium will Projekte
zur Motivation von Existenzgründungen unterstützen
Über einen Wettbewerb für Projekte, die die Perspektive Selbständigkeit aufzeigen, will das Wirtschaftsministerium die Gründungsbereitschaft in Rheinland-Pfalz weiter fördern. Diese Projekte sollen die bestehenden Beratungsangebote für bereits Gründungsinteressierte ergänzen.
„Wer sich entschieden hat, sich selbständig zu machen, findet bereits ein dichtes Netz an Förderung und Beratung“, unterstrich Wirtschaftsminister Hendrik Hering, „der Gedanke, sich selbständig zu machen, muss aber zunächst einmal geweckt werden. Der Wettbewerb um Projekte zur Gründungsmotivation soll diese Stufe vorher ansetzen und Menschen, die sich über ihre Zukunft Gedanken machen, auf die Perspektive beruflicher Selbständigkeit aufmerksam machen.“
Einrichtungen, die bereits Erfahrungen bei der Unterstützung von Gründungsbereitschaft aufweisen, werden gebeten, dazu Projektideen einzureichen. Dies können neben Kammern und Wirtschaftsfördereinrichtungen auch Vereine, Verbände und Institute oder auch Arbeitsgemeinschaften dieser Einrichtungen sein. Ihre Projektidee soll die spezielle Zielgruppe beschreiben, die angesprochen werden soll und die Aktionen darstellen, die dazu umgesetzt werden sollen.
Mit der Durchführung des Wettbewerbs hat das Ministerium das Institut Taurus Eco-Consulting aus Trier beauftragt. Das Institut wird in regionalen Veranstaltungen über Einzelheiten informieren. Ab Juni können dann Projektideen eingereicht werden. Der Wettbewerb „Kicks für neue Perspektiven“ wird in zwei Stufen durchgeführt: Aus den Einsendungen von Projektideen wird im ersten Schritt eine Auswahl getroffen und deren Einsender zur Abgabe eines vollständigen Projektantrags gebeten. Eine unabhängige Jury wird dann im zweiten Schritt bis zum Jahresende über die endgültige Auswahl der Förderprojekte entscheiden.
Die Einzelheiten zum Wettbewerb sind bereits jetzt im Internet zu finden: http://www.gruendungsmotivation.de.
Für Anfragen ist Taurus Eco-Consulting per E-Mail erreichbar: gruendungsmotivation@taurus-eco.de.

Verkehr
LBM startet Programm zur Beseitigung von Winterschäden
Der kalte, schneereiche und lang anhaltende Winter hat erhebliche Schäden am Straßennetz in Rheinland-Pfalz hinterlassen. Die Schadensaufnahme durch den Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz ist inzwischen abgeschlossen. Danach sind Winterschäden vielfach in vorgeschädigten Straßenabschnitten aufgetreten, die ohnehin zur Sanierung anstanden. Rund 15 Millionen Euro werden für die Beseitigung der reinen Winterschäden an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen aufgebracht.
Für die Reparatur der Winterschäden an Bundesstraßen werden rund drei Millionen Euro bereitstehen. Die übrigen Mittel sind ungefähr jeweils zur Hälfte für die Beseitigung von Winterschäden an Landes- und Kreisstraßen vorgesehen. Mit Blick auf die Sanierungsmaßnahmen für Kreisstraßen besteht allerdings noch Abstimmungsbedarf mit den jeweils betroffenen Landkreisen. Diese haben als zuständige Straßenbaulastträger die Kosten für Maßnahmen in ihren Straßennetzen grundsätzlich selbst zu tragen. Das Land unterstützt die Landkreise allerdings durch Zuschüsse für Investitionsvorhaben.
Erste Maßnahmen zur Beseitigung der Winterschäden hat der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz LBM schon beauftragt. Er arbeitet derzeit mit Hochdruck an der Vorbereitung der weiteren Projekte, damit die Straßenschäden so schnell wie möglich behoben werden können.

Landkreis Bad Kreuznach
Hering: 630.000,— Euro für Ausbau der K43
zwischen Rümmelsheim und Kreisgrenze
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Bad Kreuznach für den Ausbau der K43 zwischen Rümmelsheim und der Kreisgrenze einen Zuschuss in Höhe von 630.000,— Euro zugesagt.
Die Fahrbahn der K43 wird auf einer Länge von rund 1,4 Kilometern im so genannten Hocheinbauverfahren ausgebaut. Bei dieser kostengünstigen Bauweise werden die neuen Asphaltschichten auf den vorhandenen Fahrbahnbelag aufgebracht. Dadurch erhält die Fahrbahn einen neuen tragfähigen Oberbau. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.
„Der Ausbau ist dringend erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, so Hering.
Der Landkreis Bad Kreuznach profitiert bei der Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils zehn Prozent für den Ausbau von besonders sanierungsbedürftigen Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.
Minister Hering hat die Förderzuschläge von zehn Prozent bis Ende 2011 verlängert. Zusätzlich zu der Verlängerung der Frist wird das Land auch für die betriebs- und sicherheitstechnische Nachrüstung von Straßentunneln im Zuge von förderfähigen Straßen eine gegenüber dem Grundfördersatz um zehn Prozent erhöhte Förderung gewähren. Auch diese Regelung gilt bis Ende 2011, teilte Hering mit.

Eröffnung der IT-Messe in Trier
Schweitzer: Wichtige Branche für die Region
Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer hat heute die IT-Messe in Trier eröffnet. In der Messeparkhalle präsentieren sich im „Medien- und IT-Pavillon“ rund 30 Aussteller des Medien- und IT-Netzwerks (MITT) dem Fachpublikum. „Die IT-Messe zeigt mit ihren vielfältigen Ausstellern und zahlreichen Fachvorträgen wo IT und IT-gestützte Prozesse in unserem Lebensalltag zu finden sind oder wo sie künftig Einzug halten werden“, sagte Schweitzer. Mehr als 80 Aussteller sind in Trier vertreten und präsentieren auf 2.700 Quadratmetern Neuheiten und Lösungsansätze.
Im Bereich der Beratung und Hilfestellung für den Einsatz von IT und IT-gestützten Prozessen in kleinen und mittelständischen Unternehmen im Land ist das MWVLW seit 2001 mit der Mittelstandsinitiative „coNNect“ aktiv. Mithilfe unseres Partnernetzwerkes, dem u.a. auch das EIC Trier angehört, werden mit coNNect jährlich über 500 individuelle Beratungen und mehr als 100 Veranstaltungen und Fortbildungen rund um die Themen IT-Sicherheit, Design und eBusiness organisiert.
„Neben Strukturen zur Förderung der regionalen Vernetzung erarbeitet die Landesregierung derzeit ein Gesamtkonzept zur Stärkung des Medien- und Informationstechnologiestandorts Rheinland-Pfalz“, teilte Schweitzer weiter mit. „Dieses Medienkonzept sieht den Aufbau eines landesweiten Netzwerks mit Hilfe einer zentralen Koordinierungsstelle für die Bereiche Medien/IT und Kommunikationstechnik vor. Ziel des Netzwerks ist die Förderung des Technologie- und Know-how-Transfers und die verbesserte Zusammenarbeit mit den entsprechenden Ausbildungsstätten und Hochschulen des Landes auch bei der Entwicklung von dualen Ausbildungs- und Studiengängen.“
Die Region Trier verfügt aber nicht nur über viele Angebote, die von und durch IT angereichert werden, sondern hat auch über 1.200 Unternehmen, aus der so genannten MIK-Branche zu bieten - die also den Bereichen Medien, IT und Kreativ zugeordnet werden. Während landesweit die IT/Internetbranche (2007: 3.989), dicht gefolgt von der Printbranche (2007: 3.823) den Großteil an Unternehmen ausmacht, ist die Reihenfolge in der Region Trier gerade umgekehrt: Im Jahr 2007 gibt es in der Region 451 Unternehmen, die dem Printsektor zuzuordnen sind und 340 IT/Internet-Unternehmen. Insgesamt sind in der gesamten MIK-Branche der Region Trier ca. 5.500 Beschäftigte zu verzeichnen.
Den höchsten Zuwachs an Unternehmen hat in den vergangenen Jahren der IT- und Internetsektor zu verzeichnen, die zwischen 2003 und 2007 um 25 Prozent auf insgesamt 340 angestiegen sind.
Ein Blick auf die Unternehmensumsätze in der Region Trier zeigt etwas ganz Erstaunliches: Während die jährliche Umsatzsteigerung aller Unternehmen der MIK-Branchen in Rheinland-Pfalz zwischen 2003 und 2007 um ca. 20 Prozent gestiegen ist und damit bei 10,1 Milliarden Euro lag, ist eine Umsatzsteigerung der MIK-Branche in der Region Trier um 82 Prozent und damit von ca. 1,3 Milliarden Euro auf ca.
2,4 Milliarden Euro zu verzeichnen. In der IT/Internetbranche beträgt der Anstieg sogar 156 Prozent von ca. 146 Millionen Euro auf ca. 373 Millionen Euro zwischen 2003 und 2007.
„Schon alleine diese Zahlen belegen, wie wichtig der Bereich IT/Internet für die Region ist“, stellte Schweitzer klar. Die IT-, Medien- und Kreativwirtschaft sei nicht nur hier vor Ort von außerordentlicher Bedeutung, sondern von jeher auch fester Bestand der Wirtschafts- und Standortpolitik des Landes. Integraler Bestandteil aller Aktivitäten der Landesregierung ist dabei der Vernetzungsgedanke, denn gute und funktionierende Netzwerke sind Faktoren, die gerade kleinen und mittelständischen Unternehmen im Land die Wettbewerbs- und Überlebensfähigkeit sichern.

Versammlung Verband der Metall- und Elektroindustrie
Hering: Mit Innovation aus der Krise
Positive Entwicklungen bei den Auftragseingängen sind nach Überzeugung von Wirtschaftsminister Hendrik Hering deutliche Anzeichen für eine wirtschaftliche Aufwärtsentwicklung.
„Wir haben die Konjunkturkrise bislang gut im Bereich des Arbeitsmarktes bewältigt und müssen nun mit verbesserten Produkten durchstarten“, sagte Hering bei der Jahreshauptversammlung des Verbandes der Metall- und Elektroindustrie Rheinland-Rheinhessen. Krisenzeiten hätten sich bisher immer auch als Chance und Treiber von Innovationen gezeigt.
Der deutliche Rückgang der Produktion im vergangenen Jahr habe sich kaum in einem Abbau von Arbeitsplätzen nieder geschlagen, so Hering. Viele Unternehmen hätten Kurzarbeitmodell und den Abbau von Zeitkonten genutzt, um vorausschauend qualifizierte Arbeitskräfte in den Betrieben zu halten. Daher biete sich auch für viele Unternehmen die Chance, verstärkt an verbesserten Produkten, Dienstleistungen und Innovationen zu arbeiten, um sich neue Perspektiven zu schaffen.
„In unserer Wirtschaftspolitik haben wir die Gestaltung von wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die Förderung von Innovation zu einem Schwerpunkt gemacht“, betonte der Minister. Die Entwicklung von heute sei der ökonomische Erfolg von morgen. Mit Hilfe von Landes- und EU-Strukturmitteln sei der „Innovationsfonds Rheinland-Pfalz“ ins Leben gerufen worden, der Technologieunternehmen in der Startphase Beteiligungskapital zur Verfügung stelle. Gerade in der aktuellen Krise sei er ein wichtigstes Instrument, das rege angenommen werde, sagte Hering. Auch über die Investitions- und Strukturbank (ISB) GmbH werden einzelbetriebliche Forschungs- und Entwicklungsvorhaben im neu aufgestellten Landesprogramm Innotop unterstützt.

Ausbau Mainzer Ring: Südröhre bei Hechtsheim
Hering: Nächste wichtige Etappe ist erreicht
„Mit dem Tunneldurchstich für die Südröhre ist beim 6-streifigen Ausbau des Mainzer Rings die nächste wichtige Etappe erreicht: Der Rohbau für die zweite Röhre an der Tieferlegung bei Hechtsheim steht“, sagte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz. „Bei weiterhin gutem Baufortschritt erfolgt die Fertigstellung voraussichtlich gegen Ende 2011. Dann werden wir auf rheinland-pfälzischer Seite den Verkehrsteilnehmern vom Rhein bis zum Autobahnkreuz Mainz-Süd eine leistungsfähige A60 anbieten können“, so der Minister weiter.
Der 6-streifige Ausbau des Mainzer Ringes ist eines der wichtigsten Straßenbauvorhaben in Rheinland-Pfalz. Seit dem Jahr 2001 wird der Ausbau der A60 zwischen dem Autobahndreieck Mainz-Süd und der Weisenauer Rheinbrücke kontinuierlich vorangebracht. Die Tieferlegung bei Mainz-Hechtsheim mit den zwei rund 350 Meter langen Tunnelröhren bildet das Herzstück der Ausbaumaßnahmen.
Die A60 ist derzeit mit mehr als 80.000 Fahrzeugen pro Tag belastet. Für das Jahr 2015 wird mit rund 110.000 Fahrzeugen täglich gerechnet. Für die Stadt Mainz und die Region übernimmt er die wichtige Funktion der Sammel- und Verteilerschiene im direkten Stadtumfeld. Darüber hinaus verknüpft die A60 die urbanen Zentren der Rhein-Main-Region und stellt die Verbindung zu den links- und rechtsrheinischen Autobahnen her.
„Der 6-streifige Ausbau der A60 zur Sicherung einer leistungsfähigen Verkehrsader ist somit für die Stadt Mainz, aber auch für die angrenzenden Regionen von hoher Bedeutung“, so Hering. „Der Tunnel ist das Herzstück des Ausbaus und der bautechnisch sehr anspruchsvollen Tieferlegung der Autobahn bei Hechtsheim.“ Der Tunnel besteht aus zwei Tunnelröhren, pro Fahrtrichtung eine Röhre.
Nachdem im Juli 2008 die Arbeiten an der nördlichen Tunnelröhre abgeschlossen waren, wurde der Verkehr der A60 komplett auf die neue nördliche Fahrbahn gelegt. Damit war das Baufeld frei für die Tieferlegung auf der Südseite. Zunächst wurden bis zu 36 Meter tiefe Bohrpfähle hergestellt, die die seitlichen Tunnelwände bilden. Daran schloss sich dann die Herstellung der Tunneldecke an. Nachdem der Beton ausgehärtet war, begann der Erdaushub unter der Decke. Für die südliche Tunnelröhre wurden rund 45.000 Kubikmeter Erde bewegt. Die Baukosten für die rund zwei Kilometer lange Tieferlegung bei Hechtsheim betragen rund 75 Millionen Euro.
Im Schutz der Tunnelwände und -decke stehen nun die Arbeiten zum Innenausbau des Tunnels an. Diese sind der Bau der Entwässerungseinrichtungen und der Einbau der Wand- und Deckenverkleidung sowie der betrieblichen Tunnelausstattung.

Gutachten zum Flughafen Hahn
Hering: Hahn bei Nachtflug die Alternative zu Rhein-Main
Der Flughafen Frankfurt Hahn ist die Alternative für den Cargo-Nachtbetrieb im Fall der möglichen Betriebseinschränkung für den Flughafen Frankfurt Rhein-Main. Zu diesem Ergebnis kommt ein vom rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium in Auftrag gegebenes Gutachten der Dorsch Gruppe DC Airports.
„Hahn kann als Ausweichstandort unter anderem für Lufthansa Cargo die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsraumes Rhein-Main sichern und damit Wirtschaftskraft und Arbeitsplätze in der Region binden“, sagte Wirtschaftsminister Hendrik Hering bei der Vorstellung der Expertise in Mainz.
Der Minister verwies auf 24-Stunden-Betriebserlaubnis, gute Verkehrsanbindungen sowie erhebliche Ansiedlungsmöglichkeiten, die dem Hunsrück-Flughafen beste Chancen zum Ausbau des Frachtbereichs bieten. „Gibt es in Frankfurt als Ausgleich für den Bau der vierten Landebahn wie ursprünglich zugesagt und von rheinland-pfälzischer Seite gefordert ein striktes Nachtflugverbot durch Richterspruch oder erhebliche Nachtflugbeschränkungen, ist der Hahn sowohl logistisch als auch wirtschaftlich absolut eine Alternative“, betonte Hering.
Die Studie kommt zum Ergebnis, das eine Übernahme der Frachtflugzeuge der Lufthansa Cargo in der Kernzeit von 23 bis 5.00 Uhr möglich ist. Dabei sollten auch bestimmte Frequenzen aus den Randzeiten einbezogen werden. Der Betrieb könnte zeitnah aufgenommen werden. Als Voraussetzungen müssten mindestens vier bis sechs Abstellpositionen zusätzlich geschaffen werden sowie gleichzeitig die Bodengeräteausrüstung erneuert und erweitert werden.
Zeitliche Einschränkungen von etwa zwei Stunden für den zusätzlichen Frachttransport zwischen den Standorten sind logistisch bei entsprechender Planung darstellbar, lautet ein Fazit der Studie. Auch nennenswerte finanzielle Mehrbelastungen seien nicht festzustellen, da die mit einer Verlagerung nach Hahn entstehenden Transportkosten durch die günstigen Gebühren und Kostenstrukturen am Flughaffen Hahn ausgeglichen würden.
Durch den weitgehend bereits umgesetzten Ausbau der B50 bis zur A61 sieht das Gutachten auch einen reibungslosen LKW-Verkehr zwischen beiden Standorten gewährleistet. Die Belastung durch Zusatzverkehre von rund 50 LKW pro Tag in den Randzeiten ist demnach begrenzt, weil die Straßen nur außerhalb von Ortschaften liegen.
„Etablierte Frachtlinien haben vorgemacht, dass ein Zusammenspiel von Frankfurt und Hahn möglich ist. Aeroflot und Etihad sind bereits mit Erfolg am Hahn tätig - parallel zu ihrem Passagiergeschäft in Frankfurt“, so Minister Hering. Die Neugründung Air Cargo Germany CG erobere stetig Marktanteile dank der Standortvorteile am Hahn. „Günstige Gebühren, schnelle Umschlagzeiten, keine wetterbedingten Schließungen des Flughafens sind Pluspunkte, von denen andere Fracht-Airlines gleichermaßen profitieren könnten.“
Das Gutachten zeigt zudem, dass Hahn mit seiner Lage im Westen Deutschlands punkten kann. Der überwiegende Teil der europäischen Frachtströme ist nach Westen orientiert. Bereits im Vergleich zu Airport Frankfurt entfallen somit 100 Kilometer Transportstrecke für dieses wichtige Frachtsegment, wenn westliche Flughäfen direkt angesteuert werden. Die Verlagerung des aktuellen Cargo Betriebs während der Nachtstunden ist dank verfügbarer Kapazitätsreserven am Hahn bereits jetzt möglich.
„Hahn bietet interessierten Fracht-Airlines die umgehende Aufnahme eines Probebetriebs an, um Stärken des Flughafens unter realistischen Bedingungen im Alltagsbetrieb zu testen“, sagte Hering.

Rhein-Lahn-Kreis
Hering: 450.000,— Euro für Ausbau der K53
zwischen Berndroth und Landesgrenze
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Rhein-Lahn-Kreis für den Ausbau der K53 zwischen Berndroth und der Landesgrenze nach Hessen einen Zuschuss in Höhe von 450.000,— Euro zugesagt.
„Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, begründete Hering. Der Baubeginn für die Maßnahme ist für Mitte Mai vorgesehen, teilte er mit.
Die Fahrbahn der K53 wird auf einer Länge von 1,57 Kilometern im so genannten Hocheinbauverfahren ausgebaut. Bei dieser kostengünstigen Bauweise werden die neuen Asphaltschichten auf den vorhandenen Fahrbahnbelag aufgebracht. Dadurch erhält die Fahrbahn einen neuen tragfähigen Oberbau.

Breitbandinitiative Rheinland-Pfalz
Schweitzer: Rund 74.000,— Euro für Leerrohr-Verlegung
Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer hat den Ortsgemeinden Kapsweyer, Niederotterbach und Steinfeld über die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern Mittel in Höhe von 74.730,— Euro aus dem Programm zur Förderung von passiven Breitband-Infrastrukturmaßnahmen (Leerrohrkapazitäten) im Rahmen des Konjunkturprogramm II bewilligt.
„Mit der Förderung der kommunalen Eigenverlegung von Leerrohren sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, um das von der Landesregierung beschlossene Ziel der flächendeckenden Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz bis 2012 zu erreichen“, sagte Schweitzer. „Hierbei bedarf es auch eines weiteren kabelgebundenen Infrastrukturausbaus.“ Die kommunale Eigenverlegung von Leerrohren schafft hierbei Kapazitäten, die entweder bereits kurzfristig bzw. mittelfristig für die Bestückung mit Glasfaser- oder Koax-Kabeln genutzt werden können.
„Für die Ortsgemeinden Kapsweyer, Niederotterbach und Steinfeld ergibt sich nun die Möglichkeit, durch die gemeinsame Verlegung von Leerrohren gegenüber den ursprünglichen Einzelanträgen und deren Kostenplanung erhebliche Kosteneinsparungen zu realisieren“, so Schweitzer weiter. Die Ortsgemeinden seien bereits mit Anbietern der Telekommunikationsbranche im Gespräch, so dass er zuversichtlich sei, dass die bislang bestehende Unterversorgung mit Internetzugängen in Kürze beigelegt werden könne.

Verkehr
Hering: 850.000,— Euro für Zentralen Omnibusbahnhof
am Schulzentrum Alzey
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Kreisverwaltung Alzey-Worms für den Neubau eines Zentralen Omnibusbahnhofes in der Jean-Braun-Straße am Schulzentrum Alzey einen Zuschuss von bis zu 850.000,— Euro zugesagt. Die Gesamtkosten sind mit rund 1,49 Millionen Euro veranschlagt.
Im Rahmen der geplanten Umgestaltung des Schulareals zwischen der Jean-Braun-Straße und der Frankenstraße ist insbesondere auch der Neubau eines zentralen Omnibusbahnhofes mit 8 Bushaltestellen in der Jean-Braun-Straße vorgesehen.
Die geplante Anordnung der Bushaltstellen in Sägezahnaufstellung ermöglicht künftig ein unabhängiges An- und Abfahren der Busse. Dadurch kann der Busverkehr zügiger abgewickelt werden. Darüber hinaus kann den Fahrgästen pro Linie bzw. Richtung eine feste Haltestelle angeboten werden. „Insgesamt gesehen, werden durch den neuen ZOB Komfort und insbesondere auch die Sicherheit für die ÖPNV-Nutzer deutlich verbessert“, fasste der Minister zusammen.

„HonigLand Rheinland-Pfalz“ /
Wanderausstellung in Bad Bergzabern
Hering: „Imker/-in gesucht!“
Die Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ ist vom 3. bis 14. Mai 2010 während der Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern, Königsstraße 61, im Bürgerbüro zu sehen. Das rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerium hat die Initiative gestartet, um Nachwuchs für die Imkerei zu gewinnen.
Die Kampagne besteht aus der Wanderausstellung in öffentlich zugänglichen Gebäuden, einem Faltblatt und der Internetseite www.honigland.rlp.de mit Informationen zur Bienenhaltung. Die inhaltliche Federführung liegt beim Fachzentrum für Bienen und Imkerei (FBI) des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Westerwald-Osteifel.
„Neue Imkerinnen und Imker braucht das Land. Wir wollen Frauen und Männer, junge und jung gebliebene Menschen in allen Landesteilen ansprechen und für die interessante und sinnvolle Arbeit mit Bienen begeistern.“ Mit diesen Worten begründet Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die von seinem Haus finanzierte neue Kampagne und verweist auf die große Bedeutung der kleinen Nutztiere für Natur und Landwirtschaft: Während der reine Marktwert des in Rheinland-Pfalz erzeugten Honigs auf rund 11 Millionen Euro pro Jahr beziffert wird, beträgt der volkswirtschaftliche Zusatznutzen je nach Schätzung das 5- bis 15-Fache. Insbesondere für den Obstbau oder für Raps ist die Bestäubungsleistung der Bienen von hoher Bedeutung. Da die meisten Imker jedoch schon der älteren Generation angehören, fehlt in einigen Regionen des Landes der Nachwuchs. Die Kampagne „HonigLand Rheinland-Pfalz“ soll neugierig machen und den Kontakt zu Imkerverbänden und -vereinen herstellen. Dort gibt es Informationen aus erster Hand, viele Imkervereine bieten Schnupperkurse und Patenschaften an. Auf der Internetseite sind zudem Bezugsquellen für erstklassigen Bienenhonig aus heimischen Regionen aufgeführt.
Auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der Minister im Januar die Initiative angekündigt - und ist damit auf enormes Interesse und große Resonanz gestoßen: „95 Institutionen aus ganz Rheinland-Pfalz haben sich um die Ausstellung beworben“, stellte Hering fest. Er bedankte sich für das Engagement der Gastgeber und des Fachzentrums in Mayen. Um möglichst alle Anfragen zeitnah zu bedienen, hat das Zentrum eine zweite Ausstellung zusammengestellt.
Infos zur Kampagne unter http://www.honigland.rlp.de.

„Alte Hasen treffen neue Besen“
Branchentreff im Rahmen der Gründeroffensive 2010
Unter dem Motto „Alte Hasen treffen neue Besen“ ist am Donnerstag, 6. Mai 2010, das zehnte Unternehmertreffen in der „neuen“ Hauptzentrale der Stadtwerke Mainz AG (Rheinallee 41, 55118 Mainz). Das zweimal jährlich stattfindende Treffen bietet „alteingesessenen Unternehmen“ die Möglichkeit, die „Neuen“ am Standort Mainz (und Umgebung) kennen zu lernen - und umgekehrt.
Die Veranstaltung findet statt im Rahmen der Gründeroffensive 2010 des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums unter dem Motto „Suche Unternehmen - biete Gründergeist“.
Die Gründeroffensive 2010 will potentielle Unternehmensgründerinnen und -gründer ansprechen und auf die Übernahme als Form der Existenzgründung sowie auf die Beratungs- und Fördermöglichkeiten aufmerksam machen. Die Gründeroffensive richtet sich zudem an etablierte Unternehmerinnen und Unternehmer, um zu zeigen, wie wichtig es ist, frühzeitig an die Unternehmensnachfolge zu denken und sie als eine Strategie zur Unternehmenssicherung zu betrachten.
„Ein Unternehmensstart durch Unternehmensübernahme ist eine große Herausforderung, dazu noch eine von gesamtwirtschaftlicher Bedeutung“, teilte Wirtschaftsminister Hendrik Hering mit. Jedes Jahr stünden in Rheinland-Pfalz rund 3.800 Unternehmen zur Nachfolge an, rund 320 würden jeweils stillgelegt, weil keine Nachfolgerin oder kein Nachfolger gefunden werde. „Damit gehen Werte, Wissen und auch Arbeitsplätze verloren“, so Hering. „Deshalb ist es mir wichtig, Betriebsübernahmen als eine Form der Gründung zu unterstützen.“ Die Gründeroffensive umfasst wieder verschiedene Verwaltungsangebote zur Beratung und zur Finanzierung von Existenzgründungen. Sie wird gemeinsam von verschiedenen Partnern, darunter IHK, HWK, Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) GmbH und Wirtschaftsfördereinrichtungen getragen.

Wirtschaftsförderung Speyer
Schweitzer: Ausbau Stockholmer Straße wichtiger Baustein
für Gewerbegebiet Parkstadt
Die Einweihung der verlängerten Stockholmer Straße in Speyer sieht Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer als weiteren wichtigen Baustein in der Erschließung der Gewerbeflächen Parkstadt am Rhein.
„Durch den Ausbau wird die Verkehrsverbindung des Industriegebietes wesentlich verbessert und damit eine Weichenstellung vollzogen, die in der gesamten Region für ein noch besseres Wirtschaftsklima sorgt“, sagte Schweitzer bei der Einweihung der rund zwei Kilometer langen Straßenverlängerung.
„Die Stadt Speyer ist nicht nur touristisch und kulturell etwas Besonderes, sie ist auch ein florierender Wirtschaftsstandort“, unterstrich Schweitzer. Der Wirtschaftsstandort werde mit dem Industriegebiet Parkstadt am Rhein um eine Attraktion reicher und vor allem für Firmen aus dem Logistikbereich noch interessanter. „Es war und ist richtig, hier in der Region auf den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur zu setzen - und zwar in all ihren Facetten“, sagte der Staatssekretär.
Die Nähe zum Autobahnnetz, die Lage am Rhein, aber auch der Verkehrslandeplatz Speyer seien wichtige Elemente, die das Fundament für eine gute Wirtschaftsentwicklung in der Region bildeten und Speyer gerade für Logistikunternehmen besonders interessant machten, so Staatssekretär Schweitzer.

Tourismus
Hering: Land und DEHOGA starten die „Aktion fit für die Zukunft“
Die Ziele der Tourismusstrategie 2015 des Landes - Wandern, Radwandern, Wein und Gesundheit - werden sehr gut angenommen. Vereinbart wurde die Tourismusstrategie vom Land, dem Tourismus- und Heilbäderverband, der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH, den IHKs und dem DEHOGA Rheinland-Pfalz. Mit dem neuen Projekt „Aktion fit für die Zukunft“ spricht der DEHOGA nun gezielt die Hotel- und Gaststättenbetriebe im Land für die touristischen Schwerpunktthemen an.
„Denn die klare thematische Ausrichtung der Tourismusstrategie gibt Unternehmen und Institutionen eine verlässliche Planungsgrundlage für die kommenden Jahre“, sagte Wirtschaftsminister Hendrik Hering beim Start der neuen „Aktion fit für die Zukunft“ in Mainz. „Die Tourismusstrategie 2015 muss gelebt werden, vor allem auch von den Betrieben.“
Mit der Aktion sollen die touristischen Dienstleister - allen voran die Hotel- und Gaststättenbetriebe - mit den Kommunen und den touristischen Regionen, unterstützt von der Landesregierung, für die touristischen Schwerpunktthemen des Landes sowie die Notwendigkeit einer Qualitätsoffensive sensibilisiert werden. Das Projekt sieht vor, innerhalb der kommenden drei Jahre stufenweise insgesamt 110 Betriebe mit Hilfe von Workshops und Einzelunternehmensberatungen intensiv zu schulen. Das Qualifizierungsangebot ist zielgerichtet auf die spezifischen Anforderungen der jeweiligen Betriebe zugeschnitten.
Der Tourismus in Rheinland-Pfalz habe der Finanz- und Wirtschaftskrise standgehalten, so der Minister. „Die Zahlen konnten sich auf hohem Niveau etablieren. In Rheinland-Pfalz konnte das Ergebnis von 2008 bei den Gästeankünften nahezu wiederholt werden. Es kamen 2009 nur 0,5 Prozent weniger Übernachtungsgäste ins Land als 2008.“ Das recht stabile Ergebnis ist vor allem den ausländischen Gästen zu verdanken. „Urlaub in Rheinland-Pfalz wurde insbesondere bei den Niederländern und Belgiern noch beliebter, aber auch aus den USA verzeichneten wir 2009 mehr Gästeankünfte.“ Diese positive Entwicklung bei den ausländischen Gästen hebt Rheinland-Pfalz von der durchschnittlichen Entwicklung in Deutschland ab, wo die Zahl um drei Prozent zurückging.
„Die Landesregierung setzt konsequent auf einen qualitätsorientierten Tourismus“, erläuterte Minister Hering. Die Tourismusstrategie 2015 sieht vor, dass sich Rheinland-Pfalz künftig touristisch auf vier thematische Säulen konzentrieren wird: Wandern, Radwandern, Wein und Gesundheit. „Rheinland-Pfalz ist ein touristisch sehr erfolgreiches Land. Damit sich unser Land im härter werdenden Wettbewerb auch weiterhin gut behaupten kann, haben wir gemeinsam mit unseren Partnern 2008 diese Strategie vorgestellt.“

Eröffnung Klettersteig am Hölderstein
Hering: Steig ist eine echte Attraktion mit sportlicher Note
„Der neue Klettersteig am Hölderstein ist eine echte Attraktion, die nahezu alpinen Charakter aufweist und hier in der Region ihresgleichen sucht.“ Dies betonte Wirtschaftsminister Hendrik Hering bei der Eröffnung der neuen Route im Grenzbachtal. Vom Hölderstein, einem Ausläufer des mittelrheinischen Schiefergebirges, eröffnet sich ein ganz besonderer Ausblick in das Grenzbachtal.
Das Land hat sich mit einer Förderung in Höhe von 17.600,— Euro an den Gesamtkosten von 38.480,— Euro beteiligt, teilte Hering mit. Es handelt sich um einen Klettersteig mit einer Länge von rund 250 Metern, bei dem über Steigeisen, drei Leitern und eine Brücke ein Höhenunterschied von rund 80 Metern überwunden wird (Gehzeit: rund 15 Minuten).
Die Planung und Durchführung des Klettersteigs erfolgte in enger Abstimmung mit dem Deutschen Alpenverein. Der Steig darf nur mit Kletterausrüstung begangen werden. Diese wird vor Ort in einem Container gelagert und kann nach vorheriger Anmeldung bei der Tourist-Information ausgeliehen werden. Auf Anfrage vermittelt die Tourist-Information auch geschultes Personal für eine Führung.
„Der Klettersteig am Hölderstein ist eine Alternativroute zum parallel verlaufenden Westerwaldsteig und stellt damit eine zusätzliche Bereicherung dar“, so Hering.
Der Westerwaldsteig war im Mai 2008 eröffnet worden und ist seitdem ein wichtiger Beitrag zur touristischen Attraktivität der Ferienregion. „Wanderer auf dem Westerwaldsteig können künftig mit dem neuen Klettersteig eine sehr sportliche Route wählen“, führte Hering aus. Mit der Ausweisung des Klettersteigs und der damit verbundenen Steuerung der Wandergäste würden andere Teile des Höldersteins künftig beruhigt, so dass sich die Natur dort ungestört entfalten könnte.
Untersuchungen belegen, so der Minister weiter, dass insbesondere schmale, naturbelassene Wanderwege bei den Wanderern bevorzugt werden. Wanderer wünschen sich eine verlässliche Markierung und Beschilderung. „Es sind überwiegend reiseerfahrene Genusswanderer, die sich nach einem Wandertag auch etwas gönnen möchten und regionale Spezialitäten genießen wollen. Diese Wünsche müssen bei der Gestaltung der touristischen Infrastruktur und der Dienstleistungen beachtet werden.“ Die Tourismusstrategie setze daher immer auf Qualität, stellte Hering klar. Für Wanderwege äußert sich dies konkret in den definierten, hohen Qualitätsstandards, die alle vom Land geförderten Wanderwege einhalten müssen.
„Dass wir damit auf dem richtigen Weg sind, zeigen die Auszeichnungen für rheinland-pfälzische Wanderwege in den vergangenen Jahren: Rheinsteig und Saar-Hunsrück-Steig haben 2006 bzw. 2009 den begehrten Titel als Deutschlands schönste Weitwanderwege errungen“, sagte Hering. Bei den Kurztouren hat der Virne-Burgweg, eine Kurztour im Landkreis Mayen-Koblenz, im Jahr 2008 eine entsprechende Auszeichnung erhalten.
Die rheinland-pfälzischen Tourismusregionen verfügen über eine besonders gute Ausgangsbasis: Romantische Flusstäler mit Burgen und Schlösser sowie unberührte Wälder und Landschaften laden dazu ein, entdeckt zu werden. Diese Standortvorteile werden mit den Zielsetzungen der Tourismusstrategie 2015 des Landes konsequent genutzt. Diese Strategie beinhaltet für das Wandern die Zielvorgabe, Rheinland-Pfalz als Wanderregion Nr. 1 unter den deutschen Mittelgebirgen zu positionieren. Hierfür soll ein großräumiges Netzwerk aus zehn prädikatisierten Weitwanderwegen und rund 100 Kurztouren und Zuwege geschaffen werden. Derzeit werden in nahezu allen Tourismusregionen Prädikatsweitwanderwege nach den Qualitätsvorgaben des Wanderwege-Leitfadens Rheinland-Pfalz geplant bzw. eingerichtet.

Weinmesse „Burgunderfrühling“
Schweitzer: Burgunderweine sind in aller Munde
Weine aus den Klassikern wie dem weißen und grauen Burgunder haben in den vergangenen Jahren die internationale Renaissance deutscher Weine entscheidend mit geprägt. „Die Weine aus der großen Burgunderfamilie sind im wahrsten Wortsinne in aller Munde“, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer bei der Eröffnung des „Burgunderfrühlings“ in Schweigen-Rechtenbach an der Südlichen Weinstraße. Bei der sechsten Auflage der Weinmesse stellen die Winzer ihre national und international ausgezeichneten Spitzenerzeugnisse aus.
Jeder kenne zwar Weiß- und Grauburgunder und natürlich den Spätburgunder, so Schweitzer. Weniger bekannt sei allerdings, dass auch Chardonnay, Auxerrois, Schwarzriesling und der in der Pfalz traditionell Saint Laurent dieser Rebsortenfamilie angehöre.
Nicht nur die Weine und ihre Qualität haben in den vergangenen 20 Jahren nach Schweitzers Überzeugung eine rasante Entwicklung vollzogen. Auch die Ideen und Konzepte der Weinwirtschaft, ihre Produkte zeitgemäß zu präsentieren, wurden mit gleichem Elan vorangetrieben. „Die Winzerinnen und Winzer haben erkannt, dass zu qualitativ hochwertigen Produkten und veränderten Lebensstilen der Weinfreunde auch neue Veranstaltungs- und Vermarktungsinitiativen erforderlich sind“, unterstrich der Staatssekretär. Seien es Themenaktionen wie Wein und Kunst, Wein und Mode oder neue kreative Produktausstattungen oder Veranstaltungen wie der Burgunderfrühling - all das macht Lust auf Mehr, sagte Schweitzer.

40 Jahre Maschinenring Südpfalz
Schweitzer: Maschinenring wichtige Stütze für Betriebe
Modern, zukunftsorientiert und immer den Nutzen der Mitglieder vor Augen: Unter diesem Leitmotiv leisten Maschinenringe nach Überzeugung von Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer seit Jahrzehnten wichtige Arbeit und Unterstützung für die landwirtschaftlichen Betriebe.
„Auch der Maschinenring Südpfalz stellt seinen Mitgliedern seit 40 Jahren Dienstleistung und rentabelste Technik zur Verfügung, wenn der eigene Betrieb für die entsprechenden Investitionen nicht groß genug ist“, sagte Schweitzer bei der Generalversammlung „40 Jahre Maschinenring Südpfalz“. Zählte der Ring 1970 noch 63 Gründungsmitglieder, gehören ihm inzwischen rund 1.650 Mitglieder an.
Schweitzer verwies auf eine große wirtschaftliche Bedeutung der Maschinenringe bundesweit. Im Jahr 2004 waren in Deutschland mehr als 193.000 Betriebe und damit knapp 60 Prozent aller landwirtschaftlichen Betriebe in dieser Form organisiert. Landesweit gibt es 16 Maschinenringe. „Neben der Maschinenvermittlung war angesichts eines hohen Anteils Sonderkulturen in der Südpfalz von Anfang an auch die Beschaffung von gut ausgebildeten Betriebshelfern ein bedeutendes Geschäftsfeld“, so der Staatssekretär. Eine völlig neue Aufgabe sei auch mit der Beratung bei der Umsetzung von Photovoltaikanlagen in Betrieben erschlossen worden.
Als zukunftsweisendes Projekt könne zudem die Beteiligung über die Dienstleistungstochter agrar-umwelt-technik GmbH an der Biogasanlage in Lustadt gesehen werden, betonte Schweitzer. Auch in Zeiten rückläufiger Betriebszahlen erarbeite sich der Maschinenring damit weiterhin Attraktivität in der Praxis.

Flughafen Hahn / Investitionen
Hans-Josef Bracht: Zu viel Staat, zu wenig privat
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht bedauert, dass es der Landesregierung bisher nicht gelungen ist, am Flughafen Hahn eine private Beteiligung mit zusätzlichem Flughafensachverstand zu erreichen. Ziel müsse sein, dass der Flughafen schwarze Zahlen schreibt. Dafür sei langfristig ein strategischer Partner mit Flughafenerfahrung nötig, so Bracht, der den Rhein-Hunsrück-Kreis als direkt gewählter Abgeordneter vertritt.
„Es ist gut, dass auf dem Hahn investiert wird. Das ist wichtig für die Region, für den dortigen Arbeitsmarkt und damit für die Menschen. Im Hahn liegt ein enormes Potential für die Region. Besser wäre es allerdings, wenn es sich bei den Investitionen nicht um Steuergelder, sondern um privates Kapital handeln würde. Wir erwarten nach wie vor von der Landesregierung, dass sie nach dem Ausstieg der Fraport um private Teilhaber wirbt.“

Bundesgartenschau 2011 Koblenz
Hering: BUGA-Weine aus Rheinland-Pfalz gesucht
Bei der ersten Bundesgartenschau in Rheinland-Pfalz im kommenden Jahr in Koblenz wird sich Deutschlands Weinland Nummer 1 eindrucksvoll und selbstbewusst präsentieren. Das hat der rheinland-pfälzische Weinbauminister Hendrik Hering angekündigt.
„Mit einer Vinothek und einer Aquathek in der „Langen Linie“ auf der Festung Ehrenbreitstein sowie einer multimedialen Ausstellung zu Weinreisen, Wandern, Radwandern und Gesundheit, den Schwerpunktthemen unserer Tourismusstrategie, wollen wir den vielen Besuchern der BUGA 2011 Lust und Appetit auf die vielfältigen Weine und die hochwertigen Urlaubsangebote im Land machen“, erklärte Hering.
Sehr erfreut zeigte sich der Minister darüber, dass die BUGA GmbH das Thema „Wein“ in ihre eigenen konzeptionellen Überlegungen eingebunden hat und es ermöglicht, dass in der BUGA-Gastronomie ausschließlich Weine aus Rheinland-Pfalz angeboten werden. Gemeinsam mit den Gebietsweinwerbungen des Landes und der BUGA GmbH ruft der Minister Weingüter und Winzergenossenschaften auf, sich an der Ausschreibung für die BUGA-Weine zu beteiligen.
Gesucht werden rheinland-pfälzische Weine, die folgenden Kriterien entsprechen:
Probe A
Im Offen-Ausschank der BUGA-Gastronomie werden präsentiert:
· Silvaner trocken (Rheinhessen),
· Grauburgunder trocken (Pfalz),
· Riesling halbtrocken/feinherb (Mosel),
· Riesling trocken (Mittelrhein),
· Dornfelder trocken (Nahe),
· Früh- oder Spätburgunder trocken (Ahr).
· Weißweine des Jahrgangs 2009, Rotwein der Jahrgänge 2007 bis 2009
· Qualitätswein, Kabinett oder Spätlese bzw. Spätlesequalität
· 0,75-Liter-Flasche
· Mindestmenge je1.500 Flaschen
Probe B
Für den Bereich der Selbstbedienungsrestaurants ist der Verkauf von 0,25-Liter-Flaschen geplant.
· Silvaner trocken (Rheinhessen),
· Dornfelder trocken (Pfalz),
· Riesling halbtrocken/feinherb (Mosel),
· Portugieser oder Spätburgunder Rosé oder Weißherbst (Nahe)
· Weißweine / Rosé des Jahrgangs 2009, Rotwein der Jahrgänge 2007 bis 2009
· Qualitätswein
· 0,25-Liter-Flasche
· Mindestmenge je 2.000 Flaschen
In der Auswahlprobe werden 2009er Weißweine verkostet. Zum Ausschank bei der BUGA 2011 soll der dann aktuelle Jahrgang 2010 kommen.
Die Angebotsformulare mit den detaillierten Lieferkonditionen können unter http://www.weinmarketing.rlp.de (Themen / Vertrieb / BUGA 2011 Ausschreibung) beim Kompetenzzentrum Weinmarkt und Weinmarketing in Oppenheim abgerufen werden.
Alle bis 4. Juni 2010 angemeldeten und eingeschickten Weine nehmen an der verdeckten Auswahlprobe teil.
Die Probenweine (je 2 Flaschen) bitte zusammen mit dem Produktpass an folgende Anschrift senden: DLR Rheinhessen-Nahe-Hunsrück, Kellerei - Herr Eller, Wormser Straße 111, 55276 Oppenheim.

Agrarmarketing
Hering: Neue Kreationen rund um den „Roten Weinbergspfirsich“
Die Experten sind sich einig: Der Rote Mosel-Weinbergpfirsich ist ein regionales Produkt erster Güte - Naturbelassen, voll wertvoller Inhaltsstoffe, eine attraktive Beilage zu vielen Speisen, zum nachhaltigen Erhalt unserer Kulturlandschaft beitragend. „Bei Wein und anderen regionalen Spezialitäten entsteht Wertschöpfung durch Wertschätzung. Ich wünsche allen Hobbyköchen und -bäckern viel Spaß beim Ausprobieren der Rezepte mit dem Roten Mosel-Weinbergpfirsich. Und den Gastronomen bietet sich eine Bereicherung ihres Angebots um besondere Gerichte mit einer regionaltypischen Spezialität“, sagte der rheinland-pfälzische Landwirtschaftsminister Hendrik Hering bei der Vorstellung der 2. erweiterten Auflage des Koch- und Backbuches „Rund um den Roten Weinbergspfirsich“ in Cochem.
Die erste Auflage von Herausgeberin Heike Raab und ihrem „Weinbergspfirsichteam“ war ein großer Erfolg, mit dem nun vorliegenden zweiten Band darf sich die stetig wachsende Fangemeinde auf weitere kulinarische Kreationen freuen. 
„Touristen, Wanderer, Radfahrer, Weinliebhaber von Nah und Fern erleben mit den Produkten des Roten Weinbergspfirsich ein einzigartiges, typisches Stück Mosel“, führte Hering aus, „das sie als feine Brände, als Likör, Marmelade, als Chutney oder auch Gebäck als schmackhafte Erinnerung mit nach Hause nehmen können.“
Seit Mitte der 90er Jahre erlebt die kleine, pelzige Frucht eine Renaissance an der Mosel. Zahllose private Initiativen und das Engagement der Landesregierung haben dazu beigetragen, dass mittlerweile wieder rund 16.000 Bäumchen das Landschaftsbild und ihre Früchte die Speisekarten bereichern. „Der Rote Mosel-Weinbergpfirsich setzt in der regionalen Küche seit altersher einen ganz besonderen Akzent. Dieses Wissen gilt es zu erhalten, zu erweitern und an kommende Generationen weiterzugeben“, so Hering. Heike Raabs Koch- und Backbuch leiste hierbei einen wertvollen Dienst.
Dass sich der Pfirsich nicht nur kulinarisch, sondern auch touristisch nutzen lasse, zeigt die Stadt Cochem. Mitten im Verbreitungsgebiet des „Perserapfels“ gelegen, habe sich die Stadt mit dem jährlichen Blütenfest im Frühjahr, dem Tag des Roten Mosel-Weinbergpfirsichs im September und mit der Kür der Cochemer Pfirsich-Fee den Ruf als „Metropole des Roten Mosel-Weinbergpfirsichs“ erarbeit. „Mit diesen und anderen Angeboten hat das Ferienland Cochem maßgeblich dazu beigetragen, dass die Tourismusregion Mosel-Saar mit knapp 2 Millionen Gästen und über 6 Millionen Übernachtungen in 2009 erneut die erfolgreichste Tourismusregion in Rheinland-Pfalz gewesen ist“, sagte Hering.
„Rund um den Roten Weinbergspfirsich“, Heike Raab (Hrsg.), 136 Seiten, ISBN 978-3-89801-326-0, 16,90 Euro.

Kooperationsvertrag Häfen Wörth und Karlsruhe
Schweitzer: Stärken und Standortvorteile bündeln
Die Hafenbetriebe Ludwigshafen am Rhein GmbH und die Staatliche Rhein-Neckar Hafengesellschaft arbeiten auf Grund ihrer geographischen Nähe auf der Basis eines Kooperationsvertrages bereits seit dem Jahr 2001 enger zusammen. Nach diesem Muster haben sich nun auch die Hafenbetriebe Rheinland-Pfalz GmbH als Betreiber des Hafens Wörth und die Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH (KVVH) als Betreiber des Rheinhafens Karlsruhe mittels eines Kooperationsvertrages zusammengeschlossen. Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer unterzeichnete heute in Karlsruhe den Kooperationsvertrag.
„Der Hafen Karlsruhe hat eine lange Tradition bis zurück zu den Anfängen des 20. Jahrhunderts. Der Hafen Wörth ist vergleichsweise jung, kann aber auch schon auf mehrere erfolgreiche Jahrzehnte zurückblicken. Wörth ist unter den Top 5 der Containerhäfen in der deutschen Binnenschifffahrt, Karlsruhe verfügt über einen leistungsfähigen Ölhafen“, erläuterte Schweitzer. Beide bieten RoRo-Verkehre an. „Die Häfen Karlsruhe und Wörth sind damit bereits verlässliche Partner für die Wirtschaft in der Region. Zusammen werden sie ihre Kompetenz weiter ausbauen und ihre Stärken bündeln.“
Die verladende Wirtschaft braucht leistungsfähige Binnenhäfen als Schnittstellen im Güterverkehr. „Die Häfen helfen der Region, Märkte zu öffnen für Industrie und Handel. Sie stellen deshalb für den Industrie- und Wirtschaftsstandort am Oberrhein einen wichtigen Standortvorteil dar“, so Schweitzer weiter.
Für die Binnenhäfen war 2009 kein einfaches Jahr gewesen. Die allgemeine wirtschaftliche Lage hat sich nach den Rekordjahren 2007 und 2008 im vergangenen Jahr auch in der Logistikbranche bemerkbar gemacht. Die Beförderungsmenge in der Binnenschifffahrt verringerte sich 2009 gegenüber dem Vorjahr bundesweit um etwas über 40 Mio. Tonnen auf 205 Mio. Tonnen. Doch bereits im vergangenen November war eine leichte Erholung zu spüren, resümierte Schweitzer. Im Dezember 2009 konnte sogar erstmals im Jahr 2009 wieder ein Zuwachs von knapp 5 Prozent verzeichnet werden. „Ich bin deshalb zuversichtlich, dass sich dieser Trend auch im Jahr 2010 weiter fortsetzen wird. Die Hafengesellschaften und Umschlagsunternehmen sind nicht nur Grundlage für den wirtschaftlichen Erfolg in den Häfen, sondern sie sichern und schaffen auch neue Arbeitsplätze.“

5. Biotech-Tag an der FH Bingen
Bedeutende regionale Plattform für die Biotechnologie
Mit dem Biotech-Tag rückt der Biotechnologie-Standort Rheinland-Pfalz noch stärker in den Mittelpunkt. Denn ihm kommt als regionale Plattform für die Präsentation zukunftsweisender Gebiete und wirtschaftlicher Nutzungen der Biotechnologie eine ganz besondere Bedeutung zu. Die Veranstalter möchten diesen Tag ganz bewusst dazu nutzen, den Biotechnologie-Standort Rheinland-Pfalz zu stärken und seine stetig zunehmende ökonomische Bedeutung für verschiedene Wirtschaftsbranchen herauszustreichen.
Motto des 5. Biotech-Tages ist „Perspektiven in Chemie und Gesundheitswirtschaft dank Biotechnik“. Moderne Methoden und Verfahren der Biotechnologie werden in verschiedenen Branchen wie z.B. Pharma, Chemie, Gesundheitswirtschaft, Umwelt- und Energietechnik und Landwirtschaft in zunehmendem Maß eingesetzt. Die zunehmende Nutzung dieser Querschnittstechnologie im Land soll sichtbar gemacht und mögliche Synergien aufgezeigt werden.
Seit dem Start Anfang 2002 veranstaltet das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium und die Fachhochschule (FH) Bingen im zweijährigen Turnus im Frühjahr den Biotech-Tag am Standort des einzigen FH-Studienganges für Biotechnologie in Rheinland-Pfalz. Durch Vorträge ausgewiesener Experten aus der Praxis, aktuelle Informationen und fachliche Kommunikation soll der Dialog zwischen Forschung und Praxis und untereinander gefördert werden.
Aktuelle Aspekte und Verfahren mit Methoden der Biotechnologie werden von Wissenschaftlern und Vertretern von Unternehmen aus verschiedenen Branchen wie Pharma, Biotechnologie, Chemie, Energie- und Umwelttechnik, medizinische Diagnostik, Consulting vorgestellt. Die Biotechnologie wird als Zukunftstechnologie mit großem Querschnittspotential in vielen Branchen in erheblichem Umfang weiter dazu beitragen, Bahn brechende neue Produkte mit überlegenen Eigenschaften wie z.B. neue Wirk- und Impfstoffe oder Diagnostika hervorzubringen.
Die Bindung von gut ausgebildeten Fachkräften insbesondere an kleine und mittlere Unternehmen des Landes ist ein wichtiges Anliegen des Wirtschaftsministeriums. Gerade vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung und einem drohenden Fachkräftemangel wird sie immer bedeutsamer. Der Dialog zwischen Studierenden und der Wirtschaft ist daher ein weiteres wichtiges Anliegen des Biotech-Tages.
Nicht zuletzt fügt sich der Biotech-Tag in die Innovationspolitik des Landes ein. Diese setzt nämlich verstärkt auf Kooperation und Netzwerkbildung auch über Branchengrenzen hinweg zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Rheinland-Pfalz.

„HonigLand Rheinland-Pfalz“ / Wanderausstellung
in Bernkastel-Kues
Hering: „Imker/-in gesucht!“
Die Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ ist vom 26. April bis 7. Mai 2010 während der Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten der Sparkasse Bernkastel-Kues, Cusanus-Straße 24a, zu sehen. Das rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerium hat die Initiative gestartet, um Nachwuchs für die Imkerei zu gewinnen.
Die Kampagne besteht aus der Wanderausstellung in öffentlich zugänglichen Gebäuden, einem Faltblatt und der Internetseite www.honigland.rlp.de mit Informationen zur Bienenhaltung. Die inhaltliche Federführung liegt beim Fachzentrum für Bienen und Imkerei (FBI) des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Westerwald-Osteifel.
„Neue Imkerinnen und Imker braucht das Land. Wir wollen Frauen und Männer, junge und jung gebliebene Menschen in allen Landesteilen ansprechen und für die interessante und sinnvolle Arbeit mit Bienen begeistern.“ Mit diesen Worten begründet Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die von seinem Haus finanzierte neue Kampagne und verweist auf die große Bedeutung der kleinen Nutztiere für Natur und Landwirtschaft: Während der reine Marktwert des in Rheinland-Pfalz erzeugten Honigs auf rund 11 Millionen Euro pro Jahr beziffert wird, beträgt der volkswirtschaftliche Zusatznutzen je nach Schätzung das 5- bis 15-Fache. Insbesondere für den Obstbau oder für Raps ist die Bestäubungsleistung der Bienen von hoher Bedeutung. Da die meisten Imker jedoch schon der älteren Generation angehören, fehlt in einigen Regionen des Landes der Nachwuchs. Die Kampagne „HonigLand Rheinland-Pfalz“ soll neugierig machen und den Kontakt zu Imkerverbänden und -vereinen herstellen. Dort gibt es Informationen aus erster Hand, viele Imkervereine bieten Schnupperkurse und Patenschaften an. Auf der Internetseite sind zudem Bezugsquellen für erstklassigen Bienenhonig aus heimischen Regionen aufgeführt.
Auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der Minister im Januar die Initiative angekündigt - und ist damit auf enormes Interesse und große Resonanz gestoßen: „95 Institutionen aus ganz Rheinland-Pfalz haben sich um die Ausstellung beworben“, stellte Hering fest. Er bedankte sich für das Engagement der Gastgeber und des Fachzentrums in Mayen. Um möglichst alle Anfragen zeitnah zu bedienen, hat das Zentrum eine zweite Ausstellung zusammengestellt.
Infos zur Kampagne unter http://www.honigland.rlp.de.

„HonigLand Rheinland-Pfalz“ / Wanderausstellung in Kusel
Hering: „Imker/-in gesucht!“
Die Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ ist vom 26. April bis 7. Mai 2010 während der Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten der Verbandsgemeindeverwaltung in Kusel, Marktplatz 1, zu sehen. Das rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerium hat die Initiative gestartet, um Nachwuchs für die Imkerei zu gewinnen.
Die Kampagne besteht aus der Wanderausstellung in öffentlich zugänglichen Gebäuden, einem Faltblatt und der Internetseite www.honigland.rlp.de mit Informationen zur Bienenhaltung. Die inhaltliche Federführung liegt beim Fachzentrum für Bienen und Imkerei (FBI) des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Westerwald-Osteifel.
„Neue Imkerinnen und Imker braucht das Land. Wir wollen Frauen und Männer, junge und jung gebliebene Menschen in allen Landesteilen ansprechen und für die interessante und sinnvolle Arbeit mit Bienen begeistern.“ Mit diesen Worten begründet Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die von seinem Haus finanzierte neue Kampagne und verweist auf die große Bedeutung der kleinen Nutztiere für Natur und Landwirtschaft: Während der reine Marktwert des in Rheinland-Pfalz erzeugten Honigs auf rund 11 Millionen Euro pro Jahr beziffert wird, beträgt der volkswirtschaftliche Zusatznutzen je nach Schätzung das 5- bis 15-Fache. Insbesondere für den Obstbau oder für Raps ist die Bestäubungsleistung der Bienen von hoher Bedeutung. Da die meisten Imker jedoch schon der älteren Generation angehören, fehlt in einigen Regionen des Landes der Nachwuchs. Die Kampagne „HonigLand Rheinland-Pfalz“ soll neugierig machen und den Kontakt zu Imkerverbä